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Kanzler Merz zu Besuch bei den Nachbarn im Westen und Osten

Friedrich Merz bei Emmanuel Macron
Keystone/EPA, Ludovic Marin

Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz reiste am ersten Tag nach seiner Ernennung zuerst nach Paris, wo er von Präsident Emmanuel Macron betont herzlich empfangen wurde. Das deutsch-französische Verhältnis, das für den Zusammenhalt und die Entwicklung der EU immer eine besondere Rolle gespielt hat, war während der Kanzlerschaft von Olaf Scholz etwas lau geworden. Merz will das nun ändern.

Von Paris ging es gleich weiter nach Warschau zum Antrittsbesuch beim polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk. Merz brachte damit zum Ausdruck, dass er eine enge Abstimmung mit beiden grossen europäischen Nachbarn im Westen und im Osten anstrebt.

Friedrich Merz bei Donald Tusk
Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk trifft sich mit seinem Besucher, dem deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz, in seinem Büro in Warschau. (Keystone/EPA, Hannibal Hanschke)

Mit dem Besuchsprogramm an seinem ersten vollen Arbeitstag zeigt Merz, dass er die Kanzlerschaft wieder stark aussen- und insbesondere europapolitisch ausrichten will. Er hat seinen Vorgänger harsch dafür kritisiert, das Verhältnis zu Frankreich und die Rolle Deutschlands auf dem europäischen Parkett vernachlässigt zu haben.

Beim Besuch in Warschau kam auch das schwierige Thema der Zurückweisung von Migranten an den deutschen Grenzen zur Sprache. Polen befürchtet davon eine Behinderung des normalen polnisch-deutschen Grenzverkehrs. Merz versuchte die Bedenken seines Gastgebers in Warschau zu zerstreuen.

Am 18. Mai sind in Polen Präsidentschaftswahlen, Tusk war sichtlich bemüht, bei der Frage der Grenzkontrollen gegenüber seinem Gast Härte zu markieren. Merz scheint damit zu rechnen, dass sich das nach den Wahlen legen könnte.

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