«Most Wanted»: Barack Obama

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«Most Wanted»: Barack Obama

Von Ignaz Staub, 17.05.2020

Für Präsident Donald Trump und rechte Kreise ist nicht die Corona-Pandemie das grösste Problem der Nation, sondern Obamagate.

Donald Trumps Obsession mit seinem Vorgänger Barack Obama könnte am 30. April 2011 begonnen haben. Es war der Tag des jährlichen Dinners der White House Press Association im Washingtoner «Hilton», ein Event, anlässlich dessen Journalisten und geladene  Prominente sich gegenseitig ihre Egos massieren und sich auch der Präsident über die Gäste lustig machen darf.

Das tat Barack Obama mit Gusto. Er amüsierte sich über den Umstand, dass Donald Trump eine Verschwörungstheorie verbreitete, laut welcher der Präsident keine gültige Geburtsurkunde besass und unter Umständen als Muslim in Afrika geboren wurde. Er witzelte über Trumps Prominenz als Moderator der erfolgreichen Fernseh-Serie «Celebrity Apprentice», in welcher Funktion der New Yorker Immobilien-Magnat am Ende einer Folge jeweils einen der Kandidaten feuerte. «Das sind genau jene Entscheidungen, die mich in der Nacht wachhalten würden», witzelte Obama.

Eine öffentliche Demontage

Donald Trump machte gute Miene zum bösen Spiel und sagte nach dem Dinner, er habe sich köstlich amüsiert: «Der Präsident machte Witze über mich (…) Ich war so geehrt. Ich war wirklich so geehrt. Und ehrlich, er hat sie (die Witze) gut erzählt.» Das mochte Trump aber niemand richtig glauben, nicht zuletzt auch, weil er, wie Fernsehbilder zeigten, während Barack Obamas 19-minütiger Rede mit versteinerter Miene zuhörte.

«Nicht nur wussten wir damals nicht, dass Präsident Obama mitten in einer Operation war, die in Bälde zur Tötung Osama bin Laden führen sollte», schrieb im «New Yorker» Adam Gopnik: «Es war auch die Nacht, in welcher der Präsident, seiner Hauptsorge zum Trotz, Donald Trump auseinander nahm, Plastikstück für orangenes Stück, und sich dann weigerte, ihn wieder zusammenzusetzen.»

Eine herbe Demütigung

Autor Gopnik sass im Ballsaal des Hotels nur wenige Tische von Trump entfernt und ihm dämmerte eine im Nachhinein prophetisch anmutende Erkenntnis: «In jener Nacht wurde Trump seine öffentliche Demütigung so überwältigend bewusst , dass er sich entschloss, erst vielleicht nur unbewusst, sich eines Tages, auf irgendeine Weise, zu revanchieren – unter Umständen schliesslich sogar die Präsidentschaft anzustreben, egal wie nihilistisch oder absurd das wirken mochte, und sich so selbst zu erlösen.» In Wirklichkeit hatte Donald Trump bereits in den 1980er Jahren davon gesprochen, sich unter Umständen eines Tages um die amerikanische Präsidentschaft zu bewerben.

Den Chicagoer Juristen Barack Obama kannte vor der Jahrtausendwende noch kaum jemand. Doch später, zwischen dem 22. November 2010 und dem 14. Mai 2020, sollte Donald Trump gemäss seinem Twitter-Archiv 2’933 Mal über seinen Vorgänger tweeten. Der Grund für seine Obsession? «Zum einen hat Donald Trump meiner Ansicht nach nach wie vor das Problem, dass er eifersüchtig ist, weil Präsident Obama noch immer so beliebt ist», sagt Tara Setmayer, früher Kommunikationschefin der republikanischen Partei im Parlament in Washington DC. «Zum andern hat er ein Problem mit Leuten anderer Hautfarbe, die hohe Positionen einnehmen, sich aber nicht seinen Vorstellungen fügen, was sie zu tun haben.» Auch Setmayer zufolge könnte  das Korrespondenten-Dinner Anno 2011 eine Rolle spielen: «Präsident Trump hat keinen Sinn für Humor, keine Fähigkeit zur Selbstironie (…) Natürlich wurzelt diese Obsession am Ende in Rassismus.»

Ein Risiko für den Rechtsstaat

Jüngst hat Barack Obama offenbar Donald Trumps Zorn geweckt, weil er es wagte, privat die Entscheidung des US-Justizministeriums zu kritisieren, Michael Flynn, den früheren Sicherheitsberater des Weissen Hauses, nicht anzuklagen, obwohl der Ex-General, wie er selbst gestand, die Bundespolizei (FBI) im Zusammenhang mit Kontakten zu Vertretern des Kreml zweimal belogen hatte. Obama, der sich sonst nicht öffentlich über seine Vorgänger zu äussern pflegt, hatte in einer Telefonkonferenz mit früheren Mitarbeitenden seiner Regierung gewarnt, der Rechtsstaat sei in Gefahr.

So begann denn Donald Trump am Muttertag in Tweets an die Adresse seiner fast 80 Millionen Follower den Begriff «Obamagate» zu verwenden, ohne aber näher zu erläutern, was genau er damit meinte. Unter der Woche legte er nach und beschuldigte Barack Obama «des BEI WEITEM grössten politischen Verbrechens und Skandals in der Geschichte der USA». Sein Vorgänger müsse vor dem Senat aussagen: «Er wusste ALLES». Und in einem Tweet behauptete er: «Im Vergleich zu OBAMAGATE ist Watergate unbedeutend.»

Eine Art illegaler Sabotage

Auf die Frage eines Reporters, welches Verbrechens sich sein Vorgänger schuldig gemacht habe, antworte Trump Anfang Woche nur: «Obamagate. Das läuft seit langer Zeit.» Auf das Nachhaken des Journalisten, was für ein Delikt Barack Obama denn begangen habe, erwiderte der Präsident: «Das wissen Sie selbst. Das Verbrechen ist für jedermann offensichtlich.» Zu diesem Schluss gelangen inzwischen auch rechte Medien wie Fox News, die vergangene Woche intensiver über Obamagate als über die Corona-Pandemie im Lande berichtet haben. Bis Sonntag sind gemäss letzter Zählung der Website Worldometer in den USA 91’134 Menschen am Virus gestorben. 1,501 Millionen Leute wurden infiziert, 339’572 Patienten sind genesen.

Ein Motiv für Donald Trumps Attacken dürften Gerüchte sein, die rechte Kreise neuerdings eifrig verbreiten. Die Ondits gipfeln in der Behauptung, dass Untersuchungen, welche die Regierung Obama 2016 in Sachen des Versuchs russischer Einflussnahme auf die US-Präsidentenwahlen anordnete, eine Art illegaler Sabotage Donald Trumps und seiner Umgebung seien.  Das beweise unter anderem Barack Obamas Praxis des «unmasking», ein Routinevorgang, via den Beauftragte für nationale Sicherheit die Namen von Amerikanern in Erfahrung bringen, die in abgehörter Kommunikation ausländischer Geheimdienste auftauchen.

Ein scheinbar perfektes Verbrechen

«New Yorker»-Autorin Susan B. Glasser zufolge ist Obamagate das scheinbar perfekte Verbrechen für jemanden wie Donald Trump: «Es ist vage und allumfassend, eine Verschwörung gegen den derzeitigen Präsidenten, die so weit reicht, dass sie begonnen hat, bevor er eine Wahl gewann, von der niemand erwartete, dass er sie gewinnen würde. Gleichzeitig macht die Konspiration alles hinfällig, von den Ergebnissen der Untersuchung (Robert) Muellers bis zur versuchten Erpressung der Ukraine, die im Impeachment gipfelte.»

In einem Interview mit dem ihm äusserst wohlgesinnten Fernsehkanal Fox Business sagte Trump zu Obamagate: «Dahinter steckt allein Obama, dahinter steckt allein Biden. Diese Leute waren korrupt, die ganze Sache war korrupt und wir haben sie erwischt. Wir haben sie erwischt.» Die Frage der Moderatorin, ob Barack Obama amerikanische Geheimdienste angewiesen haben, ihn auszuspionieren, bejahte der Präsident, ohne Belege dafür zu liefern.

Aus der Luft gegriffen

«Was Trumps Attacken im Vergleich zu seinen Vorgängern so ungeheuerlich macht, ist der Umstand, wie er einfach grundlos Skandale erfindet und Verschwörungen behauptet, die auf keiner historischen Tatsache gründen», sagt Matthew Dallek, ein renommierter Historiker der George Washington University. Unter anderem hat Donald Trump Barack Obama auch als «Gründer von ISIS» und als «ignorantesten Präsidenten unserer Geschichte» beschimpft.

Für «Washington Post»-Kolumnist Michael Gerson, der im Weissen Haus fünf Jahre lang für George W. Bush Reden schrieb, ist Obamagate ein Beispiel für Donald Trumps einzigartige Fähigkeit, in ein nachhaltiges politisches Manöver zu verwandeln, was wie ein gewöhnlicher Nervenzusammenbruch aussieht: «Die Summe aller Streitereien, die Trump anzettelt, die Summe aller kindischen Beleidigungen und übergriffigen Tweets ist ein Versuch, die Aufmerksamkeit von einem historischen Fiasko abzulenken. Bei der Verfolgung dieses Ziels dient es der Sache, verstört zu sein. Irrationalität wird zu einer rationalen Option.»

Eine stilvolle Reaktion

Barack Obama selbst hat bisher, wie es seine Sache ist, cool und stilvoll auf Donald Trumps neue Anwürfe reagiert. Er verschickte einen Tweet, der aus lediglich einem Wort bestand: «Geht wählen.» Währenddessen ist Obamagate erneut hochwillkommener Stoff für Amerikas Satiriker.

Laut Andy Borowitz, dem Humoristen des «New Yorker», macht sich Barack Obama keine Sorgen, dass Donald Trump ihn «des grössten Verbrechens der amerikanischen Geschichte» bezichtigt, weil der Ex-Präsident weiss, dass Justizminister William Barr keine Verbrecher anklagt: «Ich werde umgehend gestehen, dass ich es getan habe, denn aufgrund neuster Erfahrungen wird als Nächstes passieren, dass sie mich nicht anklagen.» Auf die Frage, wie das US-Justizministerium seine illegalen Machenschaften bewerte, antwortet Obama der Satire zufolge: «Das ist eine tolle Zeit, ein Verbrecher zu sein.»

Für Präsident Donald Trump und rechte Kreise ist nicht die Corona-Pandemie das grösste Problem der Nation, sondern Obama Gate. Solche Storys sind für die Klatschmedien ob wahr oder erfunden ein gefundenes Fressen. Obama soll skurrile Verbrechen begangen haben. Die schlimmen Verbrechen von Donald Trump selber, die aussergerichtlichen Hinrichtungen von des Terrorismus Verdächtigen, werden in unseren Medien nur am Rande registriert. Hauptsächlich werden wir informierten über die irren Anschläge der Taliban in Afghanistan und der Al Shabab in Somalia.

Über die aussergerichtlichen Hinrichtungen der USA wird wirklich wenig berichtet, die jedoch völkerrechtswidrig sind. Im letzten Jahr, 2019 hat die US-Luftwaffe, unter Trump, mehr Luftangriffe in Afghanistan durchgeführt als in jedem Jahr des letzten Jahrzehnts. Bemannte und unbemannte Flugzeuge warfen 7‘423 Bomben ab und überflügelten damit das bisherige Zehnjahreshoch von 7‘362 im Jahr 2018. Fast zwei Jahrzehnte nach dem Beginn des Krieges in Afghanistan wirft die US-Regierung durchschnittlich 20 Bomben pro Tag auf das Land ab. Diese Luftangriffe haben zu einer Zunahme ziviler Opfer geführt. Laut einem Bericht der UNO vom Dezember, haben amerikanische Angriffe von Januar bis Oktober 2019 579 Zivilisten das Leben gekostet und 306 wurden verwundet, das ist ein Drittel mehr als 2018. Der Drohnenkrieg der USA wird über den US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein geführt, mit dem stillen Einverständnis der deutschen christlich-sozialdemokratischen Regierung.

Schon unter US-Präsident Bush Junior begannen die Tötungen mit Drohnen von des Terrorismus Verdächtigen. Obama segnete dann noch viel mehr solche Exekutionen ab als Bush Junior. Barack Obama ordnete solche Morde wöchentlich persönlich an. Donald Trump liess dann den US-Streitkräften freie Hand solche Hinrichtungen durchzuführen. Bei diesen Attacken in Afghanistan, Pakistan, Somalia, Libyen und im Jemen kommen immer viele Zivilisten um, die sich in der Nähe der als Terroristen identifizierten Leute befinden. Diese Vollstreckungen von Todesurteilen ohne Anklage, ohne Gerichtsverfahren, ohne ein Beweisverfahren sind völkerrechtswidrig. Diese Mordaktionen von Trump sind viel schlimmer als all das was sich dieser arrogante US-Präsident sonst noch geleistet hat. Diese Tötungen sind auch Wasser auf die Mühle der Taliban und der Al Shabab.

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