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Russland

76,6 Prozent für Putin

18. März 2018 , aktualisiert
Journal21
Putin am Sonntagabend in seinem Hauptquartier in Moskau. (RT/J21)
Putin am Sonntagabend in seinem Hauptquartier in Moskau. (RT/J21)
Der russische Präsident bleibt wohl bis ins Jahr 2024 im Amt. Er ist dann 72 Jahre alt. Die Wahlbeteiligung lag bei 67,98 Prozent.

Nach Auszählung von 99,83 Prozent aller Stimmen haben nach offiziellen Angaben 76,6 Prozent der Russinnen und Russen für Putin gestimmt. 2012 erhielt er 63,6 Prozent der Stimmen.

In einer ersten Erklärung nach dem Wahlsieg dankte Putin seinen Anhängern, die "trotz der schwierigen Zeiten, durch die Russland kürzlich durchmusste" für ihn gestimmt haben. Ferner sagte er: "Es ist Unsinn zu behaupten, Sergei Skripal sei von Russland vergiftet worden."

Der kommunistische Kandidat Pavel Grudinin erhielt mit 11,8 Prozent am zweitmeisten Stimmen. Dritter wurde der Rechtsextremist Wladimir Schirinowski mit 5,7 Prozent. Von den übrigen fünf Kandidaten erhielt keiner mehr als 2 Prozent der Stimmen.

Dass Putin gewählt würde - darüber bestand nie ein Zweifel. Das Einzige, was interessierte, war die Wahlbeteiligung. Bei den Wahlen 2012 betrug die Wahlbeteiligung gut 65 Prozent. Da auch diesmal der Sieger der Wahl bereits vor dem Urnengang feststand, befürchtete Putin eine tiefe Wahlbeteiligung, was als Misstrauensvotum für den Präsidenten hätte ausgelegt werden können.

Deshalb tat er alles, um die Russinnen und Russen an die Urnen zu locken. In einzelnen Wahllokalen wurden am Sonntag auch Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände verkauft – zu tieferen Preisen als in den normalen Läden. Das bewog dann viele, sich in die Wahlzentren zu bewegen.

Während des Wahlkampfs wurden Millionen Briefe an Wählerinnen und Wähler verschickt, in denen Putin gelobt wurde. Auch eine SMS-Flut ergoss sich über das Volk. Das Staatsfernsehen verwandelte sich zu einer einzigen Propagandamaschinerie für Putin. Fabriken und Firmen forderten ihre Angestellten und Mitarbeiter zur Stimmabgabe auf und organsierten für sie Transportmittel zu den Wahllokalen. Ihnen wurde eingehämmert, es sei ihre „heilige Pflicht“ für Putin und damit fürs Vaterland zu stimmen. Die andern sieben Kandidaten (eine Frau, Xenija Anatoljewna Sobtschak, und sechs Männer) waren Staffage und Marionetten.

Gemäss inoffiziellen Angaben soll die Wahlbeteiligung 67,98 Prozent betragen haben. Das ist weniger, als sich der Kreml erwünscht und vorgegeben hat. Der bekannte Putin-Kritiker Alexej Nawalnyj, der nicht kandidieren durfte, hatte zu einem Boykott der Wahl aufgerufen.

Unregelmässigkeiten?

Unabhängige Wahlbeobachter waren nicht zugelassen. Allerdings haben bereits Oppositionelle Videos veröffentlicht, auf denen zu sehen ist, wie jemand bündelweise Wahlzettel in die Urnen wirft. Auf Twitter und Facebook sind auch andere Fälle von Wahlbetrug dokumentiert. Da und dort ist zu sehen, wie jemand mehrmals an den Urnen erscheint und eine Liste einwirft. Ella Pamfilova, die Chefin der russischen Wahlbehörde erklärte, es habe keine grösseren Unregelmässigkeiten gegeben. Nur kleinere, lokale Beanstandungen seien gemeldet worden.

Nawalnyj und seine Anhänger hatten nach eigenen Angaben über 33'000 teils verdeckt agierende Wahlbeobachter in die Wahllokale geschickt, vor allem in Moskau, St. Petersburg und Baschkirien. Sie sind es, die mit Video-Aufnahmen angebliche Wahlbetrügereien dokumentierten.

109 Millionen Wahlberechtigte waren aufgerufen, ihre Stimme in fast 100'000 Wahllokalen abzugeben. Auch im Ausland, in 145 Ländern, konnten die Russen an den Wahlen teilnehmen. Die Wahlen finden am 4. Jahrestag der offiziellen russischen Annexion der Krim statt.

Ein User mit Namen The West kommentierte auf rt.com (früher: Russia Tudoay) die Nachricht von Putins Sieg so: „The west will think its fake :) but we don't care because we know what work you are doing for the world!“

(J21)

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