Chaos-Truppe

Heiner Hug's picture

Chaos-Truppe

Von Heiner Hug, 27.06.2021

Der Gründer der italienischen „Cinque Stelle“ stürzt seine Bewegung in eine tiefe Krise. Überlebt sie das?

Die Italienerinnen und Italiener halten nicht viel von ihren Politikern. Und von ihren Parteien schon gar nicht. Längst hat sich eine Lethargie breitgemacht: „Die Politiker kümmern sich nur um sich selbst und nicht um das Land und die Bevölkerung.“ Diesen Satz hört man immer wieder.

Dann, vor zwölf Jahren, leuchteten plötzlich Sterne am Polithimmel auf. Der Genueser Komiker Beppe Grillo rief das „Movimento Cinque Stelle“ ins Leben: die „Fünf-Sterne“-Bewegung. Das war etwas Neues.

Aus dem Stand heraus

Die Cinque Stelle und vor allem ihr Chef traten sofort als laute, provozierende Bewegung auf. Den Politikern und den Parteien zeigten sie den Stinkefinger. „Geht nach Hause“, hiess es, „wir wollen euch nicht mehr.“ Der „Vaffanculo“-Tag („Leck-mich-am-Arsch-Tag“), den Grillo immer wieder organisierte, war Programm – und brachte Tausende auf die Plätze.

Bei den Parlamentswahlen 2013 und 2018 wurde die Bewegung aus dem Stand heraus stärkste Partei. Im März 2018 erreichte sie 32,7 Prozent – gefolgt von den Sozialdemokraten mit 18,7 Prozent, der Lega mit 17,3 Prozent und Berlusconis Forza Italia mit 14 Prozent.

Keine politische Erfahrung

Ideologisch ist die Bewegung schwer einzuordnen. Sie besteht sowohl aus vielen Links- als auch Rechtspopulisten. Bekannt ist ihr Flirt mit Putin und ihre EU-kritische Haltung. Gemein ist fast allen Sterne-Parlamentariern, dass sie keinerlei politische Erfahrung haben – was sie nicht daran hindert, möglichst laut aufzutreten.

Die Fünf Sterne regierten zunächst in einer Koalition mit der Lega von Matteo Salvini. Dann folgte  – nachdem Salvini die Koalition hatte auffliegen lassen – ein Bündnis mit den Sozialdemokraten. Ministerpräsident war in beiden Koalitionen der parteilose Anwalt Giuseppe Conte.

Erlöschende Sterne

Die Jahre an der Macht bekamen den Sternen nicht gut. Ihr Glanz erlosch. In den Meinungsumfragen sackte die Partei ab. Sie erreichte zum Teil nur noch 13, 14 Prozent der Stimmen – nicht einmal halb soviel wie bei den Wahlen 2018.

Dann kam, was kommen musste: Die Bewegung begann sich zu zerfleischen und verwandelte sich in eine Chaos-Truppe. Man stritt darüber, ob die Bewegung eine Partei sein soll oder die Partei eine Bewegung. Bereits hat ein Drittel aller Sterne-Parlamentarier der Bewegung den Rücken gekehrt; das sind rund 120 Abgeordnete und Senatoren.

Neue Hoffnung

Das von den Cinque Stelle angeführte Kabinett von Conte war nicht fähig, einen Plan zur Verteilung der EU-Hilfsgelder auszuarbeiten. Daraufhin wurde die Regierung Conte gestürzt. Dann kam Mario Draghi und die Fünf Sterne leckten ihre Wunden.

Doch plötzlich gab es wieder Hoffnung. Der gestürzte, aber weitum geschätzte frühere Ministerpräsident Giuseppe Conte erklärte sich bereit, die Bewegung zu führen. Conte war zwar nie Parteimitglied, zeigte aber immer Sympathien für die Sterne. Mit ihm an der Spitze hofften viele auf einen neuen Aufschwung. Laut dem Umfrageinstitut Swg sagen 65 Prozent der Sterne-Wählerinnen und -Wähler, Conte würde der Bewegung „un forte rilancio“ geben ­– einen starken Auftrieb. Meinungsumfragen allerdings haben einen solchen Auftrieb noch nicht registriert.

Conte im Januar im Senat  (Foto: Keystone/AP/Roberto Monaldo/Lapresse)
Conte im Januar im Senat (Foto: Keystone/AP/Roberto Monaldo/Lapresse)

Amtszeitbeschränkung

Wichtige Probleme wären zu lösen. Conte wollte ein neues Parteistatut erarbeiten und der Bewegung endlich eine Struktur geben: sie ideologisch in der Mitte verankern. Die Bewegung kennt eine Amtszeitbeschränkung auf zwei Mandate. Das würde heissen, dass ein überwiegender Teil der Parlamentarier bei den nächsten Wahlen nicht mehr antreten dürfte. Selbst Minister müssten über die Klinge springen. Conte versuchte, einen Kompromiss zu finden.

Auch um Geld ging es. Davide Casaleggio, der Betreiber der Internetplattform, auf der alle Entscheide gefällt wurden, forderte von der Partei die Bezahlung von geschuldeten 450‘000 Euro.

„Non sono un coglione”

Doch das wichtigste Problem war und ist Beppe Grillo selbst, er, der Elefant im Porzellanladen. Conte will sich nicht von ihm an die Leine nehmen lassen. Er pocht darauf, selbst entscheiden zu können. Grillo soll nicht mehr das letzte Wort haben wie bisher.

Da geriet Conte an die falsche Adresse. Beppe Grillo, dessen Führungsstil und Ideologie so wirr sind wie seine Frisur, stellte dem früheren Regierungschef ein Bein.

Grillo sagte in theatralischer Manier seinen Parlamentariern: „Sono un garante non un coglione” (Ich bin ein Garant und kein A...). Und: „Conte weiss nicht, was unsere Bewegung wirklich ist. Er war nicht mit uns auf den Plätzen.” Und: „Conte, Du brauchst mich, das musst Du kapieren.“ Und: „Die Bewegung braucht einen Visionär wie mich.“

Keine Lust, den Statisten zu spielen

Also: Grillo will der Kommandant bleiben. Er will das letzte Wort behalten. Mehr desavouieren kann man den früheren Regierungschef nicht. Der Corriere della Sera spricht von einem „Rüffel“, La Repubblica nennt es eine „Ohrfeige“. Conte selbst sagt, er habe keine Lust, „den Statisten zu spielen“.

Aussenminister Luigi Di Maio, der frühere Capo politico der Fünf Sterne, versucht jetzt zu vermitteln und zu retten, was noch zu retten ist. Conte verlangt von Grillo eine klare, öffentliche Entschuldigung. Doch selbst wenn sich der Sterne-Guru entschuldigte, sagt er, sei es keineswegs gewiss, dass er an der Spitze der Bewegung bleibe. „Ein Telefonanruf genügt nicht“, sagte Conte. Am Montag will er an einer Medienkonferenz bekanntgeben, ob er bleibt oder geht.

Kriecht Grillo zu Kreuze?

Jetzt schreckte auch Grillo auf und versuchte mit lobenden Worten zurückzurudern. Zu einer wirklichen Entschuldigung konnte sich der Egomane noch nicht aufraffen. Die Römer Zeitung La Repubblica schreibt, Conte habe genug. Er werde gehen. Doch sicher ist das noch längst nicht.

Es ist durchaus möglich, dass Beppe Grillo zu Kreuze kriecht. Denn er weiss: Wenn Conte geht, könnte der frühere Ministerpäsident bald einmal eine eigene Partei gründen. Schon lange munkelt man, dass er dies tun könnte.

Conte, der beliebteste Politiker

Conte, eine ruhige, vernünftige Persönlichkeit, ist in der Bevölkerung nach wie vor populär. Gemäss einer Umfrage des Instituts Ipsos von Ende Mai ist er mit grossem Abstand der beliebteste Politiker Italiens.

Würde er eine eigene Partei gründen, würde Grillos Bewegung wohl Dutzende weitere Parlamentarier verlieren. Laut einer am Samstag veröffentlichten Umfrage des Instituts Tecné erhielte eine Partei von Giuseppe Conte etwa 15 Prozent der Stimmen. Vor allem bisherige Sterne-Wähler würden wohl zum Ex-Ministerpräsidenten umschwenken.

Unter einem schlechten Stern

Beppe Grillo steht also vor einer für ihn unangenehmen Entscheidung: Soll er Macht an Conte abtreten? So könnte er die Sterne immerhin noch eine Zeit lang zusammenhalten. Allerdings wäre sein Ruf als Halbgott dann ziemlich lädiert.

Oder soll er weiterhin den Halbgott spielen, dem man nicht dreinreden darf? Dann besteht die Gefahr, dass seine Sterne endgültig erlöschen.

Vielleicht findet man einen faulen Kompromiss. Doch dies wäre wohl ein Kompromiss auf Zeit. Das Verhältnis zwischen Conte und Grillo ist zerrüttet. Ein Neustart mit Conte stünde bei den Sternen unter einem schlechten Stern.

SRF Archiv

Newsletter kostenlos abonnieren