Sie entscheiden selbst und vor Ort wie der «Krieg» gegen den einheimischen Feind in diesem grossen Land zu gewinnen ist. In den zehn grossen Stützpunkten sind die Kommandanten der Revolutionsgarden praktisch autonom. Ihr oberster Befehlshaber Khamenei hält sich zurzeit irgendwo versteckt, führt kein elektronisches Gerät mit sich. Zugang zu ihm haben nur engste Vertraute. Er scheint entbehrlich zu sein, seine Maschine läuft wie ein längst vorprogrammierter Automat.
«Das Maduro-Szenario ist völlig ausgeschlossen», sagt Hamzeh Rahim Safavi. Ist das eine familiäre Information aus nächster Nähe oder das Ergebnis eigener Recherche? Safavis Vater, Yahya, ist Generalmajor der Revolutionsgarde und seit Jahren der engste Militärberater Khameneis. Hamzeh selbst lehrt an der Universität Teheran Internationale Beziehungen. Am vergangenen Dienstag ging er in einem Interview mit der Webseite Entekhab neun Szenarien durch, was Donald Trump mit der Massierung einer beispiellosen Armada rund um den Iran vorhaben könnte.
Der Imam ist verschwunden
Warum die US-Spezialeinheiten Khamenei wie Venezuelas Präsident Maduro nicht verhaften oder töten könnten, dafür liefert Safavi viele strategische und regionale Argumente; schliesslich sagt er: «Es fehlt einfach das Überraschungseffekt für eine solche Aktion, die Amerikaner wissen, wie gründlich, strikt, ja peinlich genau der Revolutionsführer beschützt und bewacht wird.»
Wo sich Khamenei seit vergangenem Juni, dem 12-Tage-Krieg mit Israel, versteckt, wissen nur seine engsten Vertrauten, ein Paar ausgewählte Personen. Spekulationen darüber gibt es zuhauf. TV-Sender Iran International vermutet ihn in einem unterirdischen Labyrinth von Tunneln, 90 Meter unter der Erde, im Norden Teherans; andere Quellen behaupten, er halte sich in seiner Geburtsstadt Maschhad auf, 900 Kilometer nordöstlich von der Hauptstadt. Wiederum andere wollen wissen, sein dritter Sohn, Massoud führe die laufenden Regierungsgeschäfte, während Mojtaba, der zweite, der als sein Nachfolger gehandelt wird, den Kontakt zu den Sicherheitskräften halte.
In internet- und informationslosen Zeiten konsumiert man alles, was geboten wird: Vermutungen, Spekulationen, Halbwahrheiten. Tatsache bleibt, Khamenei, der 37 Jahre lang seine Herrschaft ausschliesslich durch regelmässige, lange Ansprachen demonstrierte, ist seit dem vergangenen Juni aus der Öffentlichkeit praktisch verschwunden. In diesen acht Monaten zeigte er sich nur drei Mal in kurzen Videoaufnahmen und zwei Mal, ebenfalls kurzangebunden, vor einem ausgewählten Publikum. Wo, das wissen wir nicht. Der 3. Januar, zwei Tage nach dem Beginn der Proteste war das letzte Mal, als er in einer sehr radikalen Rede verkündete, es werde kein Erbarmen geben, falls die Proteste weitergingen. Das sagte er und verschwand wieder. Dann folgten jene blutigen Nächte, deren «Ausmass an Verbrechen in den letzten hundert Jahren Irans beispiellos war», sagt der 80-jährige Abolfazl Ghadiani, der promiente Oppositionelle aus dem berüchtigten Evin Gefängnis.
Jetzt, da einige Internetdienste sporadisch und nur für eine kurze Zeit erreichbar sind, lässt sich erahnen, das Regime verhielt sich gegenüber den eigenen Bürgern, als führe es Krieg gegen einen fremden, bewaffneten Feind. «Es war die Fortsetzung des 12-Tage-Krieges», gesteht auch Aussenminister Abbas Araghchi gegenüber Aljazeera. Er meint den Krieg mit Israel.
Schätzungen über die Zahl der Todesopfer
Schätzungen über Todesopferzahlen variieren erheblich, wir bewegen uns aber im Bereich der Tausenden. Das Regime spricht selbst von 3’117, Human Rights Watch von mehr als 6’000, andere von 17’000 bzw. 22’000. Schätzungen von Ärzten gingen von 33’000 aus, berichtete am Dienstag der britische «Guardian».
«Aussagen aus Leichenhallen, Friedhöfen und Krankenhäusern im ganzen Land deuten auf ein konzertiertes Vorgehen, um das wahre Ausmass der Opferzahlen zu vertuschen: Leichen werden in Eiswagen und Fleischtransportern transportiert; Dutzende Tote werden hastig beerdigt und Hunderte Leichen verschwinden offenbar aus dem Netzwerk iranischer Gerichtsmediziner», so der «Guardian» weiter. Zugleich spricht man von zigtausend Verletzten bzw. Verhafteten. Der Kriegsvergleich ist keineswegs übertrieben.
Doch jenseits der entsetzlichen, makabren Debatte über Zahlen fragt sich: Wer führte diese landesweite Todesmaschinerie und wie funktioniert sie? Denn diese Proteste fanden in fast allen Gross- und Kleinstädten dieses riesigen Landes statt. Und Massaker gab es überall.
Haben wir es mit einem beinahe vorprogrammierten Todesautomaten zu tun, der sofort und überall startet, wenn das Befehlssignal ausgegeben wird? Wer koordiniert diese Truppe, die über eine relativ längere Zeit und überall nicht nur für Friedhofsruhe sorgt, sondern die totale Kontrolle über alle Lebensbereiche ausübt? Obwohl der oberste Befehlshaber dieser unterschiedlichen Verbände sich an einem unbekannten Ort versteckt hält, kein elektronisches Gerät mit sich führt und nur eine Handvoll Personen Zugang zu ihm haben? Noch drastischer gefragt: Ist Ali Khamenei für die Aufrechterhaltung der «Ruhe» verzichtbar, kann er wie der 12. Imam der Schiiten nach der kleinen nun in die grosse Verborgenheit verschwinden?
Ein Testament für die Garde
Kurz nach seinem 80. Geburtstag versammelt er die gesamte Führung der Garden in seiner Residenz. Er hielt eine lange programmatische Rede. Es hörte sich wie ein Testament an die Söhne an, wie sie souverän und entscheidungsfreudig handeln sollen. Das ist ein genau komponierter Text über die geschichtliche Entwicklung und über die gewonnenen Schlachten in wirtschaftlichen und militärischen Bereichen. Vor allem lobte er die Garde, wie sie die Kräfte der Basiji, der Paramilitärs für den Krieg gegen Feinde der Revolution innen und aussen effektiv einsetzt, sich um die Belange dieser Truppe von mehreren hunderttausend Menschen kümmert.
Seine lange, sprachlich genau durchdachte Ansprache endete er mit neun Empfehlung für «die ewige Zukunft». «Nun, ihr seid die lieben Kinder dieses Demütigen und wenn mich jemand fragt, ob ich mit diesen Kindern zufrieden sei, mit diesen Kindern, werde ich sagen, ja zu 100 Prozent. Denn ich glaube, dass Gott, der Allmächtige euch das Talent gegeben hat, das ihr verzehnfachen könnt – ich war vorsichtig und sagte zehnfach, aber in Wahrheit hundertfach“.
Seine wichtigste Empfehlung: „bleibt immer souverän, entscheidet selbst vor Ort und stellt die jihadistische Arbeit und den jihadistischen Geist in allen Tätigkeitsbereichen in den Vordergrund.“
Die Idee der selbständigen Maschine
Khamenei ist zweifellos in seiner Aussenpolitik, die er auf Proxys baute, vollkommen gescheitert, doch im Inneren ging er zielstrebig, strategisch und unnachgiebig vor. Heute, da der Falle der Fälle eingetreten ist, kommt es dem Beobachter vor, als habe er genau gewusst, was ihn erwartet, wozu er bereit sein und wie seine Todesmaschine auch in seiner Abwesenheit funktionieren muss.
Heute sehen wir das Ergebnis einer akribisch durchdachten Planung, wie in diesem großen Land Massenaufstände gleichzeitig in dutzenden Klein- und Grossstädten zu unterdrücken sind. Wenn es sein muss, auch sehr blutig, bis zum äussersten, wie wir es in den letzten Tagen sahen.
Am 30. Und 31 Mai 1992 kam es in seiner Heimatstadt Maschhad zu grossen, gewaltsamen Demonstrationen. Es war der erste soziale Aufstand nach der Revolution. Es waren Proteste der marginalisierten Bewohner eines Viertels, gegen die Stadtverwaltung, die auf landwirtschaftlichen Flächen am nördlichen Rand des Viertels Häuser bauen und bereits errichtete Häuser abreissen wollte. Zehntausende hatten sich den Protesten angeschlossen, es war das erste Mal, dass eine grosse Menschenmenge zwei Tage lang in dieser heiligen Stadt unüberhörbar Khamenei schmähte. Nach der blutigen Niederschlagung begab er sich zehn Tage später in seine geliebte Heimat und hielt eine grundsätzliche Rede: „Die Konterrevolution betritt nun die Bühne, bedient sich Machenschaften in fauligen Sümpfen. Wir sollte uns nicht wundern. Es gibt sie: eine Schurkenklasse von messerschwingenden Schlägern, Fressern und Aasfressern der Gesellschaft, mit denen wir überall fertigwerden müssen. Wie Unkraut müssen wir sie herausreißen und wegwerfen. Dafür müssen wir sorgen und auf alles vorbereitet sein.“
Er war an diesem Tag sehr zornig. schien sehr entschlossen. Die Planung, wie man so was für die Zukunft verhindern kann, begann. Sein engster Militärberater Rahim Safavi und zwei weitere Kommandanten der Revolutionsgarde bekamen den Auftrag, eine Spezialeinheit für Aufstandsbekämpfung, zunächst für den sensiblen Grossraum Teheran aufzustellen. Ein Ort und ein passender Name für den Stützpunkt war da: Zarallah - Der Gott erhob sich.
Der Ararat-Club, in dem vor der Revolution auf einer Fläche von 74 000 Quadratmetern im Teheraner Norden armenische Sportwettkämpfe stattfanden, wurde zum ersten und zum wichtigsten Stützpunkt von Zarallah. dem „Gott, der sich erhob“. Es folgten die notwendig gesetzlichen Parlamentsgesetzte und Beschlüsse des Nationalen Sicherheitsrats. Der Kommandeur dieser Truppe ist einer der stellvertretende Kommandanten der Revolutionsgarden, in Wahrheit ist ein Militärgouverneur in Krisenzeiten. Der Stützpunkt wird im „Falle des Falles“ zum eigentlichen Staat. Nichts darf ohne seine Zustimmung geschehen. „Internet wird dann frei, wenn wir, die ‚Zuständigen‘, zustimmen“, sagte am Donnerstag die Regierungssprecherin Fatemeh Mohajerani.
Zuständig für Internet und vieles mehr ist derzeit Brigadegeneral der Garden Hossein Nejat. Als er vor 70 Jahren in der südiranischen Stadt Schiraz zur Welt kam, hieß er Zibainejad. – was man mit „Von der Rasse der Ästhetik“ übersetzen könnte. Das mag manchen hier im Westen merkwürdig vorkommen, dass jemand so heissen kann, aber im Iran wundert es niemanden. Nach der Revolution änderte er seinen Namen entsprechend der neuen Verhältnisse in Nejat, ein arabisches Wort, das Rettung bedeutet.
Gestärkt in Schlachten
Seit seiner Gründung managte der Stützpunkt die blutige Niederschlagung von fünf großen Erhebungen: 1999, die große Studentendemonstrationen, 2009 die sog. Grüne Bewegung, 2019 die landesweiten Proteste wegen gestiegenen Benzinpreisen, 2022 „Frau, Leben, Freiheit“ und schließlich die letzte, die wir seit Anfang dieses Jahr erleben.
Khameneis strategische Militärarchitektur konzentriert sich auf die Errichtung von Militärstützpunkten neben Stadien und öffentlichen Sportstätten. Ein Blick auf die Karte von Teheran zeigt wie die Garde gegebenenfalls Sportstätten als Militärgelände nutzt.
Beim Umgang mit Massenprotesten gibt es zwei Ebenen: Aufklärung und Feldoperationen. Das Geheimdienstministerium, der Geheimdienst der Garde und der Polizeinachrichtendienst bilden die Aufklärungseinheiten, die auch operativ, d. h. bei Niederschlagung der Proteste, auf den Strassen aktiv sind. Die Koordination der paramilitärischen Basij- und jener Milizen, die angeblich spontan entstehen obliegt dem Geheimdienst der Revolutionsgarden.
Diese Basij, die in normalen Zeiten als Reservekräfte gelten, erscheinen in den ersten Krisentagen ohne Einsatzplan aber mit einheitlichen Uniformen und Schlagstöcke, um Angst und Schrecken zu verbreiten. Dann kommt die zweite Gruppe, die ausgebildeten Basij-Verbände zum Einsatz, eine Art Spezialpatrouillen mit Kontrollpunkten und geplanter Präsenz vor Schulen bzw. den Universitäten; sie werden bei Straßenschlachten von Revolutionsgarden geführt. Sie sind mit Kampfwaffen ausgerüstet, aber ihr Handlungsspielraum ist flexibel, folgt keinem festen, formalen Modell.
Föderalismus à la Revolutionsgarden
In der der Islamischen Republik gibt es 31 Provinzen, doch die Revolutionsgarden haben das Land in zehn Einsatzgebieten, bzw. Stutzpunkten geteilt. Nach der Grünen Bewegung 2009 wurden die Kommandeure dieser Regionalverbände praktisch mit einer Art Vollmacht ausgestattet. Sie können selbst die Gefahrenlage einschätzen und über den Einsatz unterschiedliche Waffen ebenso eigenständig entscheiden wie über den Zeitpunkt, wann sie die gesamten Regierungsaufgaben in der Region überbehmen. Eine Art Föderalismus der Mordmaschinerie. Es gibt nach Einschätzung der Experten etwa 200 0000 Revolutionsgardisten, ihnen unterstehen 90 000 aktive sowie rund eine Million mobilisierbare Basiji. Fachlich und ideologisch werden diese Einheiten regelmäßig geschult, in zehn Hochschulen bzw. Universitäten, verteil über das ganze Land.
Was im Januar im Iran geschah – das Massaker an wehrlosen Menschen – war weder ein Ausnahmefall noch der Fehler eines nervösen Führers oder ein „Sicherheitsfehler“; vielmehr war es die Reaktivierung eines alten, bewährten Mechanismus für eine „heilige „Aufgabe. Der Schiismus ist nicht eine Religion neben anderen, sondern eine politische, machtorientierte Strömung, die religiöse, mystische Symbole und Sprache instrumentalisiert.