Die USA und die Schweiz einigen sich im Zollstreit. Schweizer Produkte, die in die USA exportiert werden, werden künftig mit einem Zoll von 15 Prozent belegt. Bisher waren es 39 Prozent. Bundesrat Guy Parmelin bestätigte das Abkommen am Freitagnachmittag an einer Medienkonferenz in Bern.
Parmelin, der Schweizer Wirtschaftsminister, war am Donnerstag zu Zollverhandlungen in die USA gereist und am Freitagnachmittag nach Bern zurückgekehrt. Die Schweizer Regierung bedankte sich in einer Mitteilung ausdrücklich bei US-Präsident Donald Trump für das «konstruktive Engagement».
Die Schweiz verpflichtet sich in dem Abkommen, bis Ende 2028 Investitionen in der Höhe von 200 Milliarden US-Dollar in den USA zu tätigen. Dabei habe man auf keine Weise die Schweizerische Souveränität preisgegeben.
Ausgenommen von den Produkten seien weiterhin Pharmaprodukte, Gold und chemische Produkte.
Der neue Zollsatz sei «eine grosse Erleichterung für die Wirtschaft», sagte Parmelin. Die bisherigen Zölle hätten schon viel Schaden angerichtet. Nun werde sich die Situation normalisieren.
Profitieren von der Zollsenkung dürften nach Angaben der UBS vor allem die Uhren-, Medizinal-, Maschinen-, Elektro-und Metallindustrie. Man möchte den neuen Zollsatz von 15 Prozent so schnell wie möglich umgesetzt sehen, sagte Parmelin.
Damit entfallen die Wettbewerbsnachteile gegenüber der EU-Konkurrenz. Für EU-Güter, die in die USA exportiert werden, gelten seit Monaten 15 Prozent – der gleiche Satz wie jetzt für Schweizer Güter.
Nun dürfte der Druck der Schweizer Exporteure, ihre Produktion in die EU oder die USA zu verlagern, abnehmen.
Sowohl die FDP als auch die Mitte-Partei anerkennen zwar die Verhandlungsleistung von Bundesrat Guy Parmelin in Washington DC. Sie beurteilen den US-Zollsatz von 15 Prozent auf Schweizer Waren aber immer noch als hoch.
Der Techindustrie-Dachverband Swissmem sieht den Deal mit den USA im Zollstreit grundsätzlich positiv. Er warnt aber gleichzeitig vor übertriebenen Hoffnungen mit Blick auf die Situation seiner Mitgliedsfirmen.
