Kontrolle ist besser

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Kontrolle ist besser

Von Reinhard Meier, 16.06.2018

Vom Lenin-Zitat „Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser“ scheint Donald Trump wenig zu halten – ganz im Gegensatz zu seinem republikanischen Vorgänger Ronald Reagan.

Dass Trump über das Lenin zugeschriebene Zitat nicht näher Bescheid weiss, kann man dem bekennenden Nichtleser kaum verargen. Aber als passionierter Konsument von Fernsehnachrichten hätte er eigentlich wissen können, dass sein republikanischer Vorläufer Ronald Reagan die Weisheit mindestens einmal sogar im russischen Original   (Doverjai, nu proverjai) zitierte, häufig aber in der englischen Übersetzung: „Trust, but verify“.

Erinnerungen an die Ära Reagan-Gorbatschow

Reagan gebrauchte den Spruch im Kontext seiner Kontakte mit dem in den frühen 1980er Jahren neu an die Macht gelangten sowjetischen Parteichef Gorbatschow. Damals ging es hauptsächlich um die Verhandlungen zur Beseitigung der atomaren Mittelstreckenraketen (INF) in Europa. Das erste Treffen zwischen den beiden Staatsmännern fand nach einer langen Phase starker Spannungen zwischen den Supermächten im Herbst 1985 in Genf statt. Nach schwierigen Verhandlungen, die mehrmals auf der Kippe standen, kam schliesslich eine Vereinbarung zum beidseitigen und vollständigen Abbau aller INF-Systeme in Europa zustande – verknüpft mit einem detaillierten Kontrollsystem.

Ein Kolumnist der „New York Times“, Bret Stephen, hat dieser Tage die Parallelen und Unterschiede zwischen dem Treffen Reagan - Gorbatschow vor 33 Jahren in Genf und dem surreal inszenierten Gipfel Trumps mit dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong Un näher beleuchtet. Er hob hervor, dass Reagan sich bei allem Respekt und aller Höflichkeit gegenüber Gorbatschow konsequent an das Prinzip „trust, but verify“ gehalten habe. Deshalb habe er sich auch geweigert, auf die Forderung Gorbatschow zur Aufgabe der damals stark umstrittenen Strategic Defense Initiative (SDI – ein Projekt zur Stationierung von atomaren Waffen im Weltraum) einzugehen. Der von seinem Treffen mit Kim selber am meisten begeisterte Trump dagegen verkündete in Singapur sofort den Verzicht auf die von Nordkorea seit langem kritisierten amerikanisch-südkoreanischen Manöverübungen – und dies ohne nachprüfbare oder wenigstens zeitlich festgeschriebene Gegenleistungen.

Schmeicheleinheiten für einen brutalen Diktator

Stephens unterstreicht auch, dass Reagan sich in der Regel um ein gutes und respektvolles Verhältnis zu den traditionellen Allliierten in Westeuropa bemühte. Demgegenüber gefiel sich Trump darin, unmittelbar vor dem Singapur-Gipfel die in Kanada versammelten Verbündeten vor den Kopf zu stossen und den Gastgeber Justin Trudeau in einem Tweet unflätig zu beleidigen („dishonest“ und „weak“)

Dieser herablassende Umgang gegenüber alten demokratischen Verbündeten kontrastiert wiederum radikal mit den schmeichelhaften Komplimenten, mit denen Trump sich in Singapur bei dem brutalen nordkoreanischen Diktator Kim anbiederte. („great personality“, „very smart guy“). Dass Kim in seinem Land mit stalinistischen Methoden regiert, laut Menschenrechtsorganisationen 80'000 bis 120'000 politische Gefangene in Lager einsperrt und zur Sicherung seiner Macht eigene Verwandte und Minister ermorden lässt, scheint den amerikanischen Präsidenten überhaupt nicht zu beschäftigen.

Besser als beschimpfen und Säbelrasseln

Gorbatschow, mit dem der konservative Reagan sich auf Abrüstungsverhandlungen und einen breiteren Dialog einliess, war bestrebt, das diktatorische Sowjetregime durch die Einführung von „Glasnost“ und „Perestroika“ wenigstens teilweise zu liberalisieren und umzubauen. Doch durch diese Lockerungen glitt ihm auch die politische Kontrolle im kommunistischen Vielvölkerstaat zunehmend aus der Hand. Gorbatschow verlor die Macht, und das Sowjetreich brach auseinander. Schon wegen dieses für ihn abschreckenden Beispiels denkt der ruchlose Kim Jong Un offenbar nicht im Entferntesten daran, sein stalinistisches Terrorregime zu liberalisieren. Jedenfalls hat man bisher von ihm noch keinerlei Töne vernommen, die in irgendeiner Weise an Gorbatschows „Glasnost“(Transparenz)-Vorstellungen erinnern würden.

Damit soll nicht gesagt werden, dass der Trump-Kim-Gipfel besser nicht hätte stattfinden sollen. Kontakte und Gespräche auf höchster Ebene sind immer beruhigender als gegenseitige Beschimpfungen und kriegerische Drohungen aus der Ferne. Und wenn durch die spektakelhafte Begegnung Trump-Kim in Singapur ein Verhandlungsprozess in Gang kommt, so kann niemand völlig ausschliessen, dass am Ende doch friedlichere Zustände auf der koreanischen Halbinsel, vielleicht sogar eine Denuklearisierung Nordkoreas stehen werden.

Allerdings sollte man bei solchen Hoffnungen nicht vergessen, dass der Vater und Grossvater des heutigen Machthabers Kim Jong Un solche Abrüstungsversprechungen mehrfach abgegeben haben. Sie kassierten dafür bedeutende materielle Gegenleistungen – scheuten sich später aber nicht, die früheren Zusagen schnöde als Makulatur zu behandeln.

Selbst der Egomane Trump, der vor der Presse in Singapur mehrfach triumphierend wiederholte, kein anderer amerikanischer Präsident hätte ein derartiges Treffen zustande gebracht, scheint die Möglichkeit nicht restlos zu verdrängen, dass Kims unverbindliche Zusage, seine Nuklearwaffen aufzugeben, vielleicht doch nicht Wirklichkeit werden könnte. Wörtlich frotzelte Trump zu den Presseleuten: „Es ist möglich, dass ich in sechs Monaten vor euch stehen und sagen werde: Hey, ich habe mich getäuscht. Ich weiss zwar nicht, ob ich das je zugeben werde, aber ich werde schon eine Ausrede dazu finden.“

Vielleicht seien während des Singapur-Gipfels keine wahreren Worte gesprochen worden, schreibt dazu der Asien-Experte Evan Osnos im „New Yorker“.

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