Bald wieder Bomben auf Idlib?

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Bald wieder Bomben auf Idlib?

Von Arnold Hottinger, 14.01.2019

Die verworrene amerikanische Syrien-Politik spielt Präsident Asad in die Hände.

Das islamistische HTS-Bündnis ist im Norden Syriens auf dem Vormarsch. HTS (Hayat Tahrir al-Sham) ist die frühere „Nusra-Front“ und einstige syrische Filiale von al-Kaida. In der vergangenen Woche haben HTS-Kämpfer ihre Macht nicht nur in der syrischen Provinz Idlib ausdehnen können. Mehr noch: Die HTS-Islamisten drangen nordöstlich der Idlib-Provinz in die Nachbarprovinz Aleppo ein. Dort besetzten sie eine Reihe von Dörfern und das Städtchen Atarib. Auch im Südosten von Idlib machten sie kleinere Geländegewinne.

Sie griffen damit über die Zone hinaus, die von der Türkei und Russland in Sotschi als Sicherheitsgürtel rund um Idlib erklärt worden war. Dieser Gürtel, so sahen es die Pläne vor, hätte von türkischen und russischen Kräften gemeinsam kontrolliert werden sollen.

Ein Rückschlag für die Türkei

Die Türkei hatte in Sotschi versprochen, sie werde dafür sorgen, dass die radikalen Islamisten in Idlib, zu denen vor allem das HTS-Bündnis gehört, „verschwänden“. Wie genau dies geschehen sollte, war offengeblieben. Zweifellos hatten die Türken damit gerechnet, dass die syrischen Milizen, die von Ankara unterstützt werden, die HTS-Kämpfer besiegen und irgendwie beseitigen könnten. Unter türkischer Führung waren diese Milizen zur NLF („Nationalen Befreiungsfront“) zusammengeschlossen worden. Doch nun hat sich gezeigt, das HTS – zumindest für den Augenblick – die stärkere Kraft darstellt.

Dies ist insofern nicht verwunderlich, als die HTS-Extremisten keine andere Wahl haben, als um ihr Überleben zu kämpfen. Ihre Feinde, Russland, Syrien und die Türkei sowie auch die Amerikaner, sind nicht gewillt, mit HTS zu verhandeln. Sie haben sich darauf festgelegt, das Bündnis zu „liquidieren“.

Doppelte Zielsetzungen für die NLF

Doch die zur NLF zusammengeschlossenen, von der Türkei unterstützten und eingesetzten syrischen Milizen haben zwei Ziele:

  • Einerseits suchen sie in Idlib gegenüber den HTS-Kämpfern Gelände zu gewinnen. HTS beherrscht den grösseren Teil der Provinz.
     
  • Doch andrerseits ist die NLF-Front darauf angewiesen, wenn sie überleben will, die Truppen der syrischen Armee zurückzuschlagen, sobald diese ihre Offensive gegen Idlib startet. Einige der Milizenführer, die in der NLF zusammengeschlossen sind, haben offen erklärt, sie würden gemeinsam mit den HTS-Kämpfern gegen die Asad-Armee kämpfen – falls diese angreifen sollte.

Die gegenwärtige Offensive der HTS-Islamisten hat das erklärte Ziel, die dortigen NLF-Milizen zu zwingen, sich der HTS anzuschliessen und eine geeinte Widerstandsfront gegen Damaskus zu bilden.

Als nächstes Ziel der HTS-Expansion gilt die Ortschaft, Maarrat an-Numan, die auf der Hauptstrasse liegt, die Damaskus mit Aleppo verbindet. Diese Stadt war bisher von ihren eigenen Milizen beherrscht.

Wird das Sotchi Abkommen Makulatur?

Die Geländegewinne von HTS sind ein Rückschlag für die Türken, die in Sotschi versprochen hatten, sie würden die HTS in Idlib zum Verschwinden bringen. Je weniger glaubwürdig dieses Versprechen wird, desto mehr wächst die Gefahr, dass Damaskus dennoch zu einer Offensive gegen Idlib übergeht. Eine solche stand im vergangenen September bevor. Sie war im letzten Moment abgewendet worden, weil sich Russland und die Türkei engagierten, Idlib zu isolieren und die radikalen Islamisten aus der Provinz zu vertreiben.

Natürlich könnte Ankara mehr Kräfte der eigenen Armee in Idlib einsetzen und dadurch den NLF-Milizen den Rücken stärken. Doch für Ankara hat die Kurden-Frage mehr Bedeutung als Idlib.

Vertagte türkische Offensive

Erdogan hat mehrmals einen Grosseinsatz der Türkei östlich des Euphrats in den weiten Gebieten südlich der syrischen Nordgrenze angekündigt. Diese Gegend wird heute von den syrischen Kurden beherrscht.

Doch dann hat Erdogan die angekündigte Offensive zurückgestellt. Dies wohl wegen der von Präsident Trump erklärten Bereitschaft, die rund 2000 amerikanischen Truppen, welche die syrischen Kurden bis jetzt unterstützt hatten, aus Syrien abzuziehen. Erdogan will offenbar warten, bis die USA ihre Truppen wirklich aus Syrien abgezogen haben.

Doch kein schneller Abzug der Amerikaner?

Doch neuerdings hat Präsident Trump seine Rückzugsankündigung revidiert. Er erklärte, er werde „langsam vorgehen“. Neuerdings wird von 120 Tagen geredet, innerhalb derer der Abzug stattfinden soll.

Trumps Sicherheitsberater, John Bolton, der sich auf einer Tour im Nahen Osten befindet, hat sogar von Vorbedingungen gesprochen, die erfüllt werden müssten, bevor die Amerikaner aus Syrien abzögen. Er sagte, die Interessen der Kurden müssten gewahrt bleiben. Zudem sei sicherzustellen, dass der IS nicht neu auferstehe. Und: Die Iraner müssten aus Syrien und aus dem Irak zurückgedrängt werden. Bei seinem Besuch in Israel fügte er bei, die  Sicherheit Israels müsse gewährleistet sein, bevor der amerikanische Abzug aus Nordsyrien stattfände. Präsident Erdogan quittierte dies in einer Rede vor dem türkischen Parlament mit der Aussage, Bolton habe einen „schweren Fehler“ begangen.

Ankara am Scheideweg

Was die Türkei in Idlib unternimmt oder unterlässt, dürfte mit der Ungewissheit zusammenhängen, die nun über dem Abzug der Amerikaner aus den zurzeit von den Kurden beherrschten und teilweise von Kurden bewohnten syrischen Ostgebieten vorliegt.

Die Türken haben nun zwei Möglichkeiten:

  • Sie können die angedrohte Grossoffensive gegen die syrischen Kurden starten,
  • oder sie können die NLF-Milizen energischer mit der eigenen türkischen Armee unterstützen und so gegen den HTS in Idlib vorgehen.

Beides gleichzeitig zu versuchen, dürfte nicht ratsam sein.

Fazit

Das Hin und Her der amerikanischen Syrienpolitik ruft Ungewissheiten in Ankara hervor. Das Zögern und Zuwarten der Türken bringt die Gefahr mit sich, dass das Idlib-Arrangement vom vergangenen September Makulatur wird. In diesem Fall könnten die Russen Idlib erneut bombardieren – und die Asad-Armee würde ihre Invasion in Idlib mit Hilfe russischer Kampfflugzeuge starten.

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Der Nahe Osten war immer ein Krisengebiet, vor D. Trump und während D. Trump. Und das wird es auch nach D. Trump noch sein. Es gibt dort keine richtige oder falsche Politik. Niemand kann dort allen Interessen gerecht werden und niemand in dieser Region ist an Kompromissen interessiert. Welche Lösung kann es also geben? Am besten ein Zaun drum und alle sich selbst überlassen. Und die Zähne zusammen beissen, wenn es um die zivilen Opfer geht.
Aber es geht auch um viel Geld. Deshalb wird sich der Westen damit arrangieren müssen, dass es vermutlich nie einen Weltfrieden geben wird, egal wie viele schöne Songs darüber geschrieben werden.

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