Durchgewinkt

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Durchgewinkt

Von Hans Woller, Paris - 12.06.2017

Nur jeder zweite Franzose ging gestern zur Wahl. Der neue Staatspräsident darf sich trotzdem freuen – zumindest vorläufig.

Von einer „OPA“ spricht eine französische Zeitung, als hätte Präsident Macron, der ehemalige Investment-Banker, mit dem gestrigen Kantersieg seiner Kandidaten in der 1. Runde der Parlamentswahlen – wohlgemerkt 50% Novizen in der Politik – die feindliche Übernahme eines Betriebs getätigt. Andere Blätter wählten, angesichts des überwältigenden Wahlergebnisses, die Metapher der Welle oder des Tsunamis. Das Wort Triumph hätte auch genügt.

Wie auch immer: Dem 39-jährigen Strahlemann auf dem Präsidentensessel – der in den ersten fünf Wochen seiner Amtszeit so gut wie nichts falsch gemacht – und sich auf internationalem Parkett sogar perfekt in Szene gesetzt hat, scheint einfach alles zu gelingen.

Und alles was ärgerlich ist, scheint einfach an ihm abzuprallen.

Dass da Vorermittlungen der Justiz gegen einen seiner Minister und ehemaligen Generalsekretär der Bewegung „En Marche“ laufen und drei andere Minister im Verdacht stehen, als Europaabgeordnete der Zentrumspartei „MoDem“ Parlamentsassistenten scheinbeschäftigt zu haben, scheint die Wähler momentan nicht zu stören.

Politische Landschaft umgekrempelt

Stärker als das je jemand erwartet hätte, sagen die Franzosen – nach fast zehn Monaten Wahlkampf und Wahlen: Gebt dem jungen Mann eine Chance. Kein Meinungsforschungsinstitut, das in den letzten Wochen nicht diesen Satz aus dem Munde seiner Befragten zitiert hätte.

Emmanuel Macrons Partei, die vor 15 Monaten noch nicht einmal gegründet war, krempelt jetzt schlicht und einfach die politische Landschaft Frankreichs um, holte gestern landesweit, einfach so, auf Anhieb 32% der Stimmen – so wie es die bisherigen Grossparteien, ob links oder rechts, in einem ersten Durchgang der französischen Parlamentswahlen seit Jahrzehnten vorgemacht haben.

Todestag des „Parti Socialiste“?

Grossparteien, die quasi über Nacht sehr klein geworden sind. Die der Konservativen, „Les Républicains“,  die Partei der Herren Fillon und Sarkzoy, musste sich gestern mit 21% begnügen. Die Sozialisten, bis vor kurzem immerhin Regierungspartei, sind gar auf 10% geschrumpft und nach Prozenten hinter der Partei „La France insoumise“ des Linksaussen Mélenchon geblieben. (Zusammen mit kleinen Linksgrüppchen hat der PS 13% erreicht.)

Wenn nicht alles täuscht, ist der 11. Juni 2017 der Todestag des vor 46 Jahren von François Mitterrand neu gegründeten „Parti Socialiste“.

Man sagt Macrons Kandidaten – Durschnittsalter 46, die Hälfte davon Frauen – nun für kommenden Sonntag nach dem 2. Durchgang zwischen 390 und 430 von 577 Sitzen in der Nationalversammlung vorher.

Die bisher regierenden Sozialisten dürften am Ende gerade noch über 30 Abgeordnete verfügen. Zwei Zahlen, die die Umwälzung der politischen Landschaft Frankreichs verdeutlichen, zumal gleichzeitig auch die Konservativen von „Les Républicains“ rund die Hälfte ihrer 200 Mandate verlieren werden.

Eines von vielen Symbolen für Emmanuel Macrons politischen Durchmarsch: Sozialistenchef Camabdelis wurde in seinem seit 20 Jahren angestammten Pariser Wahlkreis gleich im 1. Durchgang von einem 33-jährigen Macron-Kandidaten, dem frisch ernannten Minister für Informatik – regelrecht hinweggefegt. Und ein ganzes Dutzend ehemalige sozialistische Minister erlitten dasselbe Schicksal. Da war so etwas wie das grosse Abräumen im Gang und machte Frankreichs Sozialisten gestern Abend fast sprachlos.

Aderlass der Linksaussen-Partei

Emmanuel Macrons Premierminister, der moderat konservative Edouard Philippe, dessen Ernennung zum Regierungschef das konservative Lager während des Parlamentswahlkampfs in schwere Turbulenzen gebracht hatte, meldete sich dagegen sehr schnell zu Wort. Er bedauerte ausdrücklich die historisch niedrige Wahlbeteiligung von nur 50%, meinte aber, die Botschaft der Franzosen sei trotz allem unmissverständlich: Zum dritten Mal hintereinander in nur wenigen Wochen hätten gestern Millionen Bürger ihre Zustimmung zum Projekt der Erneuerung und der Einigungsbewegung des Präsidenten zum Ausdruck gebracht, Frankreich sei wieder zurück.

Alle Konkurrenten Macrons, darunter mehrere politische Urgesteine, die gestern quasi weggefegt wurden, wirkten fast pathetisch. Linksaussen Jean Luc Mélenchon z. B., dem gestern nur noch 11 von seinen 20% bei den Präsidentschaftswahlen blieben, warnte, wie schon in den letzten Wochen, vor der Gefahr einer Einheitspartei und beschwor die Wähler, dem neuen Präsidenten keine Sondervollmachten, keinen Blanko-Check auszustellen. Ein fast verzweifelter Ruf angesichts der Perspektive, dass man in der künftigen französischen Nationalversammlung die Opposition tatsächlich mit der Lupe wird suchen müssen.

Schwer angeschlagene Marine Le Pen

Zumal Emmanuel Macron auch noch dafür gesorgt hat, dass der Front National schwer angeschlagen aus dem gestrigen Wahlgang hervorgeht. Nach den 34% von Marine Le Pen bei den Präsidentschaftswahlen kam er gestern landesweit nur noch auf 14%. Marine Le Pen blieb nichts anderes übrig, als das Wahlsystem in Frage zu stellen, welches Millionen Mitbürger von den Urnen fernhalte, wie sie sagte, und ihnen nicht erlaube, im Parlament angemessen vertreten zu werden. Maximal 10 Abgeordnetensitze dürfte der Front National erobern – nicht einmal ausreichend für eine Fraktion im Parlament.

Das einzige und nicht zu unterschätzende Problem des gestrigen Triumphs von Emmanuel Macron dürfte jedoch die Wahlbeteiligung sein. Jeder zweite Franzose ist zu Hause geblieben – ein Ausmass, das historisch ist in der 5. Republik. Es dürfte das wütende und zugleich resignierte Frankreich sein – immerhin mehr als 20 Millionen Bürger – das da gestern den Urnen fernblieb. Ein Frankreich, das sich – Macron-Begeisterung hin oder her – in einigen Monaten durchaus auf den Strassen des Landes bemerkbar machen könnte, wenn es ans Eingemachte geht – etwa an die nächste Arbeitsmarktreform.

Ob die derzeitige „ Macronmanie“ den nächsten Herbst überlebt, scheint alles andere als gewiss – auch wenn der momentane Hauch von Optimismus im Land eher wohltuend wirkt.

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