Machtwechsel in Deutschland: Olaf Scholz wird zum neuen Bundeskanzler gewählt. Mit seiner Wahl endet die 16-jährige Amtszeit von Angela Merkel. 707 Bundestagsabgeordnete beteiligten sich an der geheimen Wahl: 395 stimmen für Scholz. Damit übertrifft er das nötige absolute Mehr von 369 um 26 Stimmen. 303 Abgeordnete, vor allem der CDU/CSU und der AfD, stimmten gegen ihn.
Nach der Wahl brach tosender Applaus los. Auch Angela Merkel, die auf der Besuchertribüne sitzt, applaudierte – im Gegensatz zu den CDU-CSU-Abgeordneten unten im Saal.
Anschliessend ernannte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den SPD-Politiker zum Bundeskanzler. Dann legte Scholz vor Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) den Amtseid ab.
«Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.»
Auf den Zusatz: «So wahr mir Gott helfe» verzichtete Scholz, was ihm laut Artikel 56 des Grundgesetzes erlaubt ist. Scholz ist nach Gerhard Schröder (SPD) der zweite gewählte Bundeskanzler, der auf den religiösen Zusatz verzichtet.
Die heutige Wahl und Vereidigung von Olaf Scholz erfolgt 73 Tage nach der Bundestagswahl. 2017 hatte die Regierungsbildung 171 Tage gedauert.
Zur Mittagszeit überreichte Bundespräsident Steinmeier den neuen Ministerinnen und Ministern die Ernennungsurkunden. Als erster war Vizekanzler Robert Habeck, der Minister für Wirtschaft und Klimaschutz, dran. Nach und nach nahmen die 15 übrigen Regierungsmitglieder die Urkunden in Empfang.
(J21)