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Italien

Die Lega könnte nicht allein regieren

10. August 2019
Journal21
Grafik: J21
Grafik: J21
Salvini braucht einen Koalitionspartner. Den dürfte er mit Leichtigkeit finden.

Das italienische Abgeordnetenhaus (La Camera dei Deputati) zählt 618 Abgeordnete. Das absolute Mehr beträgt also 310 Stimmen (die Hälfte der Abgeordneten +1).

Laut den am Samstag vom Corriere della sera veröffentlichten Projektionen des Instituts Ipsos könnte die Lega nicht allein regieren. Zum gleichen Schluss kommt das Institut Cattaneo, das für La Repubblica ermittelte.

Ipsos projiziert für die Lega 297 Sitze. Ihr fehlten also 13 Sitze zur absoluten Mehrheit.

Zusammen mit den Fratelli?

Ideologisch auf ähnlicher Linie wie die Lega politisiert die kleine postfaschistische Partei „Fratelli d’Italia“. Sie wird von der lauten und umtriebigen Giorgia Meloni angeführt. Die Fratelli sind die Nachfolgepartei der Alleanza Nazionale, die wiederum aus dem neofaschistischen Movimento Sociale Italiano (MSI) hervorgegangen ist. Meinungsumfragen geben der Partei einen Stimmenanteil von rund 7 Prozent.

Laut Ipsos käme die Lega zusammen mit den Fratelli auf 358 Sitze, also auf eine komfortable Mehrheit. Meloni würde dann wohl Vizeministerpräsidentin.

Nicht ausgeschlossen wäre, dass sich der Lega-Fratelli-Allianz auch Berlusconis Forza Italia anschlösse. Dieses Dreierbündnis würde laut Ipsos über 413 Sitze verfügen. Berlusconi und Salvini mögen sich allerdings gar nicht. Auch Meloni steht Berlusconi kritisch gegenüber. Die einst staatstragende Forza Italia kommt laut letzten Umfragen auf noch etwa 6 Prozent der Stimmen.

Starke Verluste der 5 Sterne

Keine Chance hätte eine Allianz zwischen der Linken und der sich im Niedergang befindenden Cinque Stelle. Gemeinsam kämen die beiden Parteien, je nach Konstellation auf 203 bis 277 Sitze. Während sich die Linke leicht aufrappelt, verlieren die 5 Sterne laut Projektion – je nach Konstellation – zwischen 100 und 110 ihrer bisherigen 216 Sitze.

Würde allerdings nicht neu gewählt, käme die Linke zusammen mit den 5 Sternen deutlich auf eine absolute Mehrheit. Ein solches Zusammengehen wird allerdings zurzeit als unwahrscheinlich bezeichnet. Ein Teil der Linken wäre zu einer solchen Koalition bereit, ein anderer nicht.

Die Umfragen wurden vor dem Zusammenbruch der Regierung durchgeführt. Welche Auswirkungen die jetzige Krise hat – ob sie der Lega nützt oder schadet – ist noch nicht bekannt.

(Nicht inbegriffen in der Projektion von Ipsos sind die zwölf Sitze, die im Ausland, u. a. in der Schweiz, zur Wahl stehen.)

(J21 mit Corriere della sera, La Repubblica)

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