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USA

Trump angeklagt

9. Juni 2023
Donald Trump
Trump am 1. Juni Des Moines (Iowa) (Foto: Keystone/AP/Charlie Neibergall)

Donald Trump muss am kommenden Dienstag in Miami vor einem Bundesgericht erscheinen. Die Anklageschrift gegen den Ex-Präsidenten ist am Freitag «entsiegelt», das heisst veröffentlicht worden. Trump drohen bis zu zehn Jahre Haft. Er muss sich in 31 Fällen wegen vorsätzlicher Zurückhaltung von Informationen zur nationalen Verteidigung verantworten.

Es ist das erste Mal, dass ein ehemaliger Präsident auf Bundesebene angeklagt wird. Trump wird vorgeworfen, er habe nach seinem Ausscheiden aus dem Amt geheime Dokumente falsch gehandhabt und die Bemühungen der Regierung, diese zurückzufordern, behindert.

In der Anklageschrift werden die verschiedenen Orte genannt, an denen Trump angeblich geheime Dokumente in seinem Anwesen Mar-a-Lago in Florida aufbewahrt hat, unter anderem «in einem Ballsaal, einem Badezimmer, einer Dusche, einem Büroraum, seinem Schlafzimmer und einem Lagerraum».

Die Staatsanwälte legen Beweise vor, dass Trump im Juli 2021 einen hochsensiblen «Angriffsplan» gegen den Iran an Besucher seines Golfclubs in Bedminster (New Jersey) weitergab. Dabei wurde er auf Tonband aufgenommen, als er das Material als «hochvertraulich» und «geheim» bezeichnete. Er gab zu, dass die Dokumente nicht freigegeben seien.

Trump reagierte am Freitag auf die Anklage mit den Worten, es sei «die grösste Hexenjagd aller Zeiten». Den Sonderstaatsanwalt bezeichnet er als «geistesgestört» und «Trump-Hasser».

Sonderstaatsanwalt Jack Smith sagte: «Wir haben eine Reihe von Gesetzen in diesem Land, und die gelten für alle.» Die Ermittlungen würden mit äusserster Integrität geführt, sagte er und versprach, sich um ein zügiges Verfahren zu bemühen.

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