Die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen hat am Dienstag eine herbe Wahlschlappe einstecken müssen. Das heisst aber noch nicht, dass sie die Macht nun abgeben muss; ihre Sozialdemokratische Partei bleibt mit deutlichem Abstand die führende politische Kraft. Der heimliche Wahlsieger ist aber jemand anderes.
Aller guten Dinge sind drei? Für Regierungschefs in Dänemark, die sich an der Wahlurne um eine dritte Amtsperiode bewerben, gilt das Sprichwort offensichtlich nicht. Unter den wenigen Beispielen, die es in der politischen Geschichte des Landes überhaupt gibt, ist keines, bei dem eine regierungsführende Partei in dieser Situation hinzugewonnen hätte. Auch Mette Frederiksen ist dies nicht gelungen, der sozialdemokratischen Powerfrau, die sich in den letzten Jahren als eine Art politisches Wunderkind entpuppt hat.
Nach der Parlamentswahl vom Dienstag präsentiert sich die dänische politische Landschaft traditionell zersplittert. In dieser Landschaft sich auszukennen, ist nicht ganz einfach. Die dänischen Medien ziehen generell einen Strich durch die Mitte und ordnen die Parteien in einen «roten» und einen «blauen» Block, wobei rot linksliberal bis linksaussen bedeutet, blau sodann klassisch-liberal bis rechtsaussen.
Frederiksens politische Leistung
Das Denken in diesen Block-Kategorien hat in Dänemark, wie überhaupt in Skandinavien, eine jahrzehntelange Tradition. Doch hat die sozialdemokratische Parteichefin Mette Frederiksen es nach der Wahl von 2022 in einem spektakulären taktischen Entscheid über den Haufen geworfen. Obwohl der rote Block damals ein hauchdünnes Übergewicht erreicht hatte, entschloss sie sich, das Experiment eines Bündnisses mit den zwei Mitte-rechts-Parteien Venstre (bürgerlich-liberal) und Moderaterne (Mitte-liberal) zu wagen. Das wurde ihr von den übrigen Parteien des linken Blocks als Verrat ausgelegt. Doch sie sah darin bessere Möglichkeiten, ihre politischen Ziele zu erreichen, weil bei gewissen Themen – etwa Migration, aber auch Finanz- und Arbeitsmarktpolitik – eine gemeinsame Linie eher mit der gemässigten Rechten als der dogmatischen Linken möglich schien.
Alle drei Regierungsparteien haben nun in den Wahlen Verluste eingefahren. Sozialdemokraten und Venstre mussten mit 22 respektive zehn Prozent Wähleranteil Resultate schlucken, die zu den schlechtesten überhaupt in ihrer Geschichte gehören. Die aus einer Venstre-Abspaltung hervorgegangenen Moderaten, die 2022 auf der nationalen Ebene debütiert hatten, kamen hingegen fast ungeschoren davon. Ihre knapp acht Prozent nehmen sich zwar auf den ersten Blick nicht grossartig aus. Doch sind sie damit das Zünglein an der Waage, weil sie sich geschickt in der Mitte zu positionieren vermochten. Sie können sowohl nach rechts als auch nach links taktieren. Ihr Chef Lars Løkke Rasmussen, der einst für die Venstre als Ministerpräsident amtiert hatte, ist damit der heimliche Sieger der Wahl.
Es gehört zu den grossen, allerdings generell zu wenig gewürdigten Leistungen von Mette Frederiksen, das herrschende Blockdenken in der dänischen Politik wenn nicht vollständig überwunden, so doch relativiert zu haben. Dass sie dazu in der Lage sein würde, war nicht unbedingt abzusehen. In den ersten Jahren des 21. Jahrhunderts stieg sie wie ein stark rot leuchtender Komet am Himmel der Sozialdemokratischen Partei auf. Sie war intelligent, angriffig und ideologisch. Dass sie heute als Paradebeispiel für kühle Pragmatik gilt, hat nicht nur mit ihrem ausgeprägten Machtinstinkt zu tun, sondern auch mit gewissen schwierigen Erfahrungen aus ihrem Privatleben. Aus diesen lernte sie, dass individuelle Bedürfnisse sehr vielfältig sein können und nicht immer in die politischen Schablonen passen, die – gerade von linken Parteien – gerne und oft für das «Wohl der Gesellschaft» in Anspruch genommen werden.
Vom Tabubruch zum neuen Standard?
Kreatives politisches Denken dürfte auch beim jetzigen Wahlergebnis wieder angesagt sein. Im Folketing, dem Parlament, werden die Vertreter von zwölf Parteien sitzen. Das dänische öffentlich-rechtliche Fernsehen (DR) blieb in seiner Berichterstattung zwar dem traditionellen Blockmuster treu, wenn es auch die Moderaten von Lars Løkke Rasmussen als eigenes Subjekt dazwischen darstellte. Doch auch damit bleibt die Suggestion bestehen, dass die Blöcke die massgeblichenTreiber der Politik seien.
Vielleicht wäre es inzwischen jedoch eher angebracht, von Mitte und Rändern als den entscheidenden Faktoren zu sprechen. Denn sowohl auf linker als auch rechter Seite gibt es Parteien, die stark ideologisch politisieren und das Regieren als Block dadurch erschweren. Sie repräsentieren im neuen Parlament etwa ein Viertel der Wählerschaft. Genau darin lag die Logik, die 2022 Mette Frederiksen zum Tabubruch einer Koalition «über die breite Mitte» führte.
Das Resultat dieses Versuchs ist für die Beteiligten nicht über alle Zweifel erhaben ausgefallen; die markanten Verluste von Sozialdemokraten und Venstre sprechen Bände. Die liberal-konservative Venstre gab denn auch bereits bekannt, für eine Fortsetzung nicht zur Verfügung zu stehen. Dennoch dürfte der Weg zu einer neuen Regierung wohl eher über die Mitte als die traditionellen Blöcke führen. Er wird allerdings wohl kompliziert und langwierig werden.