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Italien

Kein Lega-Sieg

27. Januar 2020 , aktualisiert
Journal21
Der Sieger: Der Sozialdemokrat Stefano Bonaccini nach Bekanntgabe der Ergebnisse der Regionalwahlen in der Emilia-Romagna. (Foto: Keystone/AP/La Presse/Massimo Paolone)
Der Sieger: Der Sozialdemokrat Stefano Bonaccini nach Bekanntgabe der Ergebnisse der Regionalwahlen in der Emilia-Romagna. (Foto: Keystone/AP/La Presse/Massimo Paolone)
Der Sozialdemokrat Stefano Bonaccini hat die Regionalwahlen in der Emilia-Romagna deutlich gewonnen.

Damit hat Lega-Chef Matteo Salvini sein Ziel nicht erreicht, die „rote“ Hochburg Emilia-Romagna zu erobern.

Seine Kandidatin, Lucia Borgonzoni, erzielt laut Angaben des italienischen Innenministeriums über 8 Prozent weniger Stimmen als der Sozialdemokrat.

Gemäss offiziellen, am Montag früh veröffentlichten Zahlen kommt der Sozialdemokrat auf 51,4 Prozent und die Lega-Frau auf 43,7 Prozent der Stimmen.

Die Verliererin: Die Lega-Frau Lucia Borgonzoni am Sonntag bei der Stimmabtgabe in Bologna. (Foto: Keystone/Lapresse/AP/Stefano Cavicchi)
Die Verliererin: Die Lega-Frau Lucia Borgonzoni am Sonntag bei der Stimmabtgabe in Bologna. (Foto: Keystone/Lapresse/AP/Stefano Cavicchi)

Die Wahlen in der Emila-Romagna waren auf aussergewöhnliches Interesse gestossen. Die Wahlbeteiligung betrug 67 Prozent. Das sind 30 Prozent mehr als bei den letzten Regionalwahlen.

Laut Angaben von Beobachtern hat auch die Mobilisierung der „Sardinen“ zur hohen Wahlbeteiligung und damit zur Niederlage der Lega-Kandidatin beigetragen.

Der 53-jährige in Modena geborene Sozialdemokrat Bonaccini ist seit fünf Jahren Regionalpräsident (im Volksmund „Governatore“ genannt) der Emilia-Romagna.

Sozialdemokraten bleiben stärkste Partei

Auch bei den Wahlen zum Regionalparlament der Emilia-Romagna triumphiert der sozialdemokratische Partito Democratico (PD). Die Partei bleibt mit 34,6 Prozent stärkste Formation.

Partito Democratico: 34,6 Prozent
Lega: 31,9 Prozent
Fratelli d’Italia: 8,6 Prozent
Cinque Stelle: 4,7 Prozent
Forza Italia: 2,59 Prozent

Das Ergebnis der Cinque Stelle, die in Rom zusammen mit den Sozialdemokraten die Regierung bilden, kann als „verheerend“ bezeichnet werden. Bei den letzen nationalen Parlamentswahlen kamen die Fünf Sterne in der Emilia-Romagna auf über 28 Prozent – jetzt sind es 4,7 Prozent. Ihr Kandidat für das Regionalpräsidium, Simone Benini, erzielte gar nur 3,4 Prozent.

Auch Berlusconis Forza Italia verschwindet fast: Die Partei, die Italien während 25 Jahren dominierte, landete jetzt in der Emilia-Romagna bei 2,59 Prozent.

Aggressiver Wahlkampf

Dreieinhalb Millionen Wählerinnen und Wähler waren in der Emilia-Romagna aufgerufen worden, den Regionalpräsidenten zu wählen. Die Region wird seit 70 Jahren von der Linken dominiert.

Hätte die Lega-Frau gewonnen, hätte das die Regierung in Rom, die aus Sozialdemokraten und der Protestbewegung Cinque Stelle besteht, erheblich erschüttert. Doch auch so wird Salvini versuchen, die Macht in Rom möglichst bald an sich zu reissen.

Salvini hatte im vergangen Herbst die linke Hochburg Umbrien erobert und hoffte jetzt, diesen Erfolg in der Emilia-Romagna zu wiederholen.

Dies gelang nicht, obwohl der Lega-Chef einen ausserordentlich aufwendigen und teils aggressiven Wahlkampf geführt hatte. Er trat in den letzten Monaten laut Zeitungsberichten über 200 Mal auf. Sein Slogan war: „Wir befreien die Region von den Roten“.

Die Fünf Sterne stecken in einer tiefen Krise und befinden sich fast schon in einem Auflösungsprozess. Vor wenigen Tagen hat Luigi Di Maio, der italienische Aussenminister sein Amt als „Capo politico“ der Cinque Stelle abgegeben.

Die von Ministerpräsident Giuseppe Conte geführte nationale Regierung in Rom steht auf wackligen Füssen. Ein Sieg der Lega in der Emilia-Romagna hätte vermutlich der Anfang vom Ende der Regierung Conte bedeutet. Das schlechte Ergebnis der Fünf Sterne in der Emilia-Romagna könnte die Regierung weiter belasten.

Sieg der Rechten in Kalabrien

Auch in der Region Kalabrien fanden am Sonntag Regionalwahlen statt. Erwartungsgemäss schwang dort die Kandidatin der Rechten obenauf. Laut provisorischem Endergebnis kommt die 51-jährige Jole Santelli, die früher den Sozialisten angehörte und dann in Berlusconis Forza Italia Partei eintrat, auf 55,9 Prozent der Stimmen. Unterstützt wurde sie von allen Rechtskräften, auch von der Lega. Der von der Linken propagierte Unternehmer Pippo Callipo erzielte 30,3 Prozent der Stimmen.

(J21)

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