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Schweiz

Ausstiegsinitiative gescheitert

27. November 2016
Journal21
Kernkraftwerk Leibstadt (Bild vom 18. Juli 2014, Keystone, Ennio Leanza)
Kernkraftwerk Leibstadt (Bild vom 18. Juli 2014, Keystone, Ennio Leanza)
Die Initiative der Grünen zum geordneten Atomausstieg ist in der Abstimmung deutlich abgelehnt worden.

Update 16.30 Uhr: Nach Auszählung aller Kantone sind es 45,8 Prozent der Stimmen und 5 Kantone, die die Initiative angenommen haben. Damit wurden im Endergebnis das Volks- wie auch das Ständemehr klar verfehlt.

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Update 15.30 Uhr: Lediglich im Kanton Bern steht das Schlussresultat noch aus. Er reiht sich jedoch ein in die breite Ablehnungsphalanx. Nur fünf Kantone haben die Ausstiegsinitiative angenommen: Genf, Waadt, Neuenburg, Jura, Baselland und Basel-Stadt – letzteres weist mit über 60 Prozent Ja die höchste Zustimmung auf.

Alle anderen Kantone lehnen ab, am deutlichsten Schwyz mit 68 Prozent Nein.

Die Grünen als Initianten erklären sich mit dem Ergebnis zufrieden. Sie werten es als Erfolg, dass im Abstimmungskampf die Energiestrategie 2050 unbestritten gewesen sei und dass eine grosse Minderheit für den raschen Ausstieg aus der Atomenergie gestimmt habe. Allerdings hat die politische Rechte von SVP und FDP Widerstand gegen die Energiestrategie 2050 angemeldet; die SVP kündigte ein Referendum an.

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Kurz nach 13.30 Uhr stand fest, dass die Ausstiegsinitiative am Ständemehr gescheitert ist. Auch bei der Stimmenzahl ist das Verdikt deutlich. Hochrechnungen kommen auf 55 Prozent Nein-Stimmen. 

Der notorische Röstigraben tut sich auch in dieser Abstimmung auf. Während die bereits ausgezählten welschen Kantone (ohne Fribourg und Wallis) den Atomausstieg befürwortet haben, gibt es in der übrigen Schweiz bislang keinen zustimmenden Kanton.

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