Die Genfer Verhandlungsrunde zwischen den USA und Iran ist vorbei. Beide Seiten äusserten demonstrativ Zuversicht, aber substantiell erreicht wurde nichts. Die Ziele der Trump-Administration und jene von Ayatollah Khamenei klaffen so weit auseinander wie eh und je.
Was sich aus den dürren Verlautbarungen beider Seiten herauslesen lässt: Die Iraner bieten in Bezug auf ihr Atomprogramm Kompromisse an, aber keinen Totalverzicht. Als Gegenleistung fordern sie die Lockerung der Sanktionen. Die USA dagegen verlangen den Totalverzicht auf das Atomprogramm plus die Verschrottung iranischer Raketen. Die amerikanische Offerte besteht lediglich im Verzicht auf einen Militärschlag.
Die Drohkulisse aber halten die USA nicht nur aufrecht, sondern verstärken sie sogar noch. In den letzten Tagen wurden weitere Kriegsschiffe in die mittelöstliche Region verlegt, und der grösste und modernste Flugzeugträger der USA, die USS Gerald Ford, ist ebenfalls schon auf dem Weg. Irans Revolutionswächter ihrerseits zeigten der Welt, was sie im Fall eines Kriegs täten: Sie würden die Meerenge von Hormuz blockieren. Dass sie dazu imstande wären, demonstrierten sie zeitgleich zur iranisch-amerikanischen Verhandlungsrunde in Genf im Rahmen eines Manövers.
Nadelöhr des Erdöl- und Erdgas-Exports
Durch zwei Fahrrinnen in der Meerenge von Hormuz, am östlichen Ende des Persischen Golfs, werden rund 20 Prozent des weltweit gehandelten Erdöls und 30 Prozent des verflüssigten Erdgases transportiert. Mehrere Golfstaaten sind schwerwiegend von der Passierbarkeit dieses Nadelörs abhängig: Qatar, Bahrain und Kuwait zu hundert Prozent. Saudiarabien transportiert 90 Prozent seines Erdöls durch die Meerenge von Hormuz, die Vereinigten Arabischen Emirate 80 Prozent. Die Saudis und die Herrscher der Emirate haben nur sehr begrenzte Alternativen: Sie könnten einen kleinen Teil durch Pipelines zu Häfen jenseits der Meerenge pumpen, aber das wäre nicht mehr als der sprichwörtliche Tropfen auf den heissen Stein. Die Wirtschaft all dieser Länder würde auf jeden Fall hart getroffen, sollten die Iraner die Hormuz-Fahrrinnen blockieren.
Also Grund genug für die Herrscher der Golfstaaten, den US-Präsidenten vor einem militärischen Schlag gegen Iran zu warnen. Sie können sich zumindest auf die engen wirtschaftlichen Verflechtungen mit den USA berufen. Die Emirate haben Trump Investitionen von 1,4 Billionen Dollar versprochen, Saudiarabien hat den USA einen Deal von 600 Milliarden für den Ankauf von Rüstungsgütern und Technologie zugesagt, Qatar ging sogar Verträge über 1,2 Billionen ein. Ein Teil dieser Deals lief über Fonds, an deren Spitze der Schwiegersohn des Präsidenten, Jared Kushner, steht.
USA in strategischem Patt
Den arabischen Interessen steht regionalpolitisch entgegen, dass Israel die USA zu einem harten Schlag gegen Iran drängt. Nie sei der Zeitpunkt so günstig gewesen, um das Mullah-Regime zu zerschlagen, argumentiert Israels Premier Netanjahu, nie zuvor habe das Regime Irans im Innern so viel Verletzlichkeit gezeigt wie jetzt, nach der blutigen Unterdrückung der Volksproteste. Jetzt sei der zu ergreifende Augenblick, um in Iran den Machtwechsel herbeizuführen und damit Israel von seiner Langzeit-Bedrohung zu erlösen.
In Washington lösen die Warnungen aus den arabischen Ländern einerseits und die Appelle des israelischen Premiers anderseits so viel Verwirrung aus, dass sich eine kohärente Strategie gegenüber Iran nicht mehr erkennen lässt. Man kann aus all dem nur einen Wunsch Donald Trumps herauslesen: Er möchte, dass das Regime Irans vor seiner martialischen Drohkulisse – mit Flugzeugträgern und einer von Woche zu Woche wachsenden Zahl von Flugzeugen und Schiffen in der Region – von selbst einknicken würde. Zudem hofft Trump, das vor rund einem Monat gegenüber dem iranischen Volk abgegebene Versprechen «help is under way» würde helfen, demokratische Verhältnisse herzustellen. Doch diese grossspurige Hilfszusage ist offenkundig in Vergessenheit geraten.
Selbstbewusstes iranisches Regime
Nach einem Einknicken des Regimes in Teheran sieht es derzeit nicht aus. Iranische Politiker geben sich fast schon provokativ selbstbewusst. Man sei bereit für einen fairen Deal auf Augenhöhe, sagte etwa Aussenminister Araghchi, nicht aber für einen dem Iran aufgezwungenen Vertrag. Staatspräsident Peseschkian erklärte, Iran würde alle angeforderten Beweise vorlegen, um zu beweisen, dass es keine Pläne gebe, eine Atombombe zu konstruieren. Der oberste geistliche Führer, Ayatollah Khamenei, drohte sogar, seine Revolutionswächter könnten auch US-amerikanische Flugzeugträger versenken. Und die Tage Israels (in iranischer Ausdrucksweise: des «Zionistischen Regimes») seien ohnehin schon gezählt.
Losgelöst von den Realitäten in der Krisenregion aber einigten sich die Verhandlungsbevollmächtigten der USA, die Immobilienhändler Steve Witkoff und Jared Kushner, Trumps Schwiegersohn, mit dem iranischen Aussenminister Araghchi darauf, dass man nun den Rahmen für eine weitere Verhandlungsrunde ausarbeiten werde.