Nach ihren Wahlniederlagen in Baden Württemberg und Rheinland-Pfalz ist die SPD zu einem politischen Sanierungsfall geworden. Vor der Bertelsmann Stiftung sprach sich ihr Vorsitzender Lars Klingbeil am Mittwoch, 25. März, in Berlin für eine Neuorientierung aus.
Die Wahlniederlage von Rheinland-Pfalz, der Verlust der Mainzer Staatskanzlei nach 35 Jahren, war ein Schock. In Baden-Württemberg mussten die Sozialdemokraten ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Landtagswahl seit Gründung der Bundesrepublik verkraften. Und dann ist auch noch das Münchner Rathaus an die Grünen verloren gegangen – eine rote Bastion im schwarzen Bayern seit 1984.
«Wir, und damit meine ich auch meine Partei, haben in den letzten Jahren ein System geschaffen, in dem es sich für viele Menschen immer weniger lohnt, mehr zu arbeiten», sagte Klingbeil. Alle seien jetzt gefordert, Gewohnheiten aufzugeben, Blockaden aufzulösen und Veränderungen zu akzeptieren. Er sehe eine Bereitschaft der Menschen, «Opfer zu bringen», solange es dabei gerecht zugehe.
Schon einmal hat es eine Neuorientierung der SPD gegeben: die Agenda 2010 von Gerhard Schröder. Doch damit hat die Partei immer gefremdelt und sie nach und nach verabschiedet. Als Erstes wird Klingbeil erklären müssen, warum es jetzt anders werden kann.