Nach 60 Tagen lief im August der ohnehin brüchige Waffenstillstand zwischen den USA und Iran aus. Egal, zu welchem Arrangment es letztlich kommt, der Misserfolg der USA in diesem Krieg ist offensichtlich. Das iranische Regime feiert dieses Scheitern als seinen Sieg.
Tatsächlich blieb der Zusammenbruch aus, die staatlichen Institutionen arbeiten weiter, die Streitkräfte blieben handlungsfähig, und nach der Tötung des Obersten Führers Ali Chamenei wurde innerhalb weniger Tage ein neuer Führer bestimmt. Eine stabile Nachkriegsordnung in Iran lässt sich daraus aber nicht ablesen.
Die Islamische Republik überstand die Angriffe, weil es ihr gelang, sich nach der Tötung einzelner Führungspersonen schnell zu reorganisieren. Ersatzstrukturen entstanden, Befehlsketten wurden wieder hergestellt und politische Entscheidungen blieben möglich. Nach dieser improvisierten Reaktion veröffentlichte Anfang August die staatliche Nachrichtenagentur die neuen Namen an der Spitze des Sicherheitsapparats. So übernahm Ali Abdollahi, seit 1979 in verschiedenen Funktionen Kommandeur bei den Revolutionsgarden, den Generalstab und Ahmad Vahidi, unter anderem von 2009 bis 2013 Verteidigungsminister, das Kommando über die Revolutionsgarden. Auch die meisten anderen Spitzenämter bekleiden jetzt Männer einer Generation, deren politische und militärische Laufbahn bis in die Anfangsjahre der Islamischen Republik und den Iran-Irak-Krieg (1980–1988) zurückreicht.
Auf die schwerste Führungskrise seit Jahrzehnten antwortet die neue Führung also nicht mit einem Generationswechsel. Sie greift auf Männer und Netzwerke zurück, die den Sicherheitsapparat seit Jahrzehnten kennen und teilweise selbst aufgebaut haben. Ein weiterer aus dieser Riege ist Mohsen Rezaei; er war 1981 bis 1997 Führer der iranischen Revolutionsgarde und fungiert jetzt als Vertreter des religiösen Führers und Sekretär des Obersten Nationalen Sicherheitsrats.
Von einer Machtübernahme der Revolutionsgarde zu sprechen, wie es gern in den westlichen Medien der Fall ist, trifft nicht den Kern der Veränderung im iranischen Machtapparat. Diese konnten zwar ihre schon vorher starke Stellung ausbauen, aber es ist kein einheitliches militärisches Machtzentrum entstanden. Vahidi, Rezaei, Abdollahi und andere verfügen über unterschiedliche Ämter und eigene Netzwerke. Mohammad-Bagher Ghalibaf, der auf seinem Posten als Parlamentssprecher blieb, nimmt eine zentrale Rolle ein, aber auch Präsident Masoud Pezeshkian bleibt ein relevanter Akteur. Die Ernennungen können deshalb auch als Versuch gelesen werden, Macht auf mehrere Funktionäre zu verteilen und die Konkurrenz zwischen ihnen zu kontrollieren.
Der unsichtbare Führer
Dass dieses Arrangement auf Dauer funktionieren wird, ist unwahrscheinlich. Das liegt auch an der ungeklärten Rolle des neuen Obersten Führers. Modschtaba Chamenei ist seit seiner Ernennung nicht öffentlich in Erscheinung getreten. Selbst bei der aufwendig inszenierten Beisetzung seines Vaters im Juli war er nicht zu sehen. Deshalb ranken sich diverse Gerüchte um ihn, bis hin zu seinem möglichen Tod. Es ist denkbar, dass er lebt, aber von der Revolutionsgarde abgeschirmt wird und deshalb keinen oder nur begrenzten Einfluss auf die laufenden Entscheidungen nimmt. Verlässliche Informationen über Gesundheitszustand und tatsächliche politische Handlungsfähigkeit gibt es nicht. Daher bleibt offen, ob Modschtaba die ihm zugeschriebene Macht tatsächlich ausübt oder ob andere Akteure unter seinem Namen handeln.
Die einwöchigen Trauerfeiern demonstrierten deshalb vor allem die Leistungsfähigkeit der Institutionen um Modschtaba herum. Ministerien, Kommunen, Sicherheitsorgane, religiöse Einrichtungen und regionale Verbündete organisierten eine politische Inszenierung, die von Teheran über Ghom und die irakischen Pilgerstädte bis nach Maschhad führte und an der hochrangige Vertreter aus Russland und China, aber auch aus der Türkei und Saudi-Arabien teilnahmen.
Die öffentliche Abwesenheit des geistigen Führers und die zunehmende Macht von Kommandeuren der Revolutionsgarde verstärkt eine Entwicklung, die lange vor diesem Krieg begonnen hatte. Die Revolutionsgarde und andere Sicherheitsinstitutionen entwickelten seit den 1980er Jahren eigene militärische, wirtschaftliche und nachrichtendienstliche Ressourcen. Ali Chamenei gelang es jedoch über Jahrzehnte, zwischen verschiedenen Machtzentren zu vermitteln und als letzte Entscheidungsinstanz aufzutreten. Sein Sohn kann, bisher jedenfalls, diese Funktion nicht in gleicher Weise ausfüllen.
Streit um die Strategie
Die interne Debatte über die Aussenpolitik macht das Fehlen einer zentralen Entscheidungsinstanz sichtbar. Auf der einen Seite betont etwa Parlamentspräsident Ghalibaf, erfolgreiche Diplomatie brauche militärischer Stärke. Verhandlungen bedeuteten in diesem Verständnis keine Abkehr von der sogenannten Widerstandsstrategie, sondern gehörten zu ihr.
Dem steht eine andere strategisch Schlussfolgerung gegenüber, für die der ehemalige Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif derzeit der prominenteste Vertreter ist. Sarif betont, dass die militärische Abschreckung in einen politischen Ertrag übersetzt werden müsse. In einem Beitrag für eine Zeitschrift des Ministeriums für Kultur und islamische Führung entwirft er eine regionale Ordnung, in der militärische Widerstandsfähigkeit mit Vereinbarungen über Sicherheit, wirtschaftliche Kooperation und das Atomprogramm verbunden werden soll. Dazu gehören ein regionales Urananreicherungskonsortium und gemeinsame Institutionen am Persischen Golf. Die Kontroverse dreht sich deshalb weniger um «Diplomatie oder Widerstand» als um den Zweck militärischer Macht: Soll sie einen politischen Ausgleich ermöglichen oder dauerhaft Sicherheit ohne einen solchen Ausgleich gewährleisten?
Dass die Verhandlungen mit den USA so undurchsichtig und stockend verlaufen, dürfte daher nicht nur am erratischen Verhalten von Donald Trump liegen, sondern auch an der Uneinigkeit innerhalb der iranischen Fürung. Für einige soll eine Vereinbarung vor allem wirtschaftliche Vorteile beinhalten, um eine stabile Nachkriegsordnung zu schaffen. Andere gehen mehr davon aus, dass sich die Islamische Republik darauf einstellen muss, dauerhaft unter Sanktionen, Konfrontationen und der Gefahr neuer Kriege zu leben.
Die wirtschaftlichen Verhältnisse setzen der zweiten Strategie Grenzen. Die Sanktionsökonomie hat Strukturen hervorgebracht, die kurzfristig das Überleben sichern, aber langfristig staatliche Kontrolle untergraben können. Ein Beispiel ist der Ölverkauf über sogenannte Trusties. Weil reguläre Handels- und Zahlungswege blockiert sind, werden Öl und Erlöse über Vermittler, ausländische Konten, Wechselbstuben und informelle Firmenkonstruktionen geleitet. Ohne solche Strukturen liessen sich die Sanktionen schwer umgehen. Diese Intransparenz erleichtert aber Patronage und Korruption. Die politische Führung muss somit zunehmend mit Strukturen arbeiten, die sie benötigt, aber nur begrenzt kontrollieren kann.
Auch andere Krisen weisen auf eine solche Verwundbarkeit hin. Die schweren Störungen des Bankensystems im Sommer, bei denen ab Mitte Juni zentrale Dienste von vier grossen Banken ausfielen und Überweisungen, Kontozugriffe und Scheckzahlungen teils über Wochen beeinträchtigt waren, machten deutlich, wie abhängig Wirtschaft und Alltag von zentralisierten digitalen Zahlungssystemen geworden sind. Probleme der Strom und Wasserversorgung treffen längst nicht nur Haushalte, sondern Industrie, Telekommunikation und Verkehr. Militärische Widerstandsfähigkeit und staatliche Leistungsfähigkeit sind deshalb auseinanderzuhalten. Ein Regime kann einen Krieg überstehen und gleichzeitig immer grössere Schwierigkeiten haben, die alltäglichen Voraussetzungen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens bereitzustellen.
Am deutlichsten zeigen sich die Grenzen des vermeintlichen Sieges im Verhältnis zur Bevölkerung. Zwar lehnten auch viele Menschen, die der Islamischen Republik ablehnend gegenüberstehen, die Angriffe auf ihr Land ab. Wer aber die Ablehnung eines äusseren Angriffs als Zustimmung zum Regime interpretiert, verwechselt nationale Identität mit politischer Legitimität. Die Verteidigung territorialer Integrität und die Zustimmung zu einer politischen Ordnung sind verschiedene Dinge.
Dafür liefert das in den Niederlanden ansässige Umfrageinstitut Gamaan wichtige Anhaltspunkte. Es befragte vom 20. bis 27. Juni über 30’000 Personen in Iran. Bei ihnen stösst der Angriff der USA auf ein gespaltenes Echo, aber 79 Prozent stimmen der Protestparole «Tod dem Diktator» zu.
Ebenso interessant für die Frage der Regimestabilität ist ein vertraulicher Bericht, den «IranWire» im Juli veröffentlichte. Er wurde von Ali Rabiei, dem sozialpolitischen Berater des Präsidenten Peseschkian, auf Grundlage verschiedener Erhebungen zusammengestellt und war für Entscheidungsträger bestimmt. Das Dokument beschreibt Vertrauensverlust, wirtschaftliche Unsicherheit, psychische Erschöpfung und eine wachsende Distanz zwischen Bevölkerung und staatlichen Institutionen. Auch darin wird die Trennung von nationaler Bindung und politischer Loyalität deutlich: Patriotismus kann fortbestehen, obwohl Menschen staatlichen Mobilisierungskampagnen fernbleiben.
Wenn das Dokument authentisch ist – und daran gibt es wenig Zweifel –, dann zeigt es, wie zumindest ein Teil des Staatsapparats die gesellschaftlichen Risiken einschätzt. Er scheint selbst die Probleme mit seinem Siegernarrativ zu erkennen: Die Islamische Republik konnte den Angriff der USA abwehren, ohne politische Legitimität zurückzugewinnen. Sie kann Angriffe überstehen, Kommandeure ersetzen, ihre Institutionen reorganisieren und grosse Zeremonien veranstalten, ohne damit die Ursachen gesellschaftlicher Entfremdung zu beseitigen.
Auch der Umstand, dass neue Proteste bisher ausbleiben, ist kein Zeichen einer gewachsenen Unterstützung für das Regime, oder primär Ausdruck einer nationalen Solidarisierung gegen einen äusseren Feind, eines «Rally ’round the flag»-Effekts. Eine wesentliche Rolle dürfte der traumatische und einschüchternde Effekt der brutalen Repression der Proteste vom Januar 2026 spielen. Justiz und Sicherheitsapparat versuchen zudem, durch die nahezu täglichen Hinrichtungen von Menschen, die im Zusammenhang mit diesen Protesten verhaftet wurden, die Bevölkerung einzuschüchtern.
Trump hat die Herrschaft des Repressionsapparats zumindest kurzfristig gefestigt
Der Krieg war darüber hinaus Gift für die iranische Zivilgesellschaft: Er hat ihre ohnehin begrenzten Handlungsspielräume weiter eingeschränkt und dem Sicherheitsapparat zusätzliche Möglichkeiten zur Kontrolle und Repression eröffnet. Gleichzeitig ist ein grosser Teil der Bevölkerung angesichts der dramatischen wirtschaftlichen Lage mit der Sicherung des eigenen Lebensunterhalts beschäftigt. Es gibt also keine Anzeichen dafür, dass die gesellschaftliche Unterstützung für das Regime gewachsen wäre. Im Gegenteil: Das Vorgehen des Sicherheitsapparats legt nahe, dass die Führung eine erneute breite Mobilisierung der eigenen Bevölkerung als eine mindestens ebenso existenzielle Bedrohung betrachtet wie den äusseren Druck durch Israel und die USA.
Umgekehrt wäre es ebenso falsch, die Bedeutung des Überlebens des Machtapparats kleinzureden. Die Erwartung, die Ausschaltung eines grossen Teils der politischen und militärischen Führung werde einen schnellen Zusammenbruch auslösen, hat sich nicht erfüllt. Mit der Fähigkeit, über die Strasse von Hormus, regionale Verbündete und asymmetrische Mittel Kosten für Gegner zu erzeugen, hat das Regime ein neues Machtmittel für sich entdeckt. Wer die Islamische Republik für ein Gebilde hielt, das nach wenigen schweren Schlägen kollabieren würde, hat ihre institutionelle Widerstandsfähigkeit unterschätzt. Trump ist mit seinem Krieg jedenfalls nicht den Protestierenden zu Hilfe geeilt, wie er es angekündigt hatte, sondern sein Krieg hat die Herrschaft des Regimes und den Repressionsapparat zumindest kurzfristig gefestigt.
Je stärker die Staatsordnung auf die Revolutionsgarde, die Basidsch-Milizen, auf Nachrichtendienste und informelle Krisennetzwerke angewiesen ist, desto grösser wird das politische Gewicht von Institutionen, deren besondere Kompetenz in Abschreckung, Kontrolle und der Bewältigung von Ausnahmesituationen liegt. Das kann das Regime unter äusserem Druck stabilisieren. Dieselben Institutionen sind aber wohl kaum geeignet, Investitionen anzuziehen, Vertrauen zurückzugewinnen, staatliche Dienstleistungen zu verbessern oder gesellschaftliche Konflikte politisch zu integrieren.
Das Ergebnis des Krieges passt deshalb weder in das Narrativ eines triumphierenden Regimes noch in die eines Systems unmittelbar vor dem Zusammenbruch. Das Überleben allein ist ein Erfolg für das Regime. Ob es aus dieser Fähigkeit eine politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich tragfähige Nachkriegsordnung entwickeln kann, ist sehr viel ungewisser.
- Dieser Beitrag erschien in der Septemberausgabe der «Blätter für deutsche und internationale Politik»