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Türkei

Demokratie à la Erdoğan

5. März 2016
Journal21
Auch am Samstag früh setzt die Polizei Wasserwerfer und Tränengas gegen Demonstranten ein, die vor der Redaktion der konfiszierten Zeitung "Zaman" demonstrieren. (Foto: Keystone/AP)
Auch am Samstag früh setzt die Polizei Wasserwerfer und Tränengas gegen Demonstranten ein, die vor der Redaktion der konfiszierten Zeitung "Zaman" demonstrieren. (Foto: Keystone/AP)
Die Polizei stürmt die regierungskritische Tageszeitung „Zaman“ und setzt sie unter staatliche Kontrolle.

Mit Wasserwerfern und Tränengas ging am Freitag die Polizei in Istanbul gegen Demonstranten vor, die sich vor der Redaktion von „Zaman“ versammelten. Am Abend drangen Sicherheitskräfte ins Redaktionsgebäude ein.

Amnesty International (AI) spricht von einem schweren Schlag gegen die Pressefreiheit. „Die Regierung Erdoğan walzt Menschenrechte nieder“, schreibt AI.

„Zaman“ ist eine der grössten Zeitungen der Türkei. Ein Gericht hatte am Freitagnachmittag angeordnet, einen staatlichen Treuhänder für das Blatt einzusetzen. Das kommt einer staatlichen Konfiszierung der Zeitung gleich.

Staat im Staat?

Das Blatt steht der Bewegung des in den USA lebenden Predigers Fethullah Gülen nahe. Er war einst ein Verbündeter des islamisch-konservativen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan.

Doch da die Gülen-Bewegung immer einflussreicher wurde, hat ihr Erdoğan den Krieg erklärt. Der Staatspräsident wirft Gülen vor, einen Staat im Staate gegründet zu haben - mit dem Ziel, Erdoğan zu entmachten.

Das Kesseltreiben gegen "Zaman" hatte schon vor zwei Jahren begonnen. Siehe Artikel von Arnold Hottinger vom Dezember 2014.

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