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Polen

Knapp, sehr knapp

Rafal Trzaskowski
Der liberale Rafal Trzaskowski und seine Frau Malgorzata Trzaskowska am Sonntag bei der Stimmabgabe in Warschau (Keystone/EPA/Piotr Nowak)

Bei den Wahlen um die polnische Staatspräsidentschaft hat im ersten Wahlgang keiner der Kandidaten das absolute Mehr erreicht. In zwei Wochen findet die Stichwahl statt. Der liberalkonservative Rafal Trzaskowski kommt laut Prognosen auf 30,8 Prozent. Sein wichtigster Konkurrent, der EU-kritische Trump-Bewunderer Karol Nawrocki erzielte 29,1 Prozent. Die Wahl hat europapolitisch grosse Bedeutung. Sollte Trzaskowski scheitern, würden dem EU-freundlichen Ministerpräsidenten Donald Tusk die Flügel gestutzt.

Der Staatspräsident ist in Polen sehr einflussreich. Der bisherige, jetzt abtretende konservative Staatspräsident Andrzej Duda legte Ministerpräsident Tusk stets Steine in den Weg und hinderte ihn daran, seine progressive Agenda zu verwirklichen. 

Regierungschef Tusk hofft, dass er mit der Wahl seines Vertrauten Rafal Trzaskowski Luft zum Atmen und zum Regieren erhält. Doch die Wahl Trzaskowskis in der Stichwahl ist keineswegs sicher. Sollte Karol Nawrocki gewinnen, würde der EU ein echtes Problem drohen. Der 42-jährige Nawrocki ist der Kandidat der nationalistischen, EU-kritischen, patriotischen, rechtspopulistischen PiS von Jarosław Kaczyński. 

Entscheidend im zweiten Wahlgang am 1. Juni könnte sein, an wen die Stimmen gehen, die an diesem Sonntag für den dritten Kandidaten gestimmt haben: den 38-jährigen Sławomir Mentzen. Er gilt als rechtsradikal und ist ein dezidierter EU- und Deutschland-Kritiker. Er spricht sich gegen die militärische Unterstützung der Ukraine aus und gilt als überzeugter Anhänger von Präsident Trump. Seine Gegner sagen, er sei auf AfD-Kurs. Da er in den sozialen Medien, vor allem auf TikTok, sehr aktiv ist, wird er vor allem von jungen Menschen unterstützt.

Karol Nawrocki und Sławomir Mentzen könnten gemeinsam Rafael Trzaskowski zu Fall bringen. 

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