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Griechenland

Verschnaufpause

13. Juli 2015
Journal21
„Wir haben das Bestmögliche erreicht.“ Mit diesen Worten kommentierte der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras den Durchbruch in den Brüsseler Griechenland-Verhandlungen.

Siebzehn Stunden lang hatten die Staats- und Regierungschefs der 19 Euro-Staaten vom Sonntag bis Montag früh verhandelt. „Wir haben eine harte Schlacht geschlagen“, sagte Tsipras am Montag. Jetzt sei ein „Grexit“ vom Tisch. Und: "Wir haben vermieden, dass wir finanziell erdrosselt werden und unser Bankensystem zusammenbricht."

Es sei ihm in Brüssel gelungen, eine Umstrukturierung der Schulden zu erreichen und eine mittelfristige Finanzierung sicherzustellen. In Griechenland seien jetzt radikale Reformen nötig. Er kündigte den alten Oligarchen den Kampf an.

Jetzt müssen die Parlamente in den Euro-Staaten die Einigung gutheissen. Die Staats- und Regierungschefs der Euroländer werden da und dort viel Überzeugungsarbeit leisten müssen. Trotz teils lauter Kritik rechnet Bundeskanzlerin Merkel mit einer Zustimmung des Bundestages.

Auch Tsipras muss die Vereinbarung zuhause verkaufen können. Er musste sich in Brüssel harte Konzessionen diktieren lassen. So muss die griechische Regierung noch diese Woche eine Reform der Mehrwertsteuer und eine Reform des Rentensystems durchs Parlament bringen. Noch ist unklar, wie gross die Opposition in Griechenland gegen das jetzt im Grundsatz vereinbarte Reformabkommen ist. Bundeskanzlerin Merkel allerdings erwartet, dass das Reformprogramm vom griechischen Parlament deutlich gutgeheissen wird.

Laut EU-Ratspräsident Donald Tusk ist die Einigung an strikte Bedingungen geknüpft. Nur wenn diese eingehalten würden, sei die EU bereit, weiter über ein Hilfsprogramm zu verhandeln und Griechenland über drei Jahre hinweg mit bis zu 86 Milliarden Euro zu unterstützen.

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