Laut Präsident Trump hat der russische Präsident ihm auf seine Bitte hin zugesichert, dass es wegen der extremen Kälte eine Woche lang keine russischen Luftangriffe gegen Kiew und andere ukrainische Städte geben werde. Ob das Versprechen eingehalten wird, ist aber noch unklar.
Wenn Trumps Erklärung stimmt, dass Putin ihm versprochen hat, wenigstens für eine Woche die regelmässige Beschiessung ukrainischer Städte und deren Elektrizitätsversorgung mit Drohnen und Raketen einzustellen, dann ist das ein nicht geringes Indiz für die Einflussmöglichkeiten des US-Präsidenten auf den Machthaber im Kreml.
Selenskyj begrüsst die Ankündigung
Trump berichtete während einer Kabinettssitzung am Donnerstag im Weissen Haus, er habe Putin angesichts der extremen Kälte in der Ukraine darum gebeten, diese Angriffe einzustellen. Tatsächlich leiden in Kiew und anderen ukrainischen Städten, wo für die nächsten Tage Gefriertemperaturen bis zu 30 Grad minus angekündigt werden, zehntausende von Menschen unter dem Ausfall von Heizungs- und Wassersystemen, die durch nächtliche russische Luftattacken zerstört oder beschädigt worden sind.
Ob das von Trump verkündete Versprechen tatsächlich eingehalten wird, lässt sich durch die bisherige Nachrichtenlage noch nicht eindeutig beurteilen. Immerhin hat der ukrainische Präsident Selenskyj die Erklärung Trumps laut dem Informationsportal «Kyiv Independent» bereits am Donnerstagabend als «wichtige Nachricht» begrüsst und dem US-Präsidenten für dessen Einsatz gedankt. Moskau hat vorläufig Trumps Ankündigung nicht kommentiert.
Selenskyj bestätigte auch den Hinweis Trumps, dass über die Möglichkeit einer Feuerpause gegen ukrainische Städte am vergangenen Wochenende bei Gesprächen in Abu Dhabi zwischen einer russischen und einer ukrainischen Delegation unter amerikanischer Vermittlung gesprochen worden sei. Laut Spekulationen ist in diesem Zusammenhang auch verhandelt worden, dass die Ukraine als Gegenleistung für eine temporäre russische Feuerpause ihre laufenden Angriffe gegen Erdöldepots und andere Versorgungseinrichtungen im russischen Hinterland einstellen könnte. Eine offizielle Bestätigung, dass die Ukraine sich ihrerseits zu einer derartigen Pause verpflichtet hätte, liegt aber nicht vor.
Anstoss für einen breiteren Waffenstillstand?
Das Internetportal «Kyiv Independent» stellte einem nicht näher bezeichneten ukrainischen Beamten die Frage, warum Putin wohl in die von Trump ersuchte Feuerpause eingewilligt habe. Die Antwort soll wie folgt gelautet haben: «Es ist Trump. Versuche ‘Nein’ zu ihm sagen.» Diese Aussage tönt einigermassen plausibel. Dass Putin ein bedeutendes Interesse daran hat, ein freundliches persönliches Verhältnis mit dem jetzigen Herrn im Weissen Haus zu pflegen, ist bekannt. Und weil dieses Interesse zwischen den beiden Machthabern allem Anschein nach auf Gegenseitigkeit und auf teilweise ähnlichem Kalkül beruht, könnte es Putin nicht allzu schwergefallen sein, Trumps Ersuchen positiv zu beantworten.
Noch ist es aber zu früh, den realen Gehalt der von Trump angekündigten Feuerpause für die schwer geprüften ukrainischen Städte zu beurteilen. Sollte die verheerende Beschiessung Kiews und anderer Städte tatsächlich für eine Woche unterbrochen werden, dann stellt sich schnell die Frage, ob nach Ablauf dieser Pause der seit vier Jahren tobende russische Angriffskrieg ungerührt weitergeht – oder ob diese Unterbrechung sich zum praktischen Anstoss eines umfassenden Waffenstillstandes und einer akzeptablen Friedensvereinbarung entwickeln wird.