In einer Woche beginnt in Davos die Jahrestagung des «World Economic Forum» (WEF). Eingeladen ist auch der amerikanische Präsident. Noch ist nicht bestätigt, ob er kommt. Es wäre besser, er käme nicht. Ein offener Brief an Donald Trump.
«Dear Mr. President. Wir wissen schon, wie Ihr Besuch ablaufen würde. Sie würden sich zelebrieren, Sie würden sich als Friedenspräsident aufplustern, sie würden den Sturz von Maduro loben. Das kennen wir schon alles. Sie würden sich als «Ich, ich, ich»-Präsident in Szene setzen und sich selbst beweihräuchern. Brauchen wir das wirklich? Sie würden betonen, wie wichtig Grönland für die Sicherheit der USA sei, wie Sie Kolumbien, Mexiko und Brasilien in die Knie zwingen wollen. Kennen wir auch schon.
Die Wirtschaftsvertreter, die in Davos anwesend sind, würden sie umwerben, umschwänzeln, aber kaum etwas Neues erfahren. Und sollten Sie, Mr. President, etwas Neues sagen, wie lange hat das Bestand? Sie sind unberechenbar, wechseln täglich Ihre Meinung, Ihre Argumente. Was Sie heute verkünden, gilt vielleicht morgen schon nicht mehr.
Sollen wir einem Menschen, der das Völkerrecht mit Füssen tritt und die internationale Ordnung aushebelt, den roten Teppich ausrollen?
Sie sind dabei, das internationale Völkerrecht, eine der wichtigsten Errungenschaften der Menschheit, auszuhebeln. Sie gefährden das transatlantische Sicherheitsnetz: die gesamte Architektur der internationalen Beziehungen nach dem Zweiten Weltkrieg. Sie erschüttern das Fundament der europäischen Sicherheit und könnten die nordatlantische Allianz, die seit über 75 Jahren Frieden sichert und zuerst die Sowjetunion und dann Russland im Zaum hielt, an den Rand des Zusammenbruchs bringen.
Müssen wir Ihnen, der die Welt aus den Angeln hebt, der die internationale Ordnung mit Füssen tritt, der über das Völkerrecht, über die Menschenrechte spottet und ihre Verfechter als «idiots» bezeichnet – müssen wir einem solchen Menschen den roten Teppich ausrollen?
Ihr Besuch kostet die Schweiz viel Geld. Ein riesiges Sicherheitsdispositiv muss aufgebaut werden. Wir könnten dieses Geld für Besseres ausgeben. Früher waren wir stolz, wenn uns ein amerikanischer Präsident besuchte. Seit Sie an der Macht sind, sind wir nicht mehr stolz.
Früher waren wir stolz, wenn uns ein amerikanischer Präsident besuchte. Seit Sie an der Macht sind, sind wir nicht mehr stolz.
Bleiben Sie in Washington, Mr. President. Die Mehrheit der Schweizer Bevölkerung will Sie nicht. Umfragen zeigen, dass Ihre Politik in der Schweiz mehrheitlich als «sehr schlecht» oder «eher schlecht» beurteilt wird. 76 Prozent der Männer und gar 87 Prozent der Frauen mögen Sie ganz und gar nicht. Das geht aus Tamedia-Umfragen hervor.
In einem Interview mit der New York Times sagten Sie diese Woche, nichts könne Sie aufhalten ausser sie selbst. Auf die Frage, ob es irgendwelche Grenzen für Ihre globale Macht gebe, antworteten Sie unverhohlen: «Ja, es gibt eine Sache: meine eigene Moral. Mein eigener Verstand. Das ist das Einzige, was mich aufhalten kann.» Diese Selbstsicherheit kommt im alten Europa – aber auch in den USA – als Überheblichkeit daher, die uns fremd ist. Wieder: Ich, ich, ich! Sie propagieren das Recht des Stärkeren. Diese Philosophie mögen wir nicht.
Vergessen Sie nicht: Langsam erwacht die schläfrige amerikanische Opposition, und langsam beginnen viele US-Menschen – auch immer mehr Republikaner – sich zu fragen, ob Ihre Politik wirklich so toll ist. Haben Sie den Zenit überschritten? Das Gepolter funktioniert eine Weile lang, aber eben nicht ewig.
In Washington gibt es viele Baustellen. Die US-Wirtschaft wächst langsamer als in früheren Jahren. Die NZZ schrieb am Samstag: Die neuen Arbeitsmarktdaten würden «klare Schwächen in der US-Wirtschaft» offenbaren. 40 Millionen Amerikaner und Amerikanerinnen sind auf Lebensmittelkarten angewiesen. Die Infrastruktur mancherorts ist erbärmlich.
Und die Aussenpolitik: Putin spielt mit Ihnen wie mit einem Schuljungen. Wie war das schon mit dem «Ich schaffe in der Ukraine innert 24 Stunden Frieden?» Ihre Aussenpolitik wird von einer Mehrheit des amerikanischen Volkes nicht goutiert. Jetzt, nach der Militäraktion in Venezuela, will der Senat eine Mitsprache bei Militäreinsätzen. Ihre Alleingänge, Herr Präsident, sollen zurückgebunden werden. Nicht gerade ein Vertrauensbeweis für einen Präsidenten.
Ihre Umfragewerte in den USA sind wenig beeindruckend: 56 Prozent der Amerikaner und Amerikanerinnen missbilligen ihre Politik (Economist). Und selbst bei Ihrer Republikanischen Partei spricht sich eine Mehrheit gegen Ihre Politik aus.
Es gibt viel zu tun in Washington. Verschwenden Sie ihre Zeit nicht in hochalpinen Schweizer Sphären.
Am 3. November finden Midterm-Wahlen statt. Die Gefahr wird für Sie immer grösser, dass Sie eine oder beide Kammern des Kongresses verlieren. Und dann wären Sie eine Lame Duck. Es gibt also viel zu tun in Washington. Verschwenden Sie ihre Zeit nicht in hochalpinen Schweizer Sphären. Sie würden in Davos nicht eine einzige der bald dringend benötigten Stimmen gewinnen.
Sollten Sie dennoch nach Davos kommen, müsste Ihnen Guy Parmelin, unser Bundespräsident, zähneknirschend die Hand schütteln und sagen: «You are welcome, Mr. President». Nein, Sie sind nicht «welcome». Bleiben sie in Washington oder in Mar-a-Lago!
Sincerely yours,
H. H.