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Koalition in Brandenburg gescheitert

Woidke
Keystone/DPA/Christophe Gateau

In Brandenburg ist das Experiment einer Koalition aus SPD und BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht) gescheitert, nachdem Finanzminister  Robert Crumbach aus dem BSW ausgetreten ist und sich der SPD angeschlossen hat. Das erklärte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD, links im Bild) am 6. Januar bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in der Staatskanzlei in Potsdam.

Woidke sagte, die Basis der Zusammenarbeit mit dem BSW sei nicht mehr gegeben. Er werde damit eine Minderheitsregierung anführen.

Der SPD-Politiker erklärte weiter, die Regierungsfähigkeit in Brandenburg bestehe weiter, die Ministerinnen und Minister blieben im Amt. Woidke kündigte zudem Gespräche mit der CDU über eine Zusammenarbeit an. Neuwahlen schloss er zunächst aus und begründete das mit den Herausforderungen, vor denen das Land stehe.

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