Hampelmann?

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Hampelmann?

Von Heiner Hug, Rom - 24.05.2018

Der neue italienische Ministerpräsident droht zu einer Marionette der antieuropäischen Populisten zu werden.

Also doch: Obwohl der 53-jährige Giuseppe Conte in seinem Lebenslauf arg schummelte und obwohl er als Anwalt einen kriminellen Arzt verteidigte und „vergessen“ hat, Steuern zu bezahlen, hat ihn Staatspräsident Mattarella mit der Regierungsbildung beauftragt. Der Entscheid fiel dem Staatschef nicht leicht. Er nahm sich viel Zeit. Die Ernennung Contes war das geringere Übel. Hätte Mattarella ihn abgelehnt, hätten dem Land chaotische Zeiten mit Neuwahlen geblüht.

Der politisch unerfahrene Conte sagte: „Ich werde der Anwalt Italiens sein.“ (Sarò l’avvocato dell’Italia.) Es fragt sich nur, welches Italien er meint. Der Rechtspopulist Matteo Salvini, der neue starke Mann in Italien, hat klargemacht, welches Italien Conte meinen muss. Salvini wird es in erster Linie sein, der die Politik bestimmt – nicht Conte. Der Lega-Chef ist bereits von Marine Le Pen überschwänglich beglückwünscht worden. „Unsere Alliierten kommen überall an die Macht“, triumphiert sie. Und nächste Woche wird Steve Bannon in Rom eintreffen und an der Seite Salvinis auftreten. Sein Regierungspartner, der Cinque-Stelle-Chef Luigi di Maio, ist zwar noch immer da, doch er droht, von Salvini überrannt zu werden.

Conte sagte am Mittwoch, er werde dafür eintreten, dass Italien zu Europa gehöre. Doch diese Phrase hat ihm wohl Mattarella abgerungen. Das Regierungsprogramm Salvinis und Di Maios sieht ganz und gar nicht danach aus: es verspricht eine scharfe EU- und Euro-kritische Politik – und will sich Russland gegenüber öffnen.

Streit könnte es schon bald geben. Salvini will den 82-jährigen Wirtschaftsprofessor und harschen Euro-Gegner Paolo Savona zum Wirtschaftsminister machen. Mattarella lehnt dies (noch) ab. Salvini droht schon mit Neuwahlen. Er ist in einer starken Position. Am Wochenende hat er die Regionalwahlen in Aosta gewonnen. In Meinungsumfragen legt er stark zu und liegt jetzt bei 23 Prozent.

Die Zeichen stehen auf Sturm: Die Lega und die Cinque Stelle haben bewiesen, dass sie eine unerfahrene, heterogene, aber gefährliche Chaostruppe sind. Ihre abenteuerlichen, rechtspopulistischen, fremdenfeindlichen, teils rechtsextremen Vorstellungen könnten sowohl Italien als Europa schweren Schaden zufügen. Viele sagen, diese Regierung wird bald zerbrechen. Und dann? Dann gibt es Neuwahlen, dann gewinnt die Lega – und dann geht alles wieder von vorne los.

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