Die SPD ist im Aufwind, die CDU stürzt ab. Trotzdem ist längst nicht sicher, ob Olaf Scholz, der Sieger der Wahl, auch der nächste Bundeskanzler sein wird. Laschet hat die Hoffnung nicht aufgegeben. Die Grünen und die FDP sind jetzt die Königsmacher.
Die SPD und die Grünen haben am meisten Stimmen gewonnen. Der Absturz der CDU unter Laschet war von den Meinungsforschern vorausgesagt worden. Die Umfrageinstitute können sich auf die Schultern klopfen. Ihre Prognose trifft für die SPD und die CDU ziemlich genau zu.
Die Grünen gewinnen 5,9 Prozent dazu, haben sich aber mehr als ingesamt 14,8 Prozent erhofft. Meinungsumfragen hatten ihr zwischen 16 und 17 Prozent der Stimmen in Aussicht gestellt.
Obwohl die Linke die 5-Prozent-Hürde nicht erreicht hat, fliegt sie nicht aus dem Bundestag, da sie 3 Direktmandate behalten konnte.
Trotz dramatischer Verluste hat Laschet angekündigt, er werde versuchen, eine Koalitionsregierung zu bilden. Auch Olaf Scholz, der Wahlsieger, erhob den Anspruch, Kanzler zu werden und die Regierung zu bilden. „Bürgerinnen und Bürger wollen, dass der nächste Kanzler Olaf Scholz heisst“, erklärte Scholz. Und Laschet sagte: „Wir haben einen klaren Auftrag zur Regierungsbildung erhalten“, was bei vielen Beobachtern nach dem Absturz seiner Partei doch einiges Erstaunen hervorrief.
Koalitionsgespräche
Die Partei, die am meisten Stimmen erhalten hat, wird nicht zwangsläufig die nächste Regierung bilden. Entscheidend wird sein, welche Parteien zu einer Koalition zusammenfinden.
Sowohl der Sieger Scholz als auch der Verlierer Laschet müssen jetzt versuchen, einen oder zwei Koalitionspartner zu finden. Die Grünen haben schon signalisiert, dass sie mit Scholz zusammenarbeiten möchten. Die FDP jedoch will am liebsten eine Koalition mit der CDU eingehen und hat wegen der Steuerfrage grosse Vorbehalte, zusammen mit der SPD und den Grünen eine Ampelkoalition zu bilden.
Kein Schreckgespenst
Laut ersten Ergebnissen würde es für eine rot-grün-rote Koalition rechnerisch nicht reichen. Ein solches Bündnis galt vor allem der Wirtschaft als Schreckgespenst. Dieses Gespenst ist jetzt vom Tisch.
Rechnerisch wäre auch eine Kenia-Koalition (SPD/CDU/Grüne) oder eine Deutschland-Koalition (SPD/CDU/FDP) möglich – ebenso eine Grosse Koalition zwischen der SPD und der CDU, diesmal unter Führung der SPD. Es ist jedoch nicht anzunehmen, dass die CDU sich darauf einlässt, unter den Fittichen der SPD zu wirken. In der CDU gibt es starke Kräfte, die wollen, dass ihre Partei nach der jetzigen krachenden Wahlschlappe sich in der Opposition regeneriert.
Kanzler Laschet?
Laschet wird versuchen, die Grünen zu einer Jamaika-Koalition (Schwampel, CDU, Grüne, FDP) zu bewegen. Dann hätte Scholz zwar die Wahlen gewonnen, aber der schwer angeschlagene Laschet wäre Kanzler. „Absturz ins Kanzleramt?“, fragt der Spiegel. Doch ob einer Kanzler wird, dessen Beliebtheitswerte im tiefen Keller angesiedelt sind und der seiner Partei einen Verlust von fast 9 Prozent der Stimmen bescherte, ist noch längst nicht sicher.
(J21)