Die Powerfrau? Von wegen

Meloni kann einen Erfolg verbuchen. Ihre harte Haltung gegenüber Spanien und die Aussetzung des Schengen-Abkommens haben ihr – da und dort, vor allem in bürgerlichen Kreisen – den Ruf einer hart durchgreifenden Frau eingetragen. Da ihr die dänische Ministerpräsidentin zur Seite sprang, konnte die Italienerin ihr Image als unerschrockene Verteidigerin des «Bollwerks Europa» zusätzlich festigen.

«Was für ein Quatsch!»

Also: Meloni, die Speerspitze im Kampf gegen die illegale Migration? «Che sciocchezza!», sagt ein sehr gut informierter Beobachter in Rom: «Was für ein Quatsch!» Meloni kämpfe wenige Monate vor den nächsten nationalen Wahlen ums politische Überleben, sagt er. Und sie hat allen Grund zur Sorge.

Um nachzuholen, was sie dreieinhalb Jahre lang versäumt hat, gibt sie sich jetzt als unerschrockene Powerfrau. So versucht sie vor allem, den wachsenden rechtsextremen Strömungen im Land Wind aus den Segeln zu nehmen.

Nichts erreicht

Melonis Partei, die «Fratelli d’Italia», regiert Italien seit dreieinhalb Jahren zusammen mit der Ex-Berlusconi-Partei «Forza Italia» und der rechtspopulistischen «Lega». Gewählt werden soll im kommenden Jahr – es sei denn, es werden vorzeitige Wahlen angesetzt.

Melonis Hauptproblem ist nicht die Migration, sondern die Tatsache, dass sie nichts vorweisen kann. Eigentlich hat sie in ihrer Regierungszeit, trotz vollmundiger Versprechen, nur wenig erreicht. Die Wirtschaft lahmt nach wie vor, Investitionen fehlen, die Preise steigen rasant, weite Teile der Bevölkerung müssen den Gürtel enger schnallen. Drei Viertel der Italiener und Italienerinnen sagen laut einer Ipsos-Umfrage, das Land sei «auf dem falschen Weg».

Zusammenarbeit mit Rechtsextremen?

Durchgeschüttelt wird die politische Landschaft in Italien zurzeit von einem neuen Player. Der rechtsextreme, homophobe, rassistische, frauenfeindliche und sexistische Ex-General Roberto Vannacci gewinnt zunehmend an Zustimmung. Er kann jetzt mit über 7 Prozent der Stimmen rechnen – mehr als Melonis Koalitionspartnerin Lega, die unter die 6-Prozent-Marke gerutscht ist.

Für Meloni stellt sich die Frage: Soll sie künftig, um ihre Macht zu erhalten, mit Vannacci und seiner Partei «Futuro Nazionale» zusammenarbeiten? Dies würde ihrem Ruf in weiten Kreisen Italiens zusätzlich Abbruch leisten. Oder hofft sie, bei den nächsten Wahlen mit ihren beiden Koalitionspartnern erneut eine Mehrheit zu erringen?

Wahlrechtsreform

Und da wird es kompliziert. Zu den grossen Vorhaben der Regierung Meloni gehört eine Wahlrechtsreform. Daran haben sich schon mehrere Regierungen die Zähne ausgebissen. Die politische Landschaft Italiens ist seit jeher zersplittert, was das Regieren erschwert. Ziel der jetzt vorgeschlagenen Reform ist es, Italien stabiler zu machen. Das neue Wahlgesetz will klare Mehrheiten schaffen, damit eine Regierung durchregieren kann. «Stabilicum» wird das neue Gesetz von den Befürwortern genannt – «Melonellum» von den Gegnern. Die Wahlreform soll demnächst im Parlament (im Senat und im Abgeordnetenhaus) zur Abstimmung gelangen. Ob sie angenommen wird, ist noch längst nicht sicher.

Vorgesehen ist, dass eine Partei oder eine Koalition, die mehr als 42 Prozent der Stimmen erreicht, mit einem Mehrheitsbonus von 70 zusätzlichen Mandaten in der Abgeordnetenkammer und mit 35 im Senat belohnt wird. Konkret: Wenn eine Partei oder eine Formation über 42 Prozent der Stimmen gewinnt, erhält sie 58 Prozent der Parlamentssitze. Damit kann ein Regierungschef oder eine Regierungschefin komfortabel schalten und walten, ohne auf die lästige Opposition achten zu müssen.

Schwache Koalitionspartner

42 Prozent: Das ist jetzt die magische Zahl. Melonis Fratelli, die im Januar dieses Jahres noch auf über 30 Prozent Zustimmung zählen konnte, liegt jetzt gemäss «YouTrend» bei 26,7 Prozent. Damit sind die Fratelli klar stärkste Partei. Sorgen bereiten der Regierungschefin die beiden Koalitionspartner.

Forza Italia, die einst staatstragende Berlusconi-Partei, ist auf 7,6 Prozent abgestürzt. Schlimmer noch ergeht es der Lega von Matteo Salvini. Sie zeigt Auflösungserscheinungen. Diskutiert wird schon, ob man die Partei in Lega Nord, Lega Mitte und Lega Süd aufteilen soll. Zurzeit liegt die Salvini-Partei bei knapp 6 Prozent. Sie befinde sich «im Zustand der Götterdämmerung», sagen Analytiker in Rom. 

Zusammen also kommt das rechtsgerichtete Dreierbündnis auf knapp über 40 Prozent – Tendenz fallend. Nicht genug: Die drei Parteien, von denen zwei ums Überleben kämpfen, sind zunehmend zerstritten. Wie es heute aussieht, wird Melonis Bündnis mit ziemlicher Sicherheit die magische 42-Prozent-Marke nicht erreichen. 

Im postfaschistischen Milieu sozialisiert

Die Meloni-Partei, die Fratelli d’Italia, ist aus der postfaschistischen MSI-Partei («Movimento Sociale Italiano») hervorgegangen. Diese wiederum hatte ihre Wurzeln in der faschistischen Mussolini-Partei. Im Logo der Fratelli-Partei lodert noch immer die faschistische Fackel. Meloni selbst ist in einem postfaschistischen Milieu sozialisiert worden. Vor ihrer Zeit als Ministerpräsidentin äusserte sie sich immer wieder erschreckend rechtsradikal und EU-feindlich. Zu ihrem engsten Politfreund gehörte der illiberale ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán. Auch zu Santiago Abascal, dem Parteichef der rechtsextremen Vox-Partei, hat sie ein sehr freundschaftliches Verhältnis.

Doch Meloni ist es in den letzten drei Jahren gelungen, sich vom rechtsextremen Image zu lösen und die Partei sachte Richtung Mitte zu steuern.

Die internationale und die nationale Meloni

Eigentlich gibt es zwei Meloni: Die «internationale Meloni» ist weltoffen, kooperativ und hat sich klar ins westliche Bündnis eingegliedert. Das zeigt sich auch im Ukraine-Krieg. Von westlichen Staats- und Regierungschefs wird sie gehätschelt. Nur das anfänglich innige Verhältnis zu Trump und Musk hat sich abgekühlt (was für Meloni spricht).

Und die «nationale Meloni»? Beobachter in Rom sehen Anzeichen dafür, dass sie sich wieder – aufgrund der politischen Grosswetterlage in Europa – vermehrt nach rechts, teils nach rechtsaussen, bewegt.

Law-and-Order-Politik

In Europa weht zunehmend ein rechtnationaler, rechtsradikaler, rechtsextremer Wind. Dieser schlägt sich in Wahlergebnissen nieder. Der Aufstieg von Roberto Vannacci rüttelte sie auf.

Deshalb hat sie sich – um ihre Macht zu sichern – für einen Kurswechsel entschieden: Fertig die Annäherung an die politische Mitte, fertig der Versuch einer Konsenspolitik mit den gemässigten politischen Gegnern. Zurück zu einer harten Law-and-Order-Politik. 

Nichts gefruchtet

Der Ansturm junger afrikanischer Menschen in der spanischen Exklave Ceuta gab ihr den medien- und publikumswirksamen Anlass, Härte zu demonstrieren und sich als Verteidigerin der europäischen Werte zu profilieren. Es geht in erster Linie nicht um afrikanische Migranten, es geht auch nicht um Schengen: Es geht um die bevorstehenden Wahlen in Italien.

Allerdings: Bisher zahlte sich ihr Kurswechsel kaum aus. In Meinungsumfragen schlägt sich ihre neuerdings harte Haltung nicht nieder. Im Gegenteil: Sie verliert weiterhin sachte und leise an Zustimmung. Ihre brüske Haltung gegenüber Spanien hat nichts gefruchtet und ihr teils harte Kritik eingetragen – keineswegs nur von linker Seite. Vor allem auch in liberalen Kreisen, die ihr vorwerfen, aus wahltaktischen Gründen das europäische Projekt zu gefährden.

Die Linke liegt vorn

Doch auch wenn Melonis Bündnis die magischen 42 Prozent nicht erreichen sollte, ist noch längst nicht sicher, ob die Linke eine tragfähige Regierung bilden kann. Das linke Dreierbündnis besteht aus dem sozialdemokratischen «Partito Democratico» (PD) von Elly Schlein, der einstigen Protestbewegung Cinque Stelle (Fünf Sterne) von Giuseppe Conte und der grün-linken «Alleanza Verdi e Sinistra» (AVS) von Nicola Fratoianni und Angelo Bonelli.

Zwar würde gemäss den jüngsten Umfragen der linke «Campo largo», wie das Linksbündnis genannt wird, derzeit auf 44,5 Prozent der Stimmen kommen. Miteingerechnet sind dabei auch Matteo Renzis «Italia Viva» und die Splitterpartei «+Europa».

«Heterogener Haufen»

Doch die Linke hatte in Italien schon immer ein Problem. Sie ist traditionell ein «heterogener Haufen», wie Analytiker in Rom sagen. Zwar präsentiert sie sich zurzeit geeint, inhaltlich jedoch vertritt sie keineswegs gleiche Positionen – vor allem nicht in aussenpolitischen Fragen. Die Sozialdemokraten stehen klar auf der Seite der Ukraine und verurteilen Putins Aggressionskrieg. Die verbündeten Cinque Stelle allerdings galten schon immer als eher Russland- und Putin-freundlich. Zudem ist die Frage ungeklärt, wer als linker Spitzenkandidat oder Spitzenkandidatin in den Wahlkampf steigen soll. Käme die Linke an die Macht, könnten Italien «spannende» Zeiten bevorstehen.
 

Die Streitereien könnten schon vor den Wahlen ausbrechen und dem linken Bündnis Stimmen kosten. Meloni jedenfalls scheint damit zu rechnen, dass die Linke ihr Ziel nicht erreicht. Um weiterregieren zu können, müsste sie – bei Bedarf – ihr rechtes Dreierbündnis erweitern. Mit wem? Mit der «Alleanza Nazionale», der liberalen Mitte-Partei von Senator Carlo Calenda? Allerdings ist fraglich, ob sich Calenda zu einer Zusammenarbeit mit der Postfaschistin Meloni hergibt. Und wenn nicht er, wer denn sonst?

Dann eben doch die rechtsextreme Partei Futuro Nazionale von Roberto Vannacci?