US-Präsident Joe Biden (rechts) und der chinesische Präsident Xi Jinping treffen sich am 14. November 2022 im Rahmen des G20-Gipfels in Nusa Dua auf der indonesischen Insel Bali. (Keystone/AP Photo, Alex Brandon)
Es ist das erste persönliche Treffen der beiden mächtigsten Männer der Welt seit Bidens Amtsantritt. Sie kennen sich allerdings von Begegnungen vor dieser Zeit. Eigentlich hätte auch der russische Präsident Wladimir Putin am diesjährigen G20-Gipfel teilnehmen sollen. Er lässt sich jedoch von Aussenminister Lawrow vertreten.
Joe Biden und Xi Jinping haben nach US-Angaben Russlands Drohungen, Atomwaffen in der Ukraine einzusetzen, gemeinsam verurteilt. Wörtlich hiess es in der Mitteilung nach dem Treffen auf der Insel Bali, die beiden Präsidenten hätten ihre Ablehnung «gegen den Einsatz von oder die Drohung mit Atomwaffen in der Ukraine» bekräftigt.
Xi zeigte sich chinesischen Angaben zufolge «höchst besorgt über die gegenwärtige Situation in der Ukraine». China unterstütze eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche zwischen der Ukraine und Russland. Auch sollten die USA, die Nato und die EU einen umfassenden Dialog mit Russland führen.
Das heikelste Thema bei dem Treffen von Biden und Xi war Taiwan. China sieht den demokratischen Inselstaat als abtrünniges Gebiet, das es wieder mit dem Festland vereinigen will – notfalls mit militärischer Gewalt. Die USA hatten zuletzt ihre Unterstützung für Taiwan verstärkt, während China zunehmend mit einem Militäreinsatz drohte.
Biden betonte, dass die USA gegen «jede einseitige Veränderung des Status quo» in der Taiwan-Frage seien. Nach dem Treffen meinte er allerdings: «Ich glaube nicht, dass irgendein Versuch von chinesischer Seite für eine Invasion Taiwans bevorsteht.»
Laut der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua warnte Xi Biden davor, im Taiwan-Konflikt «rote Linien» zu überschreiten. Die Taiwan-Frage sei für China von zentralem Interessen und eine «interne Angelegenheit». Chinas Staatschef forderte die USA auf, sich aus dem Konflikt herauszuhalten.