Vom ursprünglichen Weltwirtschaftsforum ist dieses Jahr wenig übriggeblieben. Trump hat das WEF gekapert; die offizielle Schweiz zeigte sich dort «rückgratlos» und erreichte nichts. Das WEF wollte einmal ein Ort der Begegnung von Politik und Wirtschaft sein, um eine gerechte, internationalen Regeln folgende Welt zu schaffen. Mit wachsendem, auch finanziellem Erfolg wurde es über die Jahre zum Ort, wo Wirtschaftsvertreter gegen einen beträchtlichen Obolus Politikern live zuhören konnten, wie diese bessere Welt aussehen sollte – um am Rande sich zu zeigen sowie untereinander Geschäfte einzufädeln und abzuschliessen.
Der zweite Punkt mag teilweise noch zutreffen, vom ersten ist nichts übriggeblieben. Um Trump am WEF zu haben, war den Veranstaltern alles recht, eingeschlossen dessen Bedingungen im Voraus, wie die Ausladung ihm unliebsamer Gäste und Themen und sein Wegwischen des offiziellen Programms zur Präsentation seines (Un)Friedensrates. Das war wohl die eindruckvollste «Rogue Gallery» von Trumps Speichelleckern – wie etwa der Ungar Orbán sowie Diktatoren wie der türkische und aserbaidschanische Präsident und ausserdem Repräsentanten einer Reihe von afrikanischen Ländern – welche der internationalen Wirtschaftselite je vorgeführt worden ist.
In dieser Form und mit diesem Inhalt ist «Davos» lediglich ein weiterer Ort mit Infrastruktur, wo allerlei grosse Versammlungen und Konferenzen abgehalten werden können, allerdings mit einem ungünstigeren Klima als in Abu Dhabi. Im Unterschied zu den Emiraten verfügt die Schweiz aber nicht über unbegrenzte finanzielle Mittel zur Durchführung.
Das Gegenteil von Weltordnung
Dass Trump eitel, launisch, unberechenbar und ausschliesslich seinen eigenen Interessen – und nicht einmal wie MAGA suggeriert, nationalen Interessen – verpflichtet ist, war wohl allen bekannt. Hinter seiner Politik «den Beginn einer neuen internationalen Ordnung» zu sehen, was vermeintliche Realisten unter den internationalen Betrachtern zu erkennen glauben, ist Unsinn. Trump steht ausschliesslich für das Gegenteil, die gegenwärtige weltweite Unordnung.
Die Hoffnung, dass Trump & Co., also von Vizepräsident Vance bis hin zu seiner Familie, doch noch ein Ablaufdatum haben könnten, ist durch seine hastige Rücknahme von seinen Drohungen gegen Grönland und dessen europäische Unterstützer etwas gestiegen. Insbesondere drohende Finanzkrisen mit der «nuclear option» einer globalen Verramschung amerikanischer Schuldenpapiere sowie innenpolitischer Widerstand sogar unter Republikanern gegen aussenpolitische Torheiten des Präsidenten hat nicht nur Trump zum Rückzug bewegt, sondern die Chancen der Demokraten für die Parlamentswahlen im November («midterm elections») ansteigen lassen.
Für die Denkschule, nach der Trump im Interesse der Sache zu schmeicheln und nachzugeben ist, würde sich das Studium von heute zugänglichen Dokumenten von Trump 1.0 (2017–21) lohnen. Schon damals war jedem vernünftigen Gegenüber dessen Sprunghaftigkeit, Eigensucht und Ignoranz bekannt, die auch «Freunde» ohne mit der Wimper zu zucken unter die Räder warf. So etwa, als Trump zu Beginn seiner zweiten Amtszeit seinem ehemaligen Aussenminister in seiner ersten Amtszeit, Mike Pompeo, allgemein als der Eifrigste seiner Speichellecker berüchtigt, den Schuh gab.
Unvergessen auch die Aussage des ersten Aussenministers unter Trump 1.0, Rex Tillerson, der schon nach seinem ersten Gespräch mit Trump 2017 diesen gegenüber seiner Entourage als «fucking moron», also verdammten Idioten bezeichnet hatte.
Die Schweiz hat nichts in Trumps «Friedensrat» zu suchen
«Davos» hat nichts mit Guten Diensten und noch weniger mit Vermittlung durch die Schweiz zu tun. Hier lohnt es sich, kurz in Erinnerung zu rufen, was beides bedeutet. Gute Dienste sind eine passive Briefträgerfunktion, die sicherstellt, dass die abgebrochenen Beziehungen zwischen zwei Staaten durch Drittparteien weitergeführt werden, wo eine absolute Notwendigkeit besteht, so bei der Übermittlung von Dokumenten und konsularischen Belangen. Vermittlung zwischen zwei Streitparteien bedeutet die aktive Beteiligung bei der Lösung eines Konfliktes oder, meist, bei der Wiederherstellung eines Arbeitsverhältnisses zwischen zwei Staaten, welche jeden zumindest offiziellen Kontakt abgebrochen haben.
Weder das eine noch das andere hat in Davos stattgefunden. Beides sind notwendigerweise diskrete Aufgaben, die eben gerade nicht im Scheinwerferlicht der Öffentlichkeit stattfinden. Das müsste auch Bundespräsident Parmelin bekannt sein, als er in seinen ausweichenden Antworten gegenüber den Medien betreffend den Trumpschen (Un)Friedensrat sich in vage Äusserungen zur speziellen Rolle der Schweiz flüchtete.
Ein schweizerisches Mitmachen in einem solchem ausschliesslich auf Trump als Vorsitzenden, und keineswegs auf Problemlösung in Gaza und anderswo ausgerichteten Rat ist ganz einfach unmöglich, wenn nicht alle unsere Werte, Traditionen und unser politischer Stellenwert unter Demokratien und Rechtsstaaten über Bord geworfen werden soll. Laut «Blick» hat man das im EDA sofort erkannt; der Bundesrat lässt sich einmal mehr Zeit, wie bei der Übernahme der Sanktionen gegen die russische Aggression in der Ukraine. Dies unter völliger Verkennung, dass die schweizerische Position in Davos alle, einschliesslich die Weltmedien, interessierte und in ein paar Tagen niemand mehr.
Rückgratlos?
«Rückgratlos» nennt Gerhard Pfister den Bundesrat insbesondere, nachdem Parmelin als höchster Vertreter unseres Landes gegen die Verhöhnung der Schweiz und von BR Keller-Sutter durch Trump jedenfalls öffentlich nicht Stellung bezogen hatte. Ebenso schlimm Parmelins Aussage gegenüber den Medien, er hätte der EU-Kommissionspräsidentin in einem Gespräch mit deutlichen Worten gesagt, dass «es so nicht gehe», als unbedeutende Handelsrestriktionen der EU zur Sprache gekommen sind. Der USA liebedienern, die EU abkanzeln?
Ob und wann und zu welchen Bedingungen die Schweiz ihren Zolldeal erhält, wurde nicht in Davos entschieden, sondern einerseits durch Trump mit seinen schnell wechselnden Launen und andererseits durch die Schweizer Regierung und das Parlament sowie allenfalls die Schweizer Stimmbürger.