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Kommentar21

Unfall mit Folgen

18. November 2013
Ignaz Staub
Ignaz Staub
Der siegverwöhnte Barack Obama steckt in der Bredouille.

Die Umsetzung seines Hauptziels stockt, die Gesundheitsreform alias „Obamacare“ kommt nicht vom Fleck. Webseiten, auf denen Unversicherte sich anmelden können, funktionieren nach wie vor nicht wie gewünscht. Andere fühlen sich vom Präsidenten verraten, weil sie glaubten, ihre Policen behalten zu können. Indes streiten sich die Medien, ob Obama bei der Vorstellung der Reform schlicht gelogen oder allenfalls nicht die ganze Wahrheit gesagt habe. Die Beliebtheitswerte des Präsidenten tauchen und gefährden weitere seiner Kernvorhaben wie die Einwanderungsreform.  Selbst die liberale „New York Times“ sah sich genötigt, Barack Obama an den Karren zu fahren. Das Blatt tadelte in einem Leitartikel „die Unfähigkeit der Regierung bei der Umsetzung von Reformen, auf die Millionen gewartet haben.“ Vergleiche mit George W. Bushs Inkompetenz bei der Reaktion auf Hurrikan Katrina machen die Runde und selbst dem Präsidenten wohlgesinnte Fernsehkomiker reissen Witze auf seine Kosten. Anders aber als beim Streit über das Budget, wo die Republikaner stur auf Opposition schalteten, hat sich Obama das jüngste Malaise selbst eingebrockt. Kritische Stimmen, die vor möglichen Pannen bei der Umsetzung  der Gesundheitsreform warnten, blieben ungehört. Der Präsident, so heisst es in Washington DC, isoliere sich zunehmend von seiner Umwelt und habe sich, wie sein Vorgänger, mit lauter Jasagern umgeben, die ihn vor jeglichem Dissens abschirmten. Das mag zwar gut sein für den Seelenfrieden des Amtsinhabers im Weissen Haus, der Nation aber ist damit nicht geholfen. Da genügt es auch nicht, wenn sich Barack Obama wie unlängst in einer Fernsehrede  für das Debakel  entschuldigt. Will er nicht schon im ersten Jahr seiner zweiten Amtszeit zur „lahmen Ente“ werden,  muss er seinen politischen Stil schleunigst ändern. Doch kann Obama mutiger, aggressiver und unbequemer werden? Er ist ja nur der mächtigste Mann der Welt.

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