Renzi geht

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Renzi geht

Von Heiner Hug, 05.03.2018

Der sozialdemokratische Parteisekretär und frühere Ministerpräsident tritt zurück.

23 Mikrofone stehen an diesem Montagabend im Konferenzsaal im dritten Stock des sozialdemokratischen Hauptquartiers „Nazarena“ in Rom bereit. Um 18.23 betritt Matteo Renzi den Saal.

Er wirkt entspannt, lächelt und ist wie immer rhetorisch brillant. Doch die Erklärung, die er jetzt abgibt, gefällt nicht allen Genossen.

Die Sozialdemokraten, die vor vier Jahren noch ein historisches Spitzenergebnis erzielt hatten, fielen bei den Wahlen am Sonntag auf rund 18 Prozent zurück. Renzi zieht die Konsequenzen.

„Ich gebe die Führung des sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) ab“, sagt er. „Wir müssen eine neue Seite aufschlagen.“

Keine Steigbügelgalter der Populisten

In Anspielung auf die populistischen Cinque Stelle und die rechtspopulistische Lega sagt er: „Wir gehen in die Opposition, wir werden nie Krücken und Steigbügelhalter von Extremisten sein. Wir übergeben die Schlüssel eines Hauses, das besser in Ordnung ist als vorher.“ Die Lega und die Cinque Stelle bezeichnet er als „anti-europäisch“ und „voller Hass“.

„Wir waren nicht fähig, gegen den extremistischen Wind, der jetzt weht, gegen diese Kultur des Hasses, vorzugehen. Man warf uns vor, Mafiosi zu sein, korrupt, wir hätten die Hände voller Blut.“

Dann fügt er bei: „Ich bleibe solange Parteichef, bis eine neue Regierung gebildet wird.“ Das wird später nicht von allen akzeptiert.

„Speedy Gonzales“

Renzi, einst Bürgermeister von Florenz, war ein Senkrechtstarter. Er bezeichnete sich als „Verschrotter“ der alten Politik, des alten politischen Systems. Man nannte ihn „Speedy Gonzales“. Im Dezember 2013 wurde er zum Parteisekretär des Partito Democratico PD gewählt. Sein Ziel war klar: Er wollte Regierungschef werden.

Noch bevor er das war, schüttelte er die nationale Politik durch und legte eine grundlegende Verfassungsreform vor. Damit sollte ein Grundübel der italienischen Politik beseitigt werden.

Palaverdemokratie

Die beiden Kammern des italienischen Parlaments haben die gleichen Rechte. Gesetzesentwürfe werden immer wieder jahrelang hin- und hergeschoben. Oft werden bei einer Vorlage bis zu hundert neue Abänderungsvorschläge eingebracht. Eine Einigungskonferenz wie in der Schweiz gibt es nicht.

Folge ist ein politischer Stillstand. Die Parlamentarier, die bestbezahlten Europas, verheddern sich in monate- oft jahrelange Detaildiskussionen. Dies ist einer der Gründe für die Schwerfälligkeit und die Misere im Land.

Mit seiner vorgeschlagenen Verfassungsreform wollte Renzi die legendäre italienische Palaverdemokratie in die Schranken weisen und die politischen Prozesse straffen und beschleunigen. Dazu sollte die Kompetenz der zweiten Kammer, des Senats, stark reduziert werden. Die Vorlage hätte faktisch ein Ende des italienischen Zweikammersystems („Bicameralismo perfetto”) bedeutet.

Innerparteilicher Staatsstreich

Berlusconi war zunächst begeistert. „Renzi ist ein Macher wie ich“, schwärmte er und hoffte, aus der angestrebten Verfassungsreform Profit schlagen zu können. Im sogenannten „Patto del Nazareno“ (Pakt des Nazareners) kamen Berlusconi und Renzi im Januar 2014 überein, eine solche Reform durchzuführen. Der Pakt leitet seinen Namen vom „Largo Nazareno“ ab, einer Römer Strasse, in der sich der Sitz von Renzis sozialdemokratischem Partito Democratico befindet. Dort wurde das Abkommen geschlossen.

Berlusconi hoffte auch, den Aufsteiger aus Florenz an die Leine nehmen zu können. Doch dann im Januar 2014 servierte Renzi mit einem denkwürdigen parteiinternen Coup den damaligen sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Enrico Letta ab. Jetzt war Renzi an der Macht.

Mit vollem Mund

Und jetzt merkte Berlusconi, dass nicht er Renzi über den Tisch ziehen konnte, sondern dass die Gefahr bestand, dass er selbst über den Tisch gezogen werden könnte. Berlusconi kündigte sogleich den Nazarener-Pakt und erklärte Renzi den Krieg. Von jetzt an kämpfte er gegen die Verfassungsreform, die er einst befürwortet hatte.

Renzi nahm den Mund immer etwas voll. Das gehörte zu seinem Markenzeichen. „Jeden Monat eine neue Reform“, versprach er. Dazu kam es nicht, doch der Florentiner aus dem Städtchen Rignano im Arno-Tal brachte in kurzer Zeit einiges zustande – viel mehr als Berlusconi in zwanzig Jahren.

Reformen, Reformen

Er reformierte das Strafrecht und das Zivilrecht. Er setzte eine Arbeitsmarktreform durch und lockerte den Kündigungsschutz. Das war dringend nötig. Renzi merkte schnell, dass der verkrustete Arbeitsmarkt ein Grundübel der italienischen Gesellschaft ist. Die Gewerkschaften hatten eine Macht wie in kaum einem anderen Land. Der Kündigungsschutz war derart radikal, dass ein Betrieb fast niemandem kündigen konnte, auch wenn keine Arbeit da ist. Also stellt man niemanden mehr fest an.

Renzi initiierte auch neben der Wahlrechtsreform ein Anti-Korruptionsgesetz, eine Bildungsreform, die Privatisierung einiger Staatsunternehmen, eine Reform des öffentlich-rechtlichen Fernsehens Rai und die Einführung der gleichgeschlechtlichen Partnerschaften, was ihm im katholischen Italien nicht nur Sympathien eintrug.

Bei den Europa-Wahlen im Mai 2014 erreichte Renzis PD mit 40,8 Prozent ein sensationelles Ergebnis. Erst jetzt merkte die bürgerliche Opposition, wie gefährlich der junge Shootingstar war.

Arrogantes Verhalten

Doch nicht nur die Rechtsparteien kämpften jetzt gegen ihn. Im eigenen Lager machte sich Renzi viele Feinde. Er wollte die Partei gegen die Mitte öffnen und zum Teil ent-ideologisieren. Das gefiel den linken Linken und den Apparatschiks in seiner Partei  gar nicht – und von denen gibt es viele. Seine Gegner bezeichneten ihn als Tony Blair Italiens und als Verräter an der echten Sozialdemokratie. Man betonte immer wieder, dass er eigentlich ein Christdemokrat sei – und tatsächlich begann er seine Karriere bei den Christdemokraten.

Die Gewerkschaften zeigten absolut kein Verständnis für Renzis Bemühungen, den Arbeitsmarkt auch nur einen Deut zu liberalisieren. Für sie wurde er bald zum Staatsfeind Nummer eins.

Obwohl er der wohl erfolgreichste Ministerpräsident der letzten 20 Jahre war, wuchs die Zahl seiner Gegner immer mehr. Renzi selbst trug durch sein oft arrogantes, herablassendes Verhalten dazu bei. Ein Brückenbauer war er nicht. Wer gegen ihn war, wurde stante pede abgestraft.

Abspaltungen

In seiner eigenen Partei rumorte es immer mehr. Schon früh kam es zu kleineren Abspaltungen. Im vergangenen Dezember dann gründete der einstige Parlamentspräsident Pietro Grasso die Linkspartei „Liberi e Uguali“ (Leu). Ihre Mitglieder wollten „die echte Sozialdemokratie“ retten. Bei den Wahlen an diesem Sonntag legten die verkrusteten Alt-Sozis allerdings mit 3,4 Prozent ein jämmerliches Ergebnis hin.

Renzis grosser Fehler war, dass er eine Abstimmung über die Verfassungsreform mit seinem persönlichen Schicksal verknüpfte. Wird die Reform abgelehnt, sagte er, trete ich zurück. Die Reform wurde abgelehnt und er trat zurück. Er liess sich jedoch zum Parteisekretär wählen und hoffte auf ein Comeback. Dazu kommt es nun nicht.

Sture Gewerkschaften

Renzi hat recht, wenn er jetzt sagt, dass die jahrelangen parteiinternen Streitereien zum Absturz seiner Partei unter 20 Prozent geführt haben. Man wählt keine Partei, die tagtäglich vorführt, wie zerstritten sie ist.

Die Politik der absoluten Besitzstandwahrung der linken Linken und der Gewerkschaften ist einer der Hauptgründe für die Misere und den Stillstand Italiens. Jede Vision von einem modernen Land geht ihnen ab. Der Streit innerhalb der Linken hat dazu beigetragen, dass die populistischen Parteien in Italien im Aufwind sind.

„Wir versprechen nur, was wir halten können“

Und selbst am Tag seines Rücktritts schlägt der innerparteiliche Streit wieder durch. Renzi verlangte, dass in Primärwahlen ein neuer Parteichef gewählt wurde. Bis eine neue Regierung stehe, werde er Chef bleiben. Doch die linken Linken in seiner Partei wollen ihn sofort los haben. Der sozialdemokratische Senator Luigi Zanda forderte Renzi auf, nicht bis zur nächsten Regierung zu warten, sondern sofort zurückzutreten.

Berlusconi, die Cinque Stelle und Lega-Chef Salvini versprachen in diesem Wahlkampf den Wählern das Blaue vom Himmel. Nicht so Renzis PD. „Wir versprechen nur, was wir halten können“, sagte er einst. Das hat sich gerächt.

Die Wirtschaft trauert ihm nach

Das Groteske ist jetzt, dass es die Wirtschaft ist, die den Sozialdemokraten und Renzi nachtrauert. Sie betrachten im Moment die gemässigte Linke als einzige verlässliche Partei. Renzis stürmische Arroganz wurde zwar nicht überall geschätzt. Doch er hatte als erster die Grundübel Italiens an der Wurzel angepackt. Allerdings konnte er sie nur zu einem kleinen Teil ausmerzen.

Und was macht Renzi jetzt? „Ich mache das, was mir gefällt, ich bin Senator und vertrete Florenz. Ich werde meine Politik an der Basis vertreten und für meine Überzeugung kämpfen, von Haus zu Haus, von Strasse zu Strasse.“

Viele Bürgerliche, Liberale und viele Wirtschaftsvertreter könnten bald einmal dem jetzt gescheiterten Matteo Renzi nachtrauern.

Nach seinem 18-minütigen Auftritt vor den Medien am Montagabend wollte er keine Fragen beantworten. Er stand auf, dankte – und verschwand.

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Der aktuelle Abgang der Sozialdemokraten in der EU, ist Parteiensterben von seiner schönsten Seite.
Mal so nach Deniz Yücel: Ich hoffe es geht noch mehr, bis sich die Sozialdemokratie auf ihre alten Grundlagen und Werte besinnt. Wenn nicht, hat sie eh keinen Zweck mehr zu erfüllen und darf im Orkus der Parteiengeschichte verschwinden.

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