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Iran/USA/Israel

Wieder: wüste Drohungen

Hormuz
Stein des Anstosses: Die Strasse von Hormuz (PD)

Trotz Bürgenstock, trotz Friedensabkommen: Der Krieg flammte am Wochenende wieder auf. Teheran führt eerneut Angriffe auf Bahrain und Kuwait durch. Zuvor griffen die USA wieder Ziele im Iran an. Teheran warnt vor einem «vollständigen Abbruch» der Friedensgespräche, und Trump droht erneut mit einer «Auslöschung» der Islamischen Republik. Im Libanon setzt Israel seine Angriffe fort. Am Montag erklärten dann beide Parteien, sie würden «vorerst eine Pause einlgen».

Trump hatte am Wochende erklärt, es könne bald der Moment kommen, in dem er die Gespräche aufgebe und die USA «die Sache militärisch zu Ende bringen». Und weiter: «Wenn das geschieht, wird die Islamische Republik Iran nicht mehr existieren!» Beobachter weisen darauf hin, dass der amerikanische Präsident diese Drohung «inflationär» benutzt.

Auslöser der jüngsten Gewalttaten waren Bemühungen, die Strasse von Hormuz wieder für den gesamten Schiffsverkehr ohne direkte iranische Kontrolle zu öffnen. Die strategisch wichtige Wasserstrasse, über die vor dem Krieg ein Fünftel der weltweiten Öl- und Flüssiggaslieferungen transportiert wurde, ist das Kernproblem des amerikanisch-iranischen Konflikts.

Das US-Zentralkommando erklärte, die US-Angriffe seien «eine direkte Reaktion auf die anhaltende iranische Aggression gegen die Handelsschifffahrt».

Am Montag war dann wieder eine gewisse Enspannung in Sicht. Die technischen Gespräche mit Iran verliefen weiterhin «nach Plan», so ein Vertreter der US-Regiering. Neue kriegerische Aktionen wurden nicht gemeldet.

Washington setzt sich für eine südliche Route entlang der Küste Omans ein. Teheran hingegen will, dass die Schiffe eine nördliche Route durch iranische Gewässer befahren; dafür will Teheran Gebühren für die Nutzung verlangen.

Abbas Araghchi, der iranische Aussenminister, bekräftigte am Sonntag den Anspruch Teherans auf die alleinige Kontrolle über die Meerenge. «Jede Einmischung in diese Angelegenheit, jeder Versuch, neue oder von den derzeitigen Regelungen der Islamischen Republik Iran abweichende Vereinbarungen zu treffen, wird nur zu weiteren Komplikationen führen, die Wiederöffnung der Strasse von Hormuz verzögern und die Spannungen verschärfen.»

Hunderte von Schiffen, darunter mit Öl beladene Tanker, sind seit Ausbruch des Krieges durch die Sperrung der Meerenge im Golf blockiert. Einige haben in den vergangenen zwei Wochen die Durchfahrt gewagt, was dazu führte, dass die Ölpreise auf ein Niveau nahe dem Vorkriegsniveau fielen und den Volkswirtschaften weltweit Erleichterung verschafften.

Das US-Militär warf dem Iran am Samstag vor, den Waffenstillstand verletzt zu haben. Teheran wird vorgeworfen, den unter panamaischer Flagge fahrenden Tanker «Kiku» angegriffen zu haben.

Libanon

Auch im Libanon ist kein Frieden in Sicht. Zwei Tage, nachdem Israel und Libanon ein Abkommen zur Beendigung der Feindseligkeiten unterzeichnet hatten, griff Israel erneut die Aussenbezirke der Städte Deir Seryan und Taybeh im Südlibanon an.

Meiss al-Jabal
Ds südlibanesische Dorf Meiss al-Jabal (Keystone/EPA/Atef Safadi)

Die neuen Feindseligkeiten werden die Aussichten auf ein dauerhaftes Friedensabkommen zwischen Iran und den USA weiter untergraben. Teheran verlangt als Vorbedingung für einen Frieden mit den USA auch einen Waffenstillstand und den vollständigen Rückzug der israelischen Streitkräfte aus Libanon.

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