Auf nach Mali, aber langsam

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Auf nach Mali, aber langsam

Von Pierre Simonitsch, Genf - 09.10.2012

„Was tun? Diese Frage stellt sich angesichts der Lage im Norden von Mali, wo ein paar tausend Wüstenkrieger einen unabhängigen Staat ausgerufen haben und unter dem Vorwand der reinen islamischen Lehre wertvolle Kulturgüter zerstören und die Einwohner terrorisieren.

Diese Woche will Frankreich im Weltsicherheitsrat zwei Resolutionsentwürfe einbringen. Sie sollen den Weg für eine internationale Militärintervention ebnen, um die Herrschaft der religiösen Eiferer zu beenden und die staatliche Einheit Malis wiederherzustellen. Ende September hat der malische Premierminister Scheich Modibo Diarra UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon schriftlich aufgefordert, eine solche Aktion vorzubereiten. Unterstützt wird er dabei vor allem von Frankreich, der ehemaligen Kolonialmacht in Westafrika.

Konkret geht es darum, dass die 15 Mitglieder der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) eine 3300 Mann starke Truppe zusammenstellen, die von den Grossmächten logistische Hilfe erhält. Für den 19. Oktober ist in der malischen Hauptstadt Bamako eine Konferenz der ECOWAS, der Afrikanischen Union, der UNO und anderer „Schlüsselakteure“ vorgesehen, auf der ein Plan für ein militärisches Eingreifen im Norden von Mali beschlossen werden soll.

"Drogenhändler, Geiselnehmer, Banditen aller Art"

Scheich Modibo Diarra, der Malis Übergangsregierung leitet, drängt auf rasches Handeln. „Jeden Tag, der vergeht, verstärken diese Terroristen ihre Infrastrukturen und erschweren damit eine Lösung der Krise“, erklärte er in einem Interview in „Le Monde“. Den Ereignissen in der Sahelzone liege kein Konflikt zwischen Maliern zugrunde, sondern „ein Problem mit international bekannten Terroristen, Drogenhändlern, Geiselnehmern und Banditen aller Art“.

Die USA sind mittlerweile zur Erkenntnis gelangt, dass hinter dem Angriff vom 11. September auf das amerikanische Konsulat in Bengasi, bei dem der US-Botschafter in Libyen getötet wurde, eine Terroristengruppe aus Mali steckt. Aussenministerin Hillary Clinton beschuldigte die Organisation „Al-Kaida im Islamischen Maghreb“ (AQIM), von besetzten Gebieten in Mali aus zu operieren. „AQIM arbeitet mit anderen gewalttätigen Extremisten zusammen, um den demokratischen Wandel in Nordafrika zu untergraben“, erklärte Clinton in New York.

Auch der deutsche Aussenminister Guido Westerwelle meinte auf dem deutsch-französischen Sicherheitsgipfel vor einer Woche in Mühlheim, Europa könne es nicht hinnehmen, dass Mali „zum sicheren Hafen für Terroristen wird“. Was Westerwelle nicht sagte: Die entstandene Lage ist eine Folge der westlichen Militärintervention in Libyen. Nach der Niederlage und Ermordung Gaddafis flüchtete ein Teil von dessen Söldnertruppen mit ihren modernen Waffen durch die Wüste in den Norden von Mali. Dort riefen die Tuareg-Krieger einen eigenen Staat unter dem Namen Azawad aus, wurde aber dann von Dschihadistengruppen vertrieben, die sich Ansar Dine und Mujao nennen. Auf das Konto dieser auf 6000 Mann geschätzten Kämpfer gehen die schwersten Verletzungen der Menschenrechte.

260'000 Malier sind geflüchtet

Seit der Machtübernahme zuerst der radikalen Tuaregs und hernach der Dschihadisten vor einem halben Jahr sind nach den Angaben der UNO mehr als 260.000 Menschen aus dem Norden Malis in die Nachbarländer geflohen. Der Konflikt hat also durchaus eine internationale Dimension, die nach einem Eingreifen des Weltsicherheitsrats verlangt.

Die malischen Streitkräfte, die eigentlich für Ordnung und die nationale Integrität sorgen müssten, haben sich praktisch aufgelöst. Nur in Bamako verfügt Hauptmann Amadou Sanogo, der im März gegen die legale Regierung putschte, über eine Art Privatarmee. Sanago steht aber einer ausländischen Militärintervention ablehnend gegenüber, weil er um seine eigene Macht fürchtet. Ausserdem liegt die Hauptstadt 600 Kilometer vom Kampfgebiet entfernt. Der schwache Übergangs-Premier schlug daher in „Le Monde“ vor, das Hauptquartier einer internationalen Eingreiftruppe in N’Djamena (Tschad), Ouagadougou (Burkina Faso) oder Niamey (Niger) aufzuschlagen, die näher am Schuss sind.

Die bewaffneten Dschihadisten stehen derzeit vor der Stadt Mopti, von der aus früher die Touristen Ausflüge in das Land der Dogon unternahmen, das für seine kunstfreudige Zivilisation berühmt ist. Touristen gibt es in Mopti keine mehr und die Einwohner erwarten mit Bangen einen Angriff der unter dem Banner des Propheten auftretenden Banditen, dem sie ungeschützt ausgeliefert wären.

"Mali ist ein Pulverfass" sagt Hillary Clinton

Die grösste Schwierigkeit, diesem Treiben ein Ende zu setzen, liegt in der Weite des Gebiets. Der Norden Malis ist so gross wie Frankreich. Allein die Grenzen zu Algerien und Mauretanien sind fast 4000 Kilometer lang. Nach Ansicht des US-Unterstaatssekretärs für afrikanische Angelegenheiten, Johnnie Carson, müsse jede Militäraktion „gut geplant, gut organisiert, gut finanziert, gut durchdacht und von den unmittelbar Betroffenen akzeptiert“ sein. Hillary Clinton legte noch einen drauf: „Mali ist ein Pulverfass“, erklärte sie, und „nur eine demokratisch gewählte Regierung ist legitimiert, ein politisches Abkommen über den Norden des Landes auszuhandeln, die Rebellion zu beenden und einen Rechtsstaat wiederherzustellen“. Von einer Demokratie ist Mali aber derzeit weit entfernt.

Ban Ki-Moon warnt vor den „möglichen schweren humanitären Folgen“ einer Militärintervention. Algerien führt unterdessen Geheimverhandlungen mit den Tuaregs und verschiedenen Flügeln von Ansar Dine. Washington wird informiert. Algerische Diplomaten halten nichts davon, „3000 afrikanische Soldaten in ein Kampfgebiet von mehr als 8000 Quadratkilometer zu werfen“. Der Misserfolg einer solchen Operation wäre garantiert. Es wird wohl noch viel Wasser den Niger hinunter fliessen, bis sich die Staatengemeinschaft zu einem gemeinsamen Handeln aufrafft.

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