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Iran

Der erzkonservative Hardliner

19. Juni 2021
Journal21
Ebrahim Raisi
Ebrahim Raisi erhält bei den Präsidentschaftswahlen im Iran 61,95 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung liegt bei rekordtiefen 48,8 Prozent. Raisi wird Nachfolger von Hassan Rouhani, der nach zwei Amtsperioden nicht mehr kandidieren durfte. Der neue Präsident war langjähriger Staatsanwalt, Richter und seit 2019 Justizchef. Er hat politisch kaum Erfahrung. Seine Gegner kritisieren, dass er als Richter und Justizchef oft mit «brutaler Härte» vorgegangen sei und «Hunderte Menschen auf dem Gewissen» habe. (Foto: Keystone/AP/Ebrahim Noroozi)
Ebrahim Raisi hat die Präsientschaftswahl im ersten Wahlgang mit 61,95 Prozent der Stimmen gewonnen.

Raisi löst den bisherigen eher moderaten Präsidenten Hassan Rouhani ab, der nach zwei Amtsperioden nicht mehr zur Wahl antreten durfte.

Laut Angaben des Innenministeriums vom Samstagmorgen wurden insgesamt 28,6 Millionen Stimmen abgegeben. Raisi habe mindestens 17,8 Millionen erhalten. Raisis Gegenkandidaten haben ihre Niederlage bereits eingestanden. Unterstützt worden war der 60-Jährige Raisi von Ali Khamenei, dem „Obersten Führer“ und religiösen Oberhaupt des Iran.

Die Wahl wird als Zeitenwende kommentiert. Es wird erwartet, dass der erzkonservative Raisi, von seinen Gegnern auch „Blutrichter“ genannt, den Kurs Rouhanis nicht fortsetzen wird. Beobachter erwarten einen radikaleren, feindseligeren Kurs gegenüber den USA und Israel. Erster Prüfstein wird das Atomabkommen sein, das eventuell neu ausgehandelt werden soll. Die amerikanischen Wirtschaftssanktionen haben das Land in eine schwere Wirtschaftskrise gestürzt.

Raisi ist politisch wenig erfahren. Er war Staatsanwalt, Richter und seit zwei Jahren iranischer Justizchef.

Die Wahlen in Iran stiessen in der Bevölkerung auf wenig Echo. Die Wahlbeteiligung lag laut offiziellen Angaben bei 48,8 Prozent. Das ist die tiefste Wahlbeteiligung seit der Revolution von 1979. Zahlreiche Wahlzettel seien zudem leer eingelegt worden. Mehrere gemässigte Kandidaten waren von der Wahl ausgeschlossen worden.

(J21)

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