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Polen

"Wir hatten schon einmal gleichgeschaltete Medien"

9. Januar 2016
Journal21
Demonstration am Samstag auf dem Freiheitsplatz in Poznań (Posen). (Foto: Keystone/EPA/Jakub Kaczmarczyk)
Demonstration am Samstag auf dem Freiheitsplatz in Poznań (Posen). (Foto: Keystone/EPA/Jakub Kaczmarczyk)
Zehntausende demonstrieren am Samstag gegen eine Knebelung von Radio und Fernsehen.

Am Freitag sind die Führungsposten in den öffentlich-rechtlichen polnischen Medien neu besetzt worden. Die bisherigen leitenden Radio- und Fernsehchefs wurden entlassen. Besetzt wurden die Posten mit Personen, die die Regierung bestimmt hat.

Ermöglicht wurde dies durch das neue Mediengesetz, das die neue nationalkonservative Regierung durchgesetzt hat und das am Freitag in Kraft getreten war. Kurz danach wurden neben den leitenden Führungskräften mehre andere Redaktoren und und Redaktorinnen entlassen. Am Montag sollen zudem neue, der Regierung genehme Geschäftsführer der öffentlich-rechtlichen Anstalten ernannt werden.

Gegen das neue Gesetz demonstrierten am Samstag Tausende Polen in mehreren Städten. Mit Slogans wie "Hände weg vom Radio" und "Die Regierung lügt" forderten sie eine Rücknahme des Gesetzes.

Auf den Kundgebungen wurde der starke Mann in der regierenden rechtsstehenden PiS-Partei, Jaroslaw Kaczynski, mit dem russischen Präsidenten Putin verglichen.

„Wir hatten schon einmal gleichgeschaltete Medien“, empörte sich eine ältere Demonstrantin, die während der Zeit des Kommunismus aufgewachsen war.

Zu den Demonstrationen hatte das Komitee zur Verteidigung der Demokratie aufgerufen, das schon im Dezember Zehntausende Gegner der regierenden Nationalkonservativen mobilisiert hatte.

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