Nie in den letzten 50 Jahren war es vor einer Präsidentenwahl in Portugal so spannend. Am 18. Januar soll das Stimmvolk über die Nachfolge von Marcelo Rebelo de Sousa entscheiden. Nach der Stimmauszählung dürfte aber nur klar sein, welche zwei Kandidaten eine Stichwahl bestreiten. Unklar ist somit auch, wie leicht oder schwer es die bürgerliche Minderheitsregierung bei der Umsetzung ihrer umstrittenen Agenda haben könnte.
In Portugal stünden dreieinhalb Jahre ohne landesweite Wahlen bevor, prognostizierte Ministerpräsident Luís Montenegro in seiner jüngsten Weihnachtsansprache an das Volk. Es gelte, diese Zeit für Reformen und den Umbau des Landes zu nutzen. Montenegro erinnerte stolz daran, dass die Zeitschrift «The Economist» die portugiesische Volkswirtschaft zur «Economy of the Year 2025» erkoren habe. Für die Zukunft wünschte er sich eine «Mentalität Cristiano Ronaldo», wobei er wohl mehr an die Tore des Starkickers dachte als daran, dass dieser in Spanien einst Steuern hinterzog und jetzt dem Regime in Saudi-Arabien, wo er jetzt spielt, als Aushängeschild dient. «CR7 bekannte sich gar als Bewunderer von Donald Trump, der ihn gar im Weissen Haus empfing.
Stabilität mit Stolpersteinen
Aber dreieinhalb Jahre ohne nationale Wahlen, diese Prognose klingt sehr optimistisch. Montenegro führt eine Minderheitsregierung in dem Land, dessen Stimmvolk in den letzten vier Jahren dreimal sein Parlament vorzeitig neu wählen musste. Für gewisse Vorhaben – etwa für eine umfassende Revision des Arbeitsrechts, Anlass für einen Generalstreik im Dezember – braucht er die Unterstützung der rechtspopulistischen Partei Chega, die davon träumt, die Verfassung von 1976 umzukrempeln. Mit der schweren Wohnungsnot war diese Regierung bisher ebenso überfordert wie mit der Linderung von zum Teil schockierenden Zuständen im staatlichen Gesundheitswesen.
Um in einem Ambiente der zunehmenden Polarisierung weitere dreieinhalb Jahre regieren zu können, braucht Montenegro einen Staatspräsidenten, der ihn gewähren lässt, der möglichst keine Vetos gegen Parlamentsbeschlüsse einlegt, Gesetze nicht dem Verfassungsgericht zur vorsorglichen Prüfung zuleitet und der bei politischen Krisen nicht gleich das Parlament auflöst und vorzeitige Neuwahlen ansetzt. In den kommenden Wochen wird sich entscheiden, wer am 9. März den 77-jährigen Marcelo Rebelo de Sousa im Präsidentenpalast über dem Tejo-Ufer im westlichen Lissabonner Stadtteil Belém ablöst. Rebelo de Sousa, der sich am linken Rand des rechten Lagers ortet, kann nach zwei Amtszeiten nicht mehr kandidieren.
Elf Kandidaten, ein Rekord
Am 18. Januar soll das Stimmvolk an die Urnen, um bei einem von elf Namen – zehn Männer, eine Frau – ein Kreuz zu machen. Noch nie in den letzten 50 Jahren hatte ein Stimmzettel so viele Namen (insgesamt gar 14 Namen, erst nach dem Druck der Stimmzettel wies das Verfassungsgericht drei Kandidaturen zurück), und noch nie war der Ausgang einer Wahl so ungewiss. Sicher erscheint nur, dass niemand auf Anhieb eine absolute Mehrheit der Stimmen erhält. Zum ersten Mal seit 1986 kommt es also wohl zu einer Stichwahl, von der nur klar ist, dass sie drei Wochen später stattfände, am 8. Februar. Wer da gegen wen antritt, erscheint offen.
Laut Umfragen können immerhin fünf Kandidaten – alle mit Anteilen zwischen 15 und knapp über 20 Prozent – hoffen, das entscheidende Duell bestreiten zu können. In den letzten Monaten und Wochen war aber nicht einmal ihre Reihenfolge konstant.
Erfahrung und Filz
Luís Montenegros Favorit ist der 68-jährige Luís Marques Mendes. Er empfiehlt sich als Mann mit Erfahrung und als Garant für Stabilität. In früheren Regierungen unter Politikern von Montenegros bürgerlichem Partido Social Democrata (PSD) bekleidete er verschiedene Ämter, als Staatssekretär und Minister.
Von 2005 bis 2007 stand er an der Spitze der Partei. In den letzten Jahren tat er sich sonntags als Fernsehkommentar hervor – und nutzte das Rampenlicht, um sich als Kandidat für das höchste Amt im Staat zu profilieren. Er trumpfte oft mit aktuellen Informationen aus erster Hand auf – womit er einerseits zeigte, wie gut er vernetzt (oder verfilzt) ist, andererseits aber auch, wie wenig transparent es in Portugal zugeht. Im Wahlkampf bekam Marques Mendes wiederholt wegen seiner Tätigkeit als Anwalt – auch mit Beraterverträgen – einen Mangel an Transparenz vorgeworfen. Er scheint zuletzt in der Wählergunst etwas zurückgefallen zu sein. Ihm winkt gar ein Stimmenanteil, der deutlich unter dem Stimmenanteil seiner Partei bei der letzten Parlamentswahl liegt.
Anders herum ist das mit dem 64-jährigen Ökonomen João Cotrim de Figueiredo, dem die Umfragen viel höhere Stimmananteile geben als jene gut 5 Prozent, mit denen der Gründer der ultraliberalen «Iniciativa Liberal» zuletzt 9 Sitze im nationalen Parlament eroberte. Auch mit ihm dürfte Montenegro gut auskommen. Figueiredo, der als Manager für diverse Unternehmen tätig war, empfiehlt sich gar als zuverlässigster Alliierter der Regierung mit ihrer umstrittenen liberalen Agenda.
Ein Kandidat, der gar nicht gewinnen will
Den ersten Platz in einigen Umfragen belegte der 42-jährige André Ventura, Gründer und Gesicht der xenophoben Partei Chega, mit 60 Abgeordneten im Parlament derzeit grösste Kraft der Opposition.
Er gilt kurioserweise als der einzige Kandidat, der gar nicht Präsident werden will, weil er eigentlich das Amt des Regierungschefs anstrebt, also das Amt, das einst Diktator Salazar innehatte. Ventura fand vor einigen Monaten, dass drei Salazare nötig wären, um Ordnung im Land zu schaffen. Andere Kandidaten wurden öfter gefragt, ob und unter welchen Umständen sie eine von Chega geführte Regierung ernennen würden. Ventura ist derweil der einzige der fünf am besten platzierten Kandidaten, der wohl als sicherer Verlierer in eine Stichwahl ginge. Auf Plakaten fordert er, dass Migranten nicht von Sozialleistungen leben dürfen. Montenegros frühere Brandmauer gegenüber Chega ist längst gefallen. Er ist Chega schon mit einigen Änderungen am Ausländerrecht entgegengekommen.
Etwas zurückgefallen ist auch der parteilose 65-jährige Admiral der Reserve Henrique Gouveia e Melo, der lange vor dem Auftakt des Wahlkampfes in manchen Umfragen den ersten Platz belegt hatte.
Er machte sich einen Namen, als er die Impfkampagne gegen die Covid-19-Pandemie organisierte, und sie war so effizient (dank guter Organisation, teils aber wohl auch, weil es im Land wenig Impfgegner gab), dass deutschsprachige Medien in Portugal ein «Impfwunder» sahen. Gouveia e Melo trat als Organisator der Kampagne manchmal in Tarnuniform auf, als ob die Viren ihn dann nicht erkennen würden. Politisch-ideologisch ist der Admiral schwierig einzuordnen. Manche seiner Aussagen können in liberalen Ohren wie Musik klingen, er äusserte sich aber auch kritisch über die seiner Ansicht nach unnötigen, von der Regierung ausgelösten Spannungen um die Revision des Arbeitsrechts. Auch einige Figuren aus Montenegros Umfeld, unter ihnen frühere Minister, unterstützen Gouveia e Melo.
Mit ihm würde erstmals seit 1986 – als die zweite Amtszeit des bis heute sehr beliebten parteilosen Generals António Ramalho Eanes ablief – ein Militär das höchste Amt im Staat bekleiden. Erstmals seit 40 Jahren bekäme das Land auch einen Präsidenten, der vorher keine politischen Ämter innehatte, wie die Sozialisten Mário Soares (1986–96) und Jorge Sampaio (1996–2006) sowie die PSD-Politiker Aníbal Cavaco Silva (2006–16) und jetzt Marcelo Rebelo de Sousa (seit 2016).
Der Sozialist wie Suppe ohne Salz
Auf den ersten Platz in manchen jüngeren Umfragen kletterte, eher unerwartet, der vorher abgeschlagene 63-jährige Sozialist António José Seguro. Er studierte einst internationale Beziehungen und war schon in den 1990er Jahren ein enger Vertrauter von António Guterres, Regierungschef der Jahre 1995 bis 2002 und jetzt Uno-Generalsekretär. In Guterres’ letztem Kabinett war er beigeordneter Minister des Regierungschefs. In den Jahren 2011 bis 2014 amtierte Seguro als Generalsekretär des Partido Socialista (PS), in dem er eine moderate Linie vertrat. Nach einem enttäuschend knappen Sieg seiner Partei bei der Wahl des EU-Parlaments 2014 verlor er in einer internen Urabstimmung gegen den späteren Ministerpräsidenten António Costa (jetzt Präsident des EU-Rates), der ihn als Generalsekretär ablöste und einen eher linken Kurs einschlug. Seguro machte sich intern keine Freunde, weil er gegen den Filz anging. Für seine Partei war er kein Wunschkandidat. Erst nachdem er mit seiner Kandidatur auf eigene Faust vorgeprescht war, erklärte ihm auch die Partei ihren Rückhalt.
Seguro erscheint derweil eher blass, ihm fehlt Charisma, fast wie das Salz in der Suppe, auch Leute aus dem eigenen Lager finden, er sei weder Fisch noch Fleisch. Er vermied es anfangs, sich klar als linker Kandidat zu geben, und suggerierte erst in jüngerer Zeit, dass drei Konkurrenten aus den Reihen kleinerer linker Parteien – Kommunisten, Linksblock und Livre – zu seinen Gunsten auf ihre Bewerbungen verzichten sollten. Als linker Hoffnungsträger geht Seguro aber nicht durch, obwohl Linke links der Sozialisten in einer Stichwahl nicht umhin kämen, für ihn zu stimmen.
Der Präsident als Gegengewicht?
Überraschend bleibt, was Seguro in den letzten Tagen zum Aufstieg in den Umfragen verhalf. Geht die Wählerschaft der kleineren linken Parteien auf Nummer sicher (Seguro heisst just «sicher»)? Oder gab es vielleicht gar einen Venezuela-Effekt? Auf Trumps Coup in Caracas hat Montenegros Regierung sehr sanft reagiert, im Gegensatz etwa zu Spanien und auch zu Brasilien, zwei Länder, zu denen Portugal gern besondere Beziehungen pflegt. In Portugal erklingen zudem Stimmen, die befürchten, dass Trump nach Venezuela und Grönland auch die zu Portugal gehörenden Inseln der Azoren «benötigen» könnte. Vielleicht erhoffen sich manche Leute, denen angesichts der gewohnten Unterwürfigkeit gegenüber den USA mulmig wird, von Seguro etwas mehr Rückgrat als von der jetzigen Regierung.
Eine Wahl von Seguro ins höchste Staatsamt wäre möglicherweise ein Beleg für die Volksweisheit, dass sich die Portugiesen den Präsidenten als politisches Gegengewicht zur Regierung wünschen oder – populär gesagt – «nicht gern alle Eier in nur einen Korb legen».