Erdogan will hinter Atatürk zurück

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Erdogan will hinter Atatürk zurück

Von Arnold Hottinger, 07.10.2016

Der türkische Präsident hat seine Karten auf den Tisch gelegt. Nicht der Modernisierer Atatürk ist sein Ideal, sondern das Osmanische Grossreich.

Nach dem fehlgeschlagenen blutigen Coup vom 15. Juli hat in der Türkei politische Einmütigkeit vorgeherrscht. Die im Parlament vertretenen Parteien rückten zusammen, um die Demokratie gegen die Putschisten zu verteidigen. Nur die Kurdenpartei DHP wurde von der Zusammenarbeit ausgeschlossen. Doch mit politischer Einmütigkeit ist nun Schluss. Präsident Erdogan selbst hat das Ende herbeigeführt, indem er eine Rede hielt, welche eine der Grundlagen der Türkischen Republik hinterfragte. Diese Grundlage heisst „Lausanne“, türkisch als „Losan“ geschrieben.

Gescheiterte Modernisierung der Massen

In Lausanne wurde 1923 ein internationaler Vertrag abgeschlossen, der die Grenzen der modernen Türkei festlegte. Jedes türkische Schulkind weiss das. Der damalige türkische Unterhändler war Ismet Inönü, der „zweite Mann“ der Türkei nach dem Staatsgründer Atatürk. Von 1923 bis 2002, als Erdogan an die Macht kam, also während beinahe drei Generationen, standen Atatürk und „seine Errungenschaft“, die moderne Türkei, im Zentrum eines verdienten aber auch bewusst betriebenen Personen- und Nationalkultes, der in den Volksschulen begann und im Parlament endete.

Ziel dieses Kultes war es, den Wandel der modernen Türkei aus einem muslimischen Vielvölkerreich unter seinem Kalifen zu einer modernen, westlich orientierten demokratischen Republik zu festigen und im Denken und Fühlen aller Türken zu verankern.

Heute rückschauend muss man sagen: Dieses Ziel wurde nicht erreicht. Zwar wurden über zwei, drei Generationen hinweg Staat und Öffentlichkeit von modern ausgerichteten Personen und Schichten geleitet, die sich tatsächlich der neuen Republik verpflichtet wussten. Doch eine gewaltige Masse von Türken verblieben weiterhin in den althergebrachten Vorstellungen von traditionellem Islam und seiner Ideenwelt.

Zwei Hauptstädte

Atatürk hatte Ankara bewusst zur neuen Hauptstadt der Republik erhoben, um dem übermächtigen historischen Erbe der früheren Welt- und Hauptstadt des untergegangenen Grossreiches zu entgehen. Das verhinderte nicht, dass sogar er seine Sommer gerne am Bosporus in dem nun „nationalen“ Palast verbrachte, den ein Sultan hatte erbauen lassen.

Die beiden Städte verkörpern bis heute die beiden Seelen der Türkei: Ankara den neuen, „laizistischen“ Nationalstaat, gelenkt von einer bürokratischen Elite, die sich auf ihn beruft und durch ihn rechtfertigt – und dagegen Istanbul mit seiner grossen Vergangenheit und der Vitalität von Jahrtausenden, welche unter dem Firnis der neuerworbenen „westlichen“ Modernität weiterleben.

„Losan“: Verlust oder Neuanfang?

Erdogan, ein Mann Istanbuls, griff in einer Rede „Losan“ an. Er sagte, „jene Leute“ (gemeint waren, wie jeder Türke versteht, Atatürk und Inönü) hätten den Vertrag von Lausanne als Erfolg darstellen wollen, indem sie ihn mit dem früheren von Sèvres kontrastierten.

„Sèvres“ war das Abkommen nach dem Ersten Weltkrieg, welches das Osmanische Reich liquidierte und seine Territorien bis auf sehr kleine Reste unter die Siegermächte des Weltkriegs verteilen wollte. „Sèvres“ wurde, obwohl der Kalif es unterzeichnet hatte, nie verwirklicht, weil Atatürk dagegen Widerstand leistete und in der Folge den „Türkischen Unabhängigkeitskrieg“ gewann.

Geburtsurkunde der Türkischen Republik

Für alle „modernen“ Türken ist „Losan“ die Korrektur von „Sèvres“. Sie erlaubte es, die Türkische Republik als Nationalstaat der Türken zu gründen und damit der von den Europäern geplanten Kolonisation Anatoliens zu entgehen. So hat es auch jeder Türke in der  Schule gelernt.

Doch Erdogan proklamierte jetzt eine andere Sicht. Sein Horizont ist nicht die Türkische Republik „jener Leute“, sondern das grosse Osmanische Weltreich. Von ihm aus gesehen war „Sèvres“ ein Todesurteil, das durch „Losan“ etwas gemildert wurde – jedoch zum Preis einer endgültigen Liquidation des osmanischen Erbes und seiner islamischen Komponente. Diese islamische Komponente wurde bekanntlich durch den „Laizismus“ Atatürks ausdrücklich abgelehnt und sollte ausgemerzt werden. Doch die Geschichte der beiden folgenden Generationen sollte erweisen, dass es dieses islamische Erbe war, das sich im türkischen Volk lebendig erhielt und von Erdogan und den Seinen erfolgreich angesprochen werden konnte, als es darum ging, Wahlen zu gewinnen.

All dies rief für die Türken das Wort „Losan“ auf, das in Erdogans Sicht nun nicht mehr als ein Erfolg gewertet wurde, sondern als die Besiegelung des Unterganges des osmanischen Reiches und des Verzichtes auf sein geistiges und geistliches Erbe.

Atatürks Erben widersprechen

Die Reaktion blieb nicht aus. Kemal Kiliçdaroglu, der Vorsitzende der Republikanischen Volkspartei, der Partei die Atatürk gründete, erklärte umgehend: „Sie (gemeint war die AKP) verteidigen Istanbul, wir verteidigen Ankara; wir die Republik, sie das Kalifat!“ Er erinnerte Erdogan daran, dass er auf dem Stuhl des Präsidenten sitze dank der Republik und dank „Lausanne“.

Einer seiner Parteigenossen, Idris Akyuz, sah den Angriff auf „Losan“ als einen politischen Trick, den Erdogan anwende, um abzulenken von „ihren Problemen“ und um „ihre Inkompetenz zu verbergen“. Nach dem Putsch, so erklärte er, seien alle Türken zusammengekommen, um die Demokratie zu bewahren, nicht um faschstische oder oligarchische Tendenzen voranzubringen.

Noch mehr Repression

Kurz vor seiner Rede hatte Erdogan den nach dem Putsch erklärten Ausnahmezustand um weitere drei Monate verlängert, und er deutete an, möglicherweise könne es notwendig werden, ihn auf ein Jahr auszudehnen. Der Ausnahmezustand erlaubt es der Regierung, durch Dekrete zu regieren statt auf Grund der Gesetze, die das Parlament formuliert. Er bedeutet daher eine weitgehende Entmachtung des Parlamentes, das zu einer blossen Diskussionskammer abgewertet wird.

Gleichzeitig gehen die Verhaftungen und Entlassungen weiter. Sie richten sich nicht nur gegen die angeblichen Anhänger des Predigers Fethullah Gülen unter den Staatsangestellten, Unternehmern, Lehrern und Sicherheitskräften, sondern auch gegen kurdische und linksgerichtete Gruppen, denen Billigung und Verteidigung des Terrorismus vorgeworfen wird.

Bis jetzt wurden 130 türkische Medien unter dem gleichen Vorwand geschlossen. Wirtschaftsunternehmen und Lehranstalten bis hinauf zu den Universitäten erleiden das gleiche Geschick. 38’000 Gefangene sollen vorzeitig aus der Haft entlassen werden, um in den Gefängnissen Raum für die neu verhafteten angeblichen Staatsfeinde zu schaffen.

Die Regierung räumt ein, dass dabei gelegentlich Irrtümer vorkämen und Unschuldige mitverhaftet würden. Sie spricht davon, dass möglicherweise Revisionskammern eingerichtet werden könnten, um solche Irrtümer zu korrigieren. Die Richter, selbst weitgehenden „Säuberungen“ unterzogen, sind überfordert und nicht in der Lage, den Strom der Angeklagten und Inhaftierten zu bewältigen.

Schulklassen hatten nach den Sommerferien manchmal keine Lehrer, weil diese entlassen oder verhaftet worden waren. Dies geschah besonders in den kurdischen Landesteilen.

Vorsichtige Lebenszeichen

Unter den gegenwärtig bestehenden Machtverhältnissen kann die türkische Opposition nicht viel mehr tun als verbal zu protestieren. Der Umstand, dass sie in eine kurdische und eine türkische Opposition gespalten ist, erschwert ihre Lage. Die Tatsache, dass es zur Zeit in der Türkei keine Gerichtsbarkeit gibt, von der eine zügige und unparteiische Behandlung der zahllosen gerichtlichen Verfahren erwartet werden kann, macht allen Oppositionellen das Leben schwer.

Dennoch werden – mit der unter den Umständen nötigen Vorsicht – diejenigen Stimmen wieder vernehmbar, die ihr Ideal einer zeitgemäss ausgerichteten Türkischen Republik auf der Basis von „Losan“ verteidigen wollen.

Wie gut tut mir Arnold Hottinger! Er würde auch der NZZ noch gut anstehen.

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