Dichter Nebel in Sotschi

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Dichter Nebel in Sotschi

Von Pierre Simonitsch, 01.02.2018

Der Syrienkonflikt wächst mittlerweile allen Beteiligten über den Kopf. Auch Wladimir Putin versucht vergeblich, den Stier zu reiten.

Der von Russland mit grossem Aufwand in Sotschi organisierte „Syrische Kongress des nationalen Dialogs“ endete am Dienstagabend in totaler Konfusion. Das Schlussdokument enthält bloss die bekannten Absichtserklärungen des Weltsicherheitsrats, darunter die von Uno-Vermittler Staffan de Mistura formulierten 12 Punkte, die weiterhin tote Buchstaben bleiben. Das eigentliche Ziel des Kongresses, nämlich eine demokratische Verfassung auszuarbeiten, ging völlig unter.

Auch Trump ohne Konzept

Reine Kosmetik ist die Schaffung einer aus 168 Mitgliedern bestehenden Kommission, die eine Verfassungsreform zu Papier bringen soll. Bisher hat sich die syrische Regierung jeder Behandlung dieses Themas widersetzt. Bei den drei letzten Syrienkonferenzen unter der Uno-Ägide in Genf und Wien wollten die Unterhändler aus Damaskus nur über ein Thema reden: den „Kampf gegen den Terrorismus“, worunter sie alle politischen Gegner verstehen. 

In Washington lässt die Trump-Administration keinerlei Konzept zur Lösung des Syrienkonflikts erkennen. Aber auch Putin wirkt zunehmend ratlos. Offenbar versucht er jetzt, Moskaus Einfluss in Syrien wenigstens in einigen Regionen abzusichern und die Westmächte zu verdrängen. Wie schon zu Sowjetzeiten drückt sich solche Politik in Aktivismus aus.

Viele Abwesende in Sotschi

Für diese Woche hatte die russische Regierung rund 1600 Vertreter der verschiedenen Konfliktparteien zu einem pompösen „Friedenskongress“ eingeladen. Nur ein kleiner Teil kam in den Badeort am Schwarzen Meer. Die westlichen ständigen Mitglieder des Uno-Sicherheitsrats – die USA, Frankreich und Grossbritannien – entsandten nur untergeordnete Diplomaten als Beobachter.

Die im „Syrischen Verhandlungskomitee“ zusammengeschlossenen wichtigsten Gegner der Regierung in Damaskus hatten in einer Abstimmung den Boykott der Konferenz beschlossen. Ebenso die Kurden. Schliesslich weigerten sich sogar die aus Ankara eingeflogenen, mit der Türkei verbündeten Vertreter der „Freien syrischen Armee“, den Flughafen von Sotschi in Richtung zum ehemaligen Pressezentrum der Olympischen Winterspiele von 2014 zu verlassen.

Erdogan verärgert über Moskau und Washington

Getragen wurde das Treffen von Sotschi einzig von Russland, der Türkei und Iran. Selbst das Regime in Damaskus wollte nicht als Regierung auftreten, sondern nur als Delegation der herrschenden Baath-Partei. Präsident Baschar al-Asad sieht es nicht mit einem guten Auge, dass türkische Truppen mit Billigung Russlands im Norden des Landes einmarschieren, um dort die kurdischen Kampfverbände zu vertreiben. In einer der seltsamen Wendungen dieses Krieges jeder gegen jeden wandten sich jetzt die von den Russen verratenen Kurden um Hilfe an Al-Asad.

Um die Lage noch weiter zu komplizieren, bedroht die Türkei mit ihrer Syrienoffensive die Militäraktionen der USA. Die Umstände brachten ans Licht, dass weit mehr US-Armeeangehörige als bisher vermutet den kurdischen Kämpfern als Ausbildner und Berater zur Seite stehen. Diese Koalition machte es möglich, den Islamischen Staat zu besiegen. Recep Tayyip Erdogan verlangt von Donald Trump nun den Abzug der US-Soldaten, um freies Schussfeld zu haben. Trump stellt sich taub.

Ergebnislose Astana- und Sotschi-Konferenzen

Der türkische Präsident ist besessen von der Angst, dass die syrische Nordgrenze von Kurden dominiert würde, die sich mit den radikalen Kräften unter den mindestens 15 Millionen türkischen Kurden verbünden könnten. Statt einen Ausgleich mit seinen Landsleuten kurdischer Abstammung zu suchen, geht Erdogan weiterhin auf Konfrontationskurs.

Die westlichen Regierungen, die syrische Opposition und die meisten leitenden Uno-Beamten betrachteten die russischen Friedensinitiativen von Anfang an als Versuche, die seit 2012 unter dem Dach der Uno tagende Genfer Syrienkonferenz zu untergraben. Die Russen bestreiten eine solche Absicht. Nach ihren Worten trachten sie lediglich, „einen Beitrag“ zum Erfolg der Gespräche im Rahmen der Uno zu leisten. Doch die Konferenzen in der kasachischen Hauptstadt Astana und jetzt in Sotschi blieben ergebnislos. Jetzt muss man sich wohl was Neues einfallen lassen.

Kommentare

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So langsam blickt man in Syrien kaum mehr durch. Das was die Türkei aktuell macht dürfte ein Bruch des Völkerrechts sein. Nicht anzunehmen dass die syrische Regierung die alle eingeladen hat auf dem Staatsgebiet von Syrien Krieg zu spielen. Der Nahe- und Mittlere Osten wird nie befriedet werden solange der "Westen" seine Finger dort im Spiel hat. Alle raus dort unten und die Verrückten dort unten sollen ihre Probleme selber lösen. Der "Westen" hat dort nichts verloren.

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