Die Zahl der Demokratien in Europa und der Welt ist rückläufig, und es sinkt die Zufriedenheit der Menschen mit dieser Regierungsform. Sind wir also auf dem Weg in eine Epoche autoritärer Herrscher, die sich des Werkzeugkastens des Populismus bedienen? Der Politikwissenschaftler Hans Vorländer entwickelt aus dieser Frage eine packende Analyse der Gegenwart.
In den Hallen der Frankfurter Buchmesse ist auch Justus Bender anzutreffen gewesen. Der Journalist der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (FAZ) und hervorragende Kenner der rechtsextremen Alternative für Deutschland (AfD) hat sich in «Deutschland 2033. Ein Szenario» (Verlag C. H. Beck) eine Zukunft ausgemalt, in der die AfD mit einem Stimmenanteil von gerade mal 36 Prozent dank einer Koalition mit der CDU/CSU das Kanzleramt erobert und nach dem erwartbaren Auseinanderbrechen dieser Regierung allein in einer Minderheit weiterregiert. Die Bundeskanzlerin Alice Weidel leitet nun eine Politik ein, in der Menschen in Abschiebezentren sterben, die Presse eingeschüchtert wird und Rechtsextreme Spitzenbeamte werden. «Mich hat erstaunt, wie einfach das ginge», hat Bender in einem Interview gesagt. Und: «Die liberale Demokratie ist viel zerbrechlicher, als wir es uns vorstellen können.»
Wie zerbrechlich die liberale Demokratie ist, lässt sich in diesen Zeiten in vielen Ländern beobachten. Nicht nur in den USA, wo Donald Trump beinahe täglich die Axt an die ausgeklügelte Verfassung seines Landes legt. Nicht nur in Brasilien, wo Flavio Bolsonaro vor den Toren der Macht steht. Nicht nur in Deutschland, wo die AfD die einstmals mächtige CDU/CSU in den Umfragen überflügelt hat. Oder in Frankreich, wo mächtige Extreme rechts (in Gestalt des rechtsradikalen Rassemblement National von Marine Le Pen) wie links (mit der linkspopulistischen La France Insoumise von Jean-Luc Mélenchon) den Raum für eine demokratische Mitte immer deutlicher verengen.
Drei Merkmale der liberalen Demokratie
Sehen wir also gerade «Das Ende der Demokratie, wie wir sie kannten» kommen, wie der Politikwissenschaftler Hans Vorländer in seinem klugen Buch erklärt – ohne Fragezeichen wohlgemerkt. Vieles spricht dafür – allerdings, wie sich noch zeigen wird, mit durchaus offenem Ausgang. Das Bürgertum hat diese liberale Demokratie vor 250 Jahren geschaffen und im Verlauf des 19. Jahrhunderts in vielen Ländern durchgesetzt. Drei Elemente charakterisieren diese Regierungsform:
- demokratische Teilhabe über Parlamente;
- ein Institutionengefüge, das Machtballungen verhindert;
- verbriefte Grundrechte für jeden Einzelnen.
Einer «Tyrannei der Mehrheit», wie sie kluge Beobachter wie der Franzose Alexis de Tocqueville (1805–1859) damals befürchteten, begegneten die Verfassungsväter der USA mit jenem System der Checks and Balances, deren Wirkungsweise sich gerade in der Einhegung Trump’scher Machtphantasien beobachten lässt.
Allerdings zeigte sich, nachdem der Erste Weltkrieg zu einer ersten Welle an Demokratisierungen geführt hatte, dass auch diese so erfolgreiche Staatsform einer tiefen Erschütterung wie der Weltwirtschaftskrise nicht gewachsen war. Die Weimarer Republik war und blieb ein ungeliebter Staat. Ohne grosse Widerstände konnte sie denn auch 1933 von den Nationalsozialisten beiseite geräumt werden. Was zeigt: Jede Demokratie benötigt nicht nur funktionierende Institutionen, sondern auch ein stabiles gesellschaftliches Fundament. Was übrigens auch 2011 im Arabischen Frühling zu beobachten war, dessen Siegeszug nur wenige Jahre währte.
«Die Politiker» und «das Volk»
Wie aber steht es denn heute um die Demokratie, deren massivster Aufschwung nach 1945 einsetzte – mit dem Höhepunkt 1989 mit der Auflösung des Ostblocks und mit der Globalisierung der Märkte? Was macht ihr in besonderem Mass zu schaffen, warum wirken heute Autokratie und Autoritarismus so anziehend? Und welche Zukunft könnte daraus folgen? Das sind die Fragen, auf die Vorländer in seiner angenehm knappen, aber, wie Literaturverzeichnis und Anmerkungsapparat zeigen, enorm breit abgestützten Darstellung Antworten gibt, ohne sich zum Propheten aufzuschwingen.
Auch wenn es, wie Vorländer betont, «keine allgemein gültigen, überhistorischen Kausalitäten gibt, die das Scheitern oder den Verfall von Demokratien erklären oder die Grenzen ihrer Belastbarkeit erkennen lassen könnten», so scheint doch der Siegeszug des Populismus ein zentrales Element in der Gefährdung der Demokratie zu sein. Populistische Bewegungen sind keineswegs neu, sie entstehen bevorzugt dann, wenn «die Balance zwischen dem politischen Entscheidungssystem und der individuellen Lebenswelt, ‘den Politikern’ und ‘dem Volk’ verloren gegangen ist».
In vielen Gesellschaften habe sich in den letzten Jahrzehnten eine Kluft aufgetan, die ebenso kultureller wie wirtschaftlicher Natur sei. Ethnozentrische und kosmopolitische Einstellungen stünden sich diametral gegenüber, niedrig entlohnte und prekäre Arbeitsverhältnisse bildeten ein «Reservoir von Verunsicherung und Zukunftsängsten». Dass sich nationalstaatlich verfasste Demokratien in einer international vernetzten Welt eines Teils ihrer Steuerungselemente entledigt hätten, das habe das Vertrauen in die institutionalisierte Politik zusätzlich geschwächt.
Protest und Polarisierung statt Verständigung
Was aber vor allem geschwächt wurde, das sind jene intermediären Institutionen – wie Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, Vereine –, die letztlich den gesellschaftlichen Zusammenhalt sichern. Im starken wirtschaftlichen Wandel lösen sich traditionelle Milieus auf, die Volksparteien verlieren an Einfluss. An ihre Stelle treten Protest und Polarisierung. Angefacht wird dieser Prozess durch eine in den sozialen Medien begründete Spirale rasch aufeinander folgender Empörungszustände.
Es sind, erklärt Hans Vorländer, weniger ideologische Gegensätze, die dabei zutage treten, sondern es ist eine affektive, von Gefühlen dominierte Polarisierung, welche die Grundlagen der modernen Demokratie bedroht. Denn diese Demokratie braucht den Kompromiss und das kühle Nachdenken. In einer Welt aber, in der man das Gegenüber als innig abgelehnten Feind betrachtet, entstehen unüberwindbare Gegensätze, die sich populistische Anführer geschickt zunutze machen.
Gibt es da einen Ausweg? Hans Vorländer skizziert mehrere hypothetische Zukunftsszenarien – wie etwa die Bewegungsdemokratie, die Empörungs- oder Erregungsdemokratie, die simulative Demokratie, die illiberale Demokratie – und beschreibt am Ende die «lernfähige Demokratie» als einen positiven Ausgang aus der Demokratiekrise. Dazu, so erklärt er, «müssten die partizipativen Elemente verstärkt, also die Bürger intensiver einbezogen werden. Demokratie würde dann nicht nur als Wahlakt verstanden, sondern als kontinuierlicher Prozess gemeinsamer Entscheidungsfindung».
Wie man mit der AfD reden sollte
Natürlich denkt man, wenn man dies liest, an unser eigenes Land, die Schweiz. Exportieren lässt sich ihr Modell zwar nicht, zumal es historisch gewachsen und der Kleinräumigkeit des Landes angepasst ist. Aber davon lernen könnte man durchaus. Und man könnte auch von dem lernen, was Justus Bender in seinen häufigen Kontakten mit AfD-Anhängern beobachtet hat: «Die AfD lässt sich weder mit Fakten noch mit Rationalität bekämpfen», sagt er. «Aber wenn man AfD-Anhängern mit einem gewissen Respekt begegnet, als Menschen nämlich, die Angst haben, dann fangen sie häufig an abzurüsten.»
Hans Vorländer: Das Ende der Demokratie, wie wir sie kannten. Verlag C. H. Beck, München 2026, 225 Seiten