Direkt zum Inhalt
  • Politik
  • Kultur
  • Wirtschaft
  • Gesellschaft
  • Medien
  • Über uns
close
Allons enfants etc.

Präsident Macrons ungewisse Mehrheit im Parlament

13. Juni 2022 , Paris
Hans Woller
Macron
Emmanuel Macron am Sonntag nach der Stimmabgabe in Le Touquet (Foto: Keystone/AP/Ludovic Marin)

Nach dem ersten Durchgang der Parlamentswahlen liegen die Kandidaten der Präsidentenpartei und die des Linksbündnisses NUPES Kopf an Kopf mit jeweils rund 25%. Unklar bleibt, ob Präsident Macron in einer Woche mit einer absoluten oder nur relativen Mehrheit in der Nationalversammlung rechnen darf.

Trotz aller Ungewissheiten zeichnen sich nach diesem  ersten Wahlgang zwei Dinge ab: 

Zum einen  darf sich Präsident Macron nicht sicher sein, in den nächsten fünf Jahren im französischen Parlament über eine ähnlich komfortable, absolute Mehrheit zu verfügen, wie dies seit 2017 der Fall war.

Denn es wird knapp werden für seine Kandidaten und die seiner Bündnispartner Modem und Horizons bei den Stichwahlen in 577 Wahlkreisen am kommenden Sonntag. Dazu kommt: Noch nie seit Beginn der 5. Republik hat die Partei eines gerade gewählten Präsidenten bei den Parlamentswahlen ein derart dürftiges Ergebnis erzielt.

Dementsprechend hiess es gestern Abend aus dem Umfeld Macrons, man sei durchaus beunruhigt.

Für die Mehrheit braucht es am Ende mindestens 289 Sitze im Parlament. Von Macrons Kandidaten, so die Vorhersagen für den nächsten Sonntag und die Stichwahlen, könnten 260 bis 310 in die Nationalversammlung gelangen, was bedeutet, eine klare Mehrheit für Macon und seine Regierung ist im Parlament alles andere als sicher. 

Mélenchon

Zum anderen ist auch klar: Frankreichs Linksaussen, Jean-Luc Mélenchon und sein Wahlbündnis NUPES werden  im französischen Parlament künftig keine Mehrheit haben . 

Damit wird nun auch das Gerede, wonach  der Linkspopulist Mélenchon Premierminister unter Präsident Macron werden könnte, ein Ende haben.

Klar ist aber auch: Das hauptsächlich von Mélenchon zusammengezimmerte Linksbündnis hat einen klaren Erfolg zu feiern.

Erste Projektionen nach Schliessung der Wahllokale sagten den Kandidaten des Linksbündnisses vorher, dass 190 bis 200 von ihnen nach dem kommenden Sonntag einen Sitz in der Nationalversammlung einnehmen könnten. 

Womit die Linke insgesamt drei Mal mehr Vertreter im französischen Parlament hätte als in den letzten fünf Jahren, von einer Mehrheit aber rund 100 Sitze weit entfernt bleibt.

Diese Tatsache hinderte Jean-Luc Mélenchon, Chef der Linkspartei LFI und Architekt des Wahlbündnisses der Linken aus seiner Partei, den Grünen, Kommunisten und Sozialisten, nicht daran, gestern Abend zu verkünden: «Die Partei des Präsidenten ist geschlagen und erledigt.»

Was natürlich nicht stimmt und masslos übertrieben ist, auch wenn Macrons Partei mit ihrem neuen Namen «Renaissance» nach dieser Wahl durchaus angekratzt und gebeutelt erscheint. Und, so viel kann man jetzt schon sagen, im Parlament wird der Präsident auf jeden Fall die Unterstützung der Abgeordneten der Zentrumspartei MODEM und der Gruppierung «Horizons» des ehemaligen Premierministers, Édourard Philippe, brauchen.

Gewiss scheint: einfach Durchregieren wird nach dem entscheidenden 2. Wahlgang am 19. Juni für Präsident Macron deutlich schwerer werden als in den vergangenen fünf Jahren.

Ähnliche Artikel

Nach der Wahl ist vor der Wahl

Hans Woller 12. Juni 2022

Letzte Artikel

Musk demaskiert. Das Internet als Herrschaftsinstrument

Ali Sadrzadeh 5. Dezember 2025

Wie weiter mit dem Klimaschutz?

Jörg Hofstetter 5. Dezember 2025

Der Papst und der Patriarch von Istanbul in Nizäa – Nur der Kaiser fehlte

Erwin Koller 4. Dezember 2025

EU berechenbarer als USA

Martin Gollmer 4. Dezember 2025

Dröhnendes Schweigen um Venezuela

Erich Gysling 1. Dezember 2025

Spiegel der Gesellschaft im Wandel

Werner Seitz 1. Dezember 2025

Newsletter abonnieren

Abonnieren Sie den kostenlosen Newsletter!

Abonnieren Sie den kostenlosen Newsletter!

Zurück zur Startseite
Journal 21 Logo

Journal 21
Journalistischer Mehrwert

  • Kontakt
  • Datenschutz
  • Impressum
  • Newsletter
To top

© Journal21, 2021. Alle Rechte vorbehalten. Erstellt mit PRIMER - powered by Drupal.