Unvergängliche Träume

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Unvergängliche Träume

Von Thomas Fischer, Lissabon - 05.03.2021

Als älteste politische Kraft im Land feiert die kommunistische Partei ihr 100-jähriges Jubiläum.

Von manchen Bruderparteien ist nur noch wenig zu sehen. Wie kommt es, dass Portugals Kommunisten trotz Wählerschwund immer noch mitreden?

Von wem würden Sie keinen Gebrauchtwagen kaufen? Mit dieser Frage wollte eine Mediengruppe in Portugal vor einem Jahr das Vertrauen ihres Publikums in neun prominente Figuren der nationalen Politik aus allen Lagern ausloten. Laut der Umfrage wäre es für den Generalsekretär des Partido Comunista Português (PCP), Jerónimo de Sousa, am leichtesten gewesen, ein Auto an den Mann oder an die Frau zu bringen. Nur 41,2 Prozent seiner Landsleute hätten ihm kein Auto abgekauft, womit er in der Misstrauens-Liste den letzten Platz belegte.

Eine alte Institution im Land

Als Mensch geniesst dieser 74-jährige frühere Fabrikarbeiter einige Sympathie, die sich aber immer weniger in Wahlerfolgen reflektiert. Seit Jahren erodiert die Wählerbasis der Partei, die am 6. März den 100. Jahrestag ihrer Gründung im Jahr 1921 feiert. Auch mit diesem Alter ist sie aus dem politischen Panorama im Land aber schwer wegzudenken.

Einen provozierenden Vergleich zieht der Historiker José Pacheco Pereira, der sich seit Jahren mit der Partei befasst und auch nach Verfälschungen und Lücken in ihrer offiziellen Geschichte forscht. Zusammen mit der katholischen Kirche und dem Freimaurertum, meint er, zähle PCP in Portugal zu den ältesten Institutionen mit kontinuierlicher Existenz.

Gute Zeiten, harte Zeiten

Das kommunistisch-grüne Wahlbündnis mit dem trügerischen Kürzel CDU kam bei der letzten Parlamentswahl auf 6,7 Prozent der Stimmen und stellt 24 von Portugals 308 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern. Nirgends in Süd- oder Westeuropa sind die Kommunisten so stark wie in Portugal. Ihre Stimmanteile sind gefallen. PCP behauptet sich dennoch viel besser als ihre Bruderparteien in Italien, Frankreich oder Spanien, die von der Bildfläche mehr oder weniger verschwunden sind.

Anders als manche andere KPs rückten Portugals Kommunisten im Laufe der Jahre dabei von einigen umstrittenen Prinzipien nicht ab. So hielten sie unverdrossen zur Sowjetunion, bis diese zerfiel. Sie waren auch gegen den 1986 vollzogenen Beitritt zur damaligen EWG und gegen die Ablösung des Escudo durch den Euro im Jahr 1999. Vielleicht macht gerade dieses Festhalten an Prinzipien sie aber unverwechselbar.

Der PCP hat bessere Zeiten als jetzt erlebt und auch 48 äusserst harte Jahre überstanden, nämlich die der Illegalität unter der faschistischen Diktatur, die von 1926 bis 1974 währte. Für António Oliveira Salazar, der von 1932 bis 1968 die Regierung führte, waren „die Roten“ die gefährlichsten Staatsfeinde. So ist auch zu erklären, dass die Spieler des Fussball-Rekordmeisters Benfica Lissabon trotz ihrer roten Trikots nicht etwa „die Roten“ genannt wurden, sondern „os encarnados“, „die Fleischfarbenen“, und so heissen sie in den Medien bis heute.

Unter Salazar waren Kommunisten und andere Regimegegner schwerster Verfolgung durch die Geheimpolizei PIDE ausgesetzt. Ihnen drohten Haft, Folter und mitunter die Deportation ins „Lager des langsamen Todes“ von Tarrafal auf den Kapverden. Im Jahr 1960 rieben sich viele Oppositionelle die Hände, als dem fast legendären späteren Generalsekretär der Jahre 1961 bis 1992, Álvaro Cunhal (1913–2005), mit einigen Genossen eine spektakuläre Flucht aus dem Verlies für Regimegegner in Peniche (100 km nördlich von Lissabon) gelang. Seit der festlichen Nelkenrevolution vom 25. April 1974 ist die Partei legal. Cunhal kehrte damals aus dem Exil zurück und war lange ihr Gesicht.

„Nur“ Demokratie, kein Sozialismus

So manches an ihrer Geschichte ist ungewöhnlich. Anders als viele andere KPs ging der PCP nicht aus einer sozialistischen oder sozialdemokratischen Partei hervor, sondern aus der anarcho-syndikalistischen Bewegung in der Zeit von Portugals Erster Republik (1910–1926). Stets galt PCP als wichtigste Partei des Proletariats. Auch in den Jahren der Diktatur konnte sie Streiks organisieren. Portugals heutiger Partido Socialista (PS) wurde erst 1973 gegründet, ein Jahr vor der Nelkenrevolution, in einem Haus der Friedrich-Ebert-Stiftung in der BRD, unter anderem vom späteren Staatspräsidenten Mário Soares (1924–2017). Diese Partei hat ihre Wurzeln weniger in der Arbeiterschaft als in der republikanisch-laizistisch-urbanen Mittelschicht, in der auch Freimaurer mitmischten. Alle anderen Parteien mit Sitz im heutigen Parlament entstanden erst 1974 oder danach.

Als die Diktatur durch die Militärrevolte von 1974 fiel, konnte sich keine andere politische Kraft auf eine so gute Organisation stützen wie der PCP, der nicht nur Demokratie wollte, sondern Sozialismus. Letzteren wollten anfangs auch die Sozialisten, die sich sehr revolutionär gaben. Unter linken Übergangsregierungen im turbulenten Jahr 1975 wurden die Banken und Grundindustrien verstaatlicht. Unter dem Motto: „Das Land denen, die es bearbeiten“, begann auf den Latifundien in der Südregion Alentejo eine Bewegung, für die sich viele Linke in Westeuropa begeisterten. All das ist passé. Letztlich gingen die Sozialisten auf Distanz zu den Kommunisten, so dass moderate Kräfte die Oberhand gewannen. Aus Portugal wurde eine „ganz normale“ westliche Demokratie. Aber die Kommunisten behielten ihren Platz in der politischen Landschaft

Wie eine Mauer fiel

Bei Parlamentswahlen kam ein PCP-geführtes Wahlbündnis in den späten 1970er Jahren auf einen Rekord-Stimmanteil von fast 19 Prozent. Aber die anderen Parteien liessen die Kommunisten links liegen, sofern Wege um sie herumführten. Gegenüber den Sozialisten stellte der PCP seinerseits oft die Prinzipientreue über den Pragmatismus. Schon längst hat sich die PCP-geführte Allianz CDU an einstellige prozentuale Stimmanteile bei den Parlamentswahlen gewöhnen müssen. Sie stellt jetzt nur noch zwölf der 230 Abgeordneten (zehn sind Kommunisten, zwei Grüne). Seit gut fünf Jahren läuft vieles in der hohen Politik aber nicht mehr gegen den PCP.

In einer ganz besonderen Situation fiel 2015 eine alte Mauer zwischen Sozialisten und Kommunisten. In den bleiernen Jahren davor war Portugal wegen der Finanzmarktkrise an den Rand des Bankrotts geraten. Um 2011 von der internationalen Troika einen Notkredit zu bekommen, rief noch eine sozialistische Regierung die externe „Troika“ auf den Plan. Als Bedingung für einen Notkredit musste das Land, nunmehr unter einer neuen, bürgerlichen Regierung, ein schmerzhaftes Anpassungsprogramm umsetzen. Mit dem Versprechen, das Blatt der Austerität zu wenden, führte Sozialistenchef António Costa seine Partei bei der Parlamentswahl von 2015. Sie errang weniger Mandate als eine bürgerliche Allianz, verbündete sich aber mit den Kommunisten und anderen linken Parteien, um mit deren Rückhalt oder Tolerierung eine Minderheitsregierung zu bilden. Diese überlebte eine volle Legislaturperiode. Auch Costas zweite, seit 2019 amtierende Minderheitsregierung, ist in entscheidenden Fragen auf Stimmen von weiter links angewiesen.

Der riskante Sprung über den eigenen Schatten

Plötzlich stimmten die Kommunisten für Staatsbudgets oder enthielten sich der Stimme. Im Tausch gegen konkrete Zugeständnisse stellten sie Vorbehalte gegen die Defizitvorgaben der EU zurück. Im Land ging es bis zur Corona-Pandemie wirtschaftlich aufwärts. Für die Kommunisten zahlte sich der Sprung über ihren Schatten bei den landesweiten Lokalwahlen von 2017 aber nicht aus. Sie verloren zehn ihrer vorher 34 Rathäuser, während die Sozialisten stark zulegten. Letztere schienen ganz allein die Früchte der Wende im Land geerntet zu haben.

Die Kommunisten stecken nun in einem Dilemma. Sollen sie weiterhin die sozialistische Regierung als kleineres Übel tolerieren? Oder besser wieder auf eine harte Linie einschwenken, auch wenn sie damit den Weg für einen Rechtsruck ebnen könnten?

Taten statt Worte

Die Kommunisten sind nach wie vor stark in den Gewerkschaften verankert. In dem Masse, wie frühere industrielle Grossbetriebe schrumpften, schmolz aber deren Einfluss. Ein weiteres Standbein war stets die Lokalpolitik. Ihre Bürgermeister stehen im Ruf, nicht nur zu reden, sondern mit praktischem Sinn zu handeln. PCP-Hochburgen gehören selten zu den Kommunen mit erdrückenden Schulden. In den Gemeinden gehen Kommunisten verantwortlich mit Geld um, während sie auf nationaler Ebene die Defizitvorgaben aus Brüssel als Diktate verteufeln. In ihren Gemeinden verstehen sie sich übrigens auch gut mit Kapitalisten. In der PCP-Hochburg Palmela bei Lissabon entstand und befindet sich das 1995 eröffnete VW-Autowerk, das zu Portugals grössten Exporteuren gehört.

So manche Grössen der nationalen Kulturszene waren oder sind als PCP-Mitglieder oder Sympathisanten bekannt. Ein prominentes Mitglied war der Schriftsteller José Saramago (1922-2010), der 1998 den Nobelpreis für Literatur erhielt. Und nicht nur Genossen strömen alljährlich zum Fest der Parteizeitung „Avante!“, das neben viel Politik viel Musik und Kultur bietet. Viel Streit gab es im letzten September um seine Abhaltung trotz der Pandemie. Es nutzte der Partei wenig, dass sie sich penibel um die Hygiene sorgte – mit Organisation und vielen Spendern für Gel zur Desinfektion der Hände. Ausgerechnet von Kommunisten wollten sich deren eingefleischte Gegner nicht vormachen lassen, wie man auch in Zeiten der Pandemie sicher feiern kann.

Unterdessen ist das Land politisch viel weniger polarisiert als einst. Noch immer ist die Südregion Alentejo sehr links, aber nicht mehr gar so links wie früher. Der kleinbäuerlich-katholische Norden wählt mittlerweile weniger konservativ als vor 30 Jahren, aber dort bekommt PCP nach wie vor kaum einen Fuss auf den Boden.  Und bei landesweiten Wahlen stehen links der Sozialisten immer mehr linke Konkurrenten zur Wahl. In den 1990er Jahren trat erst der oft als „unorthodox“ apostrophierte Linksblock von Trotzkisten, Basisdemokraten und freien Linken auf den Plan. Er hat auf lokaler Ebene wenig zu sagen, bei Parlamentswahlen aber die PCP-geführte Allianz CDU aber abgehängt. Mit der Partei für Personen, Tiere und Natur (PAN) hat sich das linke Spektrum weiter diversifiziert.

Dem modernen linken Geist widerstehen

Die Kommunisten gehen nicht immer mit dem modernen linken Zeitgeist – trotz Verlusten an Stimmen und Sympathien. Sie würden die Legalisierung des Konsums von Cannabis (schon seit 2001 kein Strafdelikt mehr, sondern nur noch eine Ordnungswidrigkeit) kaum billigen. Im Parlament stimmten sie gegen ein Stierkampf-Verbot und zuletzt gegen die straffreie ärztliche Sterbehilfe. Ein Knackpunkt ist nach wie vor auch die Position der Partei zu Ländern wie Nordkorea oder Venezuela. Sie räumt inzwischen ein, dass sie sich mit den jeweiligen Modellen nicht identifiziert. Einen Stand beim jährlichen Parteifest hat nach wie vor die angolanische Regierungspartei MPLA, die einst marxistisch ausgerichtet war, unter der jedoch eine schamlose Korruption wucherte.

Die Kommunisten verdanken ihren Einfluss im eigenen Land nicht zuletzt vielen ungelösten Problemen. Eine sozialistische Ordnung hat sich nicht etablieren können. Von einer funktionierenden Marktwirtschaft kann im Land, wo Wirtschaft und Politik eng verfilzt sind, aber nur bedingt die Rede sein. 35 Jahre nach dem EWG-Beitritt hat der Mindestlohn noch das lächerliche Niveau von 665 Euro monatlich. In der EU zählt Portugal derweil bei der Verteilung der Einkommen zu den Ländern mit den krassesten Gegensätzen.

Der frühere Generalsekretär als Fixstern

Zum 100-jährigen Jubiläum übermittelte Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa einen Gruss an den Generalsekretär der Partei. Sie selbst feiert, in Anbetracht der Pandemie, mit rund 100 lokalen Initiativen. Aus diesem Anlass befasst sie sich natürlich mit der Frage, was seit 1974 erreicht wurde und was nicht. Eine zentrale Rolle nimmt beim Rückblick immer noch Álvaro Cunhal ein, aber ohne Personenkult. Freund und Feind sehen ihn als eine jener Persönlichkeiten, die Portugal im 20. Jahrhundert am stärksten geprägt haben. Cunhal war schon zu Lebzeiten übrigens nicht nur das Urgestein, das von Klassenkampf sprach, sondern auch kulturell bewandert. Und er war selbst zeichnend und schreibend aktiv.

Unter einem weiblichen Pseudonym erschien eine portugiesische Übersetzung von Shakespeares König Lear, die er in der Haft angefertigt hatte. Er schrieb zudem Romane über das Leben in der Illegalität (der bekannteste heisst in deutscher Übersetzung „Bis morgen, Genossen“), dies unter dem Pseudonym Manuel Tiago, das er erst nach seinem Abtritt vom Amt des Generalsekretärs 1992 lüftete. Wer seinen politischen Diskurs abgedroschen fand, konnte darüber staunen, wie human manche seiner Romanfiguren waren. Nach seinem Tod 2005 gab ihm eine riesige Menschenmenge das letzte Geleit.

Auch ohne ihren charismatischen Führer hat die Partei noch Träume. Sie feiert jetzt unter dem Motto „Freiheit, Demokratie, Sozialismus“. Freiheit und Demokratie gibt es schon, den Glauben an eine sozialistische Zukunft lassen sich die Kommunisten nicht nehmen. „Die Zukunft hat eine Partei“, versichern sie jetzt. Generalsekretär Jerónimo de Sousa gibt sich davon überzeugt, dass seine Partei „mehr Projekt und Zukunft als Geschichte und Vergangenheit“ hat.

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