SVP – Schweizerische Verlierer-Partei?

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SVP – Schweizerische Verlierer-Partei?

Von Heiner Hug, 28.09.2020

Die grösste Schweizer Partei stolpert von Misserfolg zu Misserfolg. Ein Kommentar.

Die SVP ist müde geworden. Selbst in ihren Stammkantonen und Hochburgen kann sie kaum mehr mobilisieren. Das vergangene Abstimmungswochenende hat dies deutlich gemacht. Nur dreieinhalb Kantone haben ihre Begrenzungsinitiative gutgeheissen. Der Partei fehlt der Punch. Von der früheren Begeisterung, die viele ihrer Anhänger einst versprühten, ist wenig übrig.

Der Erfolg der Masseneinwanderungs- und der Minarett-Initiative hatten der Partei einen Aufschwung beschert, wie er in der Schweiz einzigartig ist.

Doch seither konnte die SVP bei ihren Kernthemen Einwanderung und Abschottung nicht mehr punkten. Zwar wurden viele SVPler immer übermütiger, doch die Partei verlor immer mehr Abstimmungen und Wahlen. Bei den Nationalratswahlen vor einem Jahr kam dann das böse Erwachen: Die SVP verlor 12 ihrer 65 Sitze.

Doch sie scheint nichts gelernt zu haben. Sie versucht es weiter mit ihren damals erfolgreichen Themen, die sich längst abgenützt und überlebt haben. Immer mehr Schweizerinnen haben das Trommelfeuer gegen die EU, gegen die Ausländerkriminalität und gegen die Zuwanderung satt. Für ihre ewigen Provokationen, die teils unflätig und rüpelhaft vorgetragen werden, haben viele nur noch ein müdes Lächeln übrig. Das Problem rechtspopulistischer Parteien ist immer das gleiche: Wenn ihnen ihr Kernthema wegbricht, haben sie nur noch wenig zu bieten.

Der Niedergang der SVP hat auch damit zu tun, dass ihre Gegner, die bürgerliche Mitte, die Linke, die Gewerkschaften und Arbeitgeber, sich organisiert haben und ihr nicht mehr hilflos wie früher gegenüberstehen und ausgeliefert sind.

Die Partei hat in jüngster Zeit ein klägliches Bild von sich abgegeben. Die Affäre um einen ihrer Bundesrichter ist nur ein Beispiel. Oder die penible Suche nach einem neuen Parteipräsidenten. Solange die alte verbissene Garde weiterhin das Sagen hat, wird sich wohl kaum eine moderne Partei formen lassen.

Der neue Parteipräsident, dessen Fehlstart am Sonntag programmiert war, ist nicht zu beneiden. Wird er, der bisher kaum in Erscheinung trat und dessen Charisma noch entwicklungsbedürftig ist, das Ruder herumreissen können?

Die SVP ist eine wichtige Partei und hat viel für die Schweiz geleistet. Sie hatte jahrelang die Politik dominiert, im Guten und im Schlechten. Doch jetzt ist der Höhenflug zu Ende, ihr Einfluss nimmt ab. Jetzt ist sie eine ganz normale Partei geworden. Eine Partei, die manchmal Wahlen und Abstimmungen gewinnt – und immer häufiger verliert.

Eine Partei auch, die sich dringend hinterfragen müsste, ob sie weiter so politisieren will wie bisher.

SVP hat auch eine sozial- und umweltpolitische Verantwortung.
Der SVP sollte klar sein, dass ein grosser Teil ihrer Wählerschaft früher links oder gar nicht gewählt hat. Sie muss also bei sozial- und umweltpolitischen Themen aufpassen, dass sie dieses Wählersegment nicht vergrault, wenn sie bei den Schwergewichtsthemen EU/Migration weiterhin Erfolg haben möchte – und das ist dringend nötig. Der neue Präsident muss daher konkrete Lösungen für bestehende sozial- und umweltpolitische Probleme aus Sicht der SVP aufzeigen.

Zu den Stammkantonen der SVP gehört nachgerade auch der Aargau, und der hat eben das neue Energiegesetz verworfen. Alle Parteien mit Ausnahme der SVP kämpften dafür und von den grossen Verbänden fand sich einzig der Hauseigentümerverband im Nein-Lager. Lieber Heiner Hug, bitte die SVP nicht voreilig abschreiben!

Gesenkten Hauptes gehen sie hin!

Dieses kleine reiche Land ist nicht nur wer, es ist auch leuchtendes Beispiel. Unterwürfigkeit schafft Einbahnstraßen, wir kennen das vom Umgang mit anderen Mächten. Seit geraumer Zeit werden weltweit mit härteren Bandagen gekämpft, daran müssen wir uns erstmal gewöhnen. Die Bereitschaft zu Verhandeln unserseits war durch Außenpolitik ja immer da, Kampfbereitschaft eher nicht. Immer auf der Suche nach dem Weg des geringsten Widerstands. Gut zu erkennen als Unterwürfigkeit gegenüber fremden Wünschen und Mächten. Diese auch, wenn irgend möglich und irgendwie zu befriedigen. Langfristig schaden wir uns selbst. Auch wir, sprich unsere Politiker sollten härter kämpfen, eben genauso für unsere Jugend und unser aller Zukunft! So sehe ich es. …cathari

...und was hat dieser Kommentar jetzt mit dem Artikel von Herrn Hug über die SVP zu tun?

Herr E. Daetwyler… Sie ist eben laut, die SVP!
Aus ihrem virtuellen Gefechtslärm heraus, der manchmal störend wirkt, hört man in der Tiefe ein Grundrauschen! Wenn man genau hinhört rufen sie uns mahnend zu: „Kämpft härter für die Anliegen der Schweiz und mit mehr Selbstbewusstsein, lasst euch (das bedeutet ja letztendlich uns alle) nicht so oft über den Tisch ziehen. Das scheint mir legitim zu sein und das wünschen sich nebst mir, auch viele Mitbürger/innen.
…cathari

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