Bitte keine Roadshows

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Bitte keine Roadshows

Von Barbara Schmid-Federer, 30.10.2018

Manche Politikerinnen und Politiker sowie Medien würden Wahlkämpfe gern spektakulär inszenieren. Doch das braucht es nicht, und es passt auch nicht zur Schweiz.

«Wieso geht nicht auch die CVP in die Kantone, um ihre Kandidierenden vorzustellen?», wurde der Kommunikationschef der CVP, Manuel Ackermann, vom St. Galler Tagblatt im Zusammenhang mit den kommenden Bundesratswahlen gefragt. Seine Antwort: «Der Bundesrat wird nicht vom Volk gewählt.» So simpel diese Antwort auch klingen mag, so richtig und wichtig ist die Haltung, die damit zum Ausdruck kommt.

Sein und Schein im Parlament

Die 246 Persönlichkeiten der Eidgenössischen Bundesversammlung, des Wahlgremiums für den Bundesrat, bilden eine Gruppe, die ein Innenleben kennt, vergleichbar etwa einer Schulklasse. Einige von ihnen sind sogenannte Schwergewichte oder Klassenchefs. Sie sind führend, weil sie regelmässig Mehrheiten für Ihre Anliegen schaffen. Andere sind Hinterbänkler, welche während Jahren im Parlament ein und aus gehen und noch nie einen einzigen Gesetzesbuchstaben verändert haben.

Die Schwergewichte sind oftmals nicht diejenigen, welche von den Medien als solche genannt werden, denn Medienschaffende messen das Gewicht einer Politikerin oder eines Politikers nicht selten anhand seiner oder ihrer Medienpräsenz. Diese Einschätzung ist insofern falsch, als Mehrheiten für eine Vorlage grundsätzlich hinter den Kulissen zustande kommen. Oder anders gesagt: Wenn eine starke Politikerin oder ein starker Politiker ein Dossier durchbringt, geschieht dies meist unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Wer gewinnen will, muss geschickt verhandeln, vertrauliche Gespräche führen und gewieft parteiübergreifende Allianzen schmieden.  

Umgekehrt gibt es mediale «Schwergewichte», welche zwar täglich vor laufender Kamera ihre Meinung äussern, die aber weder durch Vorstösse noch durch Diskussionen je sachlich etwas bewirkt haben. Sie sind entweder nicht in der Lage, Politik zu beeinflussen, oder aber sie sind einzig daran interessiert, im medialen Scheinwerferlicht zu stehen.

Als wir vor vielen Jahren in der Rechtskommission eine wichtige Vorlage zum Strafrecht berieten, verabschiedete sich um 16.30 Uhr mitten in der Sitzung ein Kollege, um eine Stunde später vor laufender Kamera zu berichten, er habe soeben einen wichtigen Sieg errungen. In Tat und Wahrheit waren wir ohne seine Mitwirkung damit beschäftigt, das Dossier zu bereinigen. Er selber hatte für das neue Gesetz keinen Finger gerührt. Dieses Beispiel zeigt exemplarisch, dass es unter der Bundeshauskuppel eine Welt des Seins und eine des Scheins gibt.

Keine Volkswahl des Bundesrats

Die Schweizer Bevölkerung hat nur bedingt Einblick in das Innenleben des Parlaments, weshalb es auch richtig ist, dass sie nicht als Wahlgremium für den Bundesrat figuriert. Offenbar ist sich die Bevölkerung dessen bewusst, hat sie doch im Jahr 2013 per Volksabstimmung beschlossen, Bundesratswahlen auch in Zukunft dem Parlament zu überlassen.

Hauptgrund gegen die Initiative «Volkswahl des Bundesrates» war, dass der Bundesrat im Falle einer Annahme der Initiative nicht mehr «über der Politik» stehen würde, sondern dass seine Mitglieder stärker als parteipolitische Akteure wahrgenommen würden und dass sie im Interesse ihrer Wiederwahl noch mehr als heute mit den Medien kooperieren müssten, was wiederum dem Kollegialprinzip schaden würde. Ein weiteres Argument war, dass die Mitglieder des Bundesrates durch einen medialen Wahlkampf zeitlich stark belastet würden, was sich namentlich in Krisensituationen negativ auswirken könnte.

Roadshow als Medienhype

Sämtliche Argumente gegen die oben genannte Volksinitiative gelten auch in Bezug auf eine mediale Roadshow mit den für den Bundesrat Kandidierenden.

Eine Partei, welche aus Bundesratswahlen ein Verkaufsvehikel macht, tut dies in erster Linie aus purem Eigeninteresse, also als Marketing-Instrument. Gleichzeitig müssen sich die Kandidierenden in einen medialen Wahlkampf stürzen, derweil sie sich auf ihr Wahlgremium, die vereinigte Bundesversammlung, konzentrieren sollten.

Auch die Tatsache, dass der politische Betrieb unter dem Roadshow-Wahlkampf leiden würde, lässt sich nicht abstreiten. Dank der Roadshows erhielten Medienschaffende wie auch Ratsmitglieder die Gelegenheit, sich mit Wahlkampf-Berichten zu profilieren, statt sich auf elementar wichtige Dossiers zu konzentrieren. Eines davon ist die Rentenreform, für welche dringend eine Lösung gesucht wird.   

Die vereinigte Bundesversammlung wird am 5. Dezember zwei neue Bundesrätinnen oder Bundesräte wählen. Der Wahlkampf sollte meines Erachtens auf gewohnte Weise in bescheiden schweizerischer Manier gestaltet werden. Ich stimme Manuel Ackermann zu. Er sieht keinen Mehrwert in den Roadshows. «Unsere Milizpolitiker sind sehr zugänglich; wer den Kontakt mit ihnen sucht, findet ihn auch.»

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Dumm nur, dass anlässlich dieser Wahl rund 400 Journalisten sich im Bundeshaus tummeln werden. Der Staatsrundfunk zuvörderst. Ein Rummel (undeutsch Haip) sondergleichen.

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