Steinmeiers Pessimismus

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Steinmeiers Pessimismus

Von Ali Sadrzadeh, 21.10.2015

Beim Versuch einer Vermittlung mit Saudi-Arabien für eine Feuerpause in Syrien kam der deutsche Aussenminister den iranischen Machthabern sehr weit entgegen. Umsonst.

Über der Münchener Sicherheitskonferenz thronen zwei Ayatollahs und schauen väterlich grimmig auf die Konferenzteilnehmer herab. Auf dem Podium sitzen neben ihren treuen Dienern auch der Konferenzvorsitzende Wolfgang Ischinger und der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier. Das Bild könnte eher Satire als reale Begebenheit sein. Doch manchmal umfasst die Wirklichkeit beides und noch mehr. Realsatire nennt man das.

Am vergangenen Sonntag tagte in Teheran tatsächlich die einstige Münchener Wehrkundetagung, die sich nach dem Kalten Krieg in Sicherheitskonferenz umbenannte. Und wie bei jeder Konferenz in der Islamischen Republik überragten die Konterfeis der Ayatollahs Khomeini und Khamenei, des verstorbenen und des amtierenden iranischen Revolutionsführers, alles und alle.

Propaganda für wen?

Wozu diese Betonung des Äusserlichen, mag man einwenden, warum darüber vergessen, was die Tagung in Teheran eigentlich bezweckte? Keine Frage: Ernsthaft und ehrlich suchte in den vergangenen Tagen der deutsche Aussenminister samt seiner hochkarätigen Entourage in verschiedenen nahöstlichen Hauptstädten einen Weg zur Beendigung des syrischen Dramas. Auch die Konferenz in Teheran sollte dem dienen. Und solche hehren Ziele könnte man wahrlich nicht erreichen, weigerte man sich, unter irgendwelchen Fotos zu sitzen, zumal an solch schwierigen Orten wie Teheran oder Riad.

Dieser Einwand wäre berechtigt, wenn man sich wenigstens über ein kleines Ergebnis der Konferenz freuen könnte. Doch kann man sich eine regionale Sicherheitskonferenz zum Thema Syrien ohne Beteiligung Saudi-Arabiens, Katars, der Türkei und Russlands vorstellen, von den USA ganz zu schweigen? Ohne diese Länder muss eine solche Konferenz zu einer Komödie verkommen, anders ausgedrückt: zu einer Propagandaveranstaltung für die Gastgeber.

Kein Diplomat oder Militär aus den genannten Ländern war anwesend. Sie alle hatten offenbar an diesem Tag Wichtigeres zu tun als einer Syrien-Veranstaltung unter iranischer Regie beizuwohnen. Dafür waren die Ränge des Sitzungssaals gefüllt mit Diplomaten aus Ländern wie Oman, Kuwait oder Afghanistan, Länder also, die mit der syrischen Krise so viel zu tun haben wie Liechtenstein oder Luxemburg.

Friedenspalaver mit den falschen Leuten

Die Initiatoren der Sicherheitskonferenz mögen erwidern, von all diesen Problemen hätten sie gewusst – schon bei der Planung ihrer Tagung hätten sie geahnt, dass wichtige Entscheider nicht nach Teheran kommen würden. Dennoch sei man nach Teheran gereist, um die iranische Position besser kennenzulernen. Auch das ist ein hehres Motiv. Die wichtige Rolle des Iran in Syrien ist unbestreitbar und wird nach der Aufhebung der Sanktionen noch wichtiger werden.

Doch haben die Sicherheitsexperten aus München wenigstens dieses Minimalziel erreicht? Wissen Steinmeier und Ischinger nun besser, was Teheran in Syrien will und kann, ob etwa der Iran den syrischen Präsidenten zu irgendeinem Zugeständnis bewegen kann? Sind die Teheraner Machthaber in der Lage, Assad zu drängen, mit dem Abwurf von Fassbomben auf die eigene Bevölkerung aufzuhören, wie Steinmeier es vom Iran forderte? Waren bei der Münchener Sicherheitskonferenz wenigstens jene Iraner dabei, die das iranische Vorgehen in Syrien bestimmen? Antworten auf diese Fragen findet man weder in den Reden der Konferenzteilnehmer noch in den Pressekonferenzen danach oder den Berichten offizieller Medien. Was aus den Hintergrundgesprächen nach aussen drang, war nicht viel, und wenn überhaupt, dann Widersprüchliches.

Antworten liegen auf der Strasse

Suchte der ausgewiesene Sicherheitsexperte Wolfgang Ischinger Antworten auf diese Fragen? Wollte er wissen, was die iranischen Militärs in Syrien tatsächlich tun und wie, wer die Entscheider sind und wie dieser Krieg in der Fremde der eigenen Bevölkerung verkauft wird?

Wenn ja, hätte er an diesem Tag seine Konferenz verlassen müssen. Er hätte sich ein Taxi nehmen und zum Azadi-Platz begeben müssen, nicht weit vom Konferenzsaal entfernt. Denn hier fand eine sehr aufschlussreiche Abschiedszeremonie statt. Eine Menschenmenge bewegte sich hinter einem Sarg, in dem General Hossein Hamadani lag. Dessen Leichnam sollte in seine Heimatstadt Hamadan überführt werden. Dort warteten auf dem Flughafen annähernd eine Million Menschen auf den Märtyrer. Der hochdekorierte General soll auf einem Schlachtfeld in der Nähe von Aleppo gefallen sein.

Der 65-jährige Revolutionsgardist ist der höchste Kommandant der iranischen Revolutionsgarde, der bisher in Syrien gefallen ist. Ein Veteran des achtjährigen Krieges gegen den Irak, Kommandant verschiedener Garnisonen in verschiedenen Provinzen, vor allem in Kurdistan, wo immer noch von seiner Brutalität erzählt wird.

Neunzehnjährig hatte sich Hamadani der Revolution angeschlossen und war in der Revolutionsgarde schnell aufgestiegen: zunächst ein ganz normaler Lebenslauf unter den Generälen der Garden.

Held des paramilitärischen Kampfes

Doch Hamadanis Karriere ging weiter, sehr viel weiter: Er wurde zum wichtigsten Militär des iranischen Revolutionsführers. Seine Karriere begann Jahre vor dem Drama in Syrien, genauer 2008, als Ayatollah Khamenei vor der grössten Krise seiner 25-jährigen Herrschaft stand und Mahmud Ahmadinedschad zum zweiten Mal zum Präsidenten Irans machen wollte. Der Mann der Stunde war Hossein Hamadani, der überzeugte und treue Kommandant aus der Provinz.

Später wird er sich in einem Interview selbst dafür loben, wie er eine Demonstration von Millionen Menschen in einer Zwölfmillionen-Stadt unter Kontrolle gebracht hat. Er konfiszierte über Nacht alle Schulen, Moscheen, Garagen und leeren Gebäude und postierte dort jeweils eine Miliztruppe von bis zu zehn Personen. Als tags darauf mindestens drei Millionen DemonstrantInnen auf den Strassen waren, schwärmten die Milizionäre mit Knüppeln, Messern und Ketten aus, motorisierte Einheiten kamen ihnen zu Hilfe. «Der Spuk war schnell vorbei,» triumphierte Hamadani und ergänzte: «Heilige Gewalt ist notwendig.» Ahmadinedschad wurde schliesslich wieder Präsident und General Hamadanis Stern stieg weiter auf.

Schlagkräftig gegen soziale Unruhen

Der für seine Zielstrebigkeit und Treue bekannte General vergass nach dem Ende der Unruhen seine Jungs nicht, im Gegenteil. Aus ihnen schmiedete er eine neue Militäreinheit, eine zivil-militärische Truppe, finanziell gut abgesichert und bereit, jederzeit an jedem Ort eingesetzt zu werden. Hamadani schuf einen Apparat, dem nicht einmal Massenbewegungen standhalten können. Paramilitärische Einheiten gab es in der Geschichte der islamischen Republik immer. «Basidji» heissen sie, und wenn es darauf ankommt, werden sie gewalttätig. Aus Überzeugung beteiligen sie sich an staatlichen Aufmärschen und gehen zu Freitagsgebeten.

Hamadani aber war der Kopf eines ganz neuen Militärorgans, mit Rangordnung, Kommandeuren, regelmässigem Training und unterschiedlichen Waffen und Fahrzeugen. Es heisst zwar weiterhin „Basidji“, aber die neue Truppe hat ein neues furchterregendes Gesicht und ist inzwischen eine der wichtigsten Einheiten der Revolutionsgarde, speziell zur Bekämpfung sozialer Unruhen. Beobachter haben sich gewundert, warum im Iran, wo die Unzufriedenheit unübersehbar ist, der Grünen Bewegung nicht wie in arabischen Ländern ein Frühling folgte: Vielleicht ist Hamadanis Truppe eine der Antworten darauf. Der Preis des Protests ist im Iran hoch.

Der Lohn des Revolutionsführers

Hamadani hatte gezeigt, wie man Khameneis Macht konsequent sichern kann. Der mächtigste Mann des Landes weiss das – und er demonstrierte dies am Montag auf ungewöhnliche Weise.

Kaum jemals besucht Khamenei jemanden in seinem Haus, höchstens im Krankenhaus – ansonsten hält der Revolutionsführer Hof. Doch am vergangenen Montag stattete er Hamadanis Familie einen persönlichen Besuch ab, streichelte einem kleinen Jungen über den Kopf und hielt eine kurze Rede. Seine wenigen Worte zur Lobpreisung des Märtyrers waren ohne Übertreibungen und Ausschweifungen, eher nüchtern und kühl. Doch der Schwerpunkt seiner Ansprache lag auf den Verdiensten Hamadanis vor sieben Jahren – und Khamenei vergass auch nicht, auf die Hunderttausende BesucherInnen bei Hamadanis Trauerveranstaltungen im ganzen Land hinzuweisen.

Was der Iran in Syrien tut

Auf dem Trauermarsch zu Hamadanis Tod in Teheran, der zur gleichen Zeit stattfand wie die Münchener Sicherheitskonferenz einige Strassen weiter, sprach der Oberste Kommandant der Revolutionsgarden General Aziz Djaafari. Neben vielerlei Lob, Pathos und Koranversen verriet er an diesem Tag, was sein gefallener Freund in Syrien gemacht hatte. «Er war ein echter Held, ein Stratege bei der Mobilisierung der Volkskräfte. In Syrien hat er Hunderttausende von ihnen in kämpfenden Verbänden organisiert,» so General Djaafari.

Die Freiwilligen in Syrien heissen Shabihah, zu deutsch Gespenster, sie sind mehrheitlich Alawiten wie Staatspräsident Assad und bewegen sich hauptsächlich in der Provinz Latakia im kriminellen Milieu als Erpresser, Schmuggler und gelegentlich auch als Informanten zahlreicher Geheimdienste. Ob diese syrischen Paramilitärs ideologisch ebenso gefestigt und zuverlässig sind wie die iranischen Basidji darf man bezweifeln.

Weitere «Militärberater» nach Syrien?

Vier iranische Generäle der Revolutionsgarde sind in den vergangenen drei Wochen in Syrien gefallen. Alle stammten aus Hamadanis Einheit und starben auf dem Schlachtfeld. Doch offiziell waren sie Militärberater, keine kämpfende Soldaten. Wenn sich die syrische Regierung weitere «Beraterverbände» wünsche, sei der Iran bereit, umgehend zusätzliche Einheiten zur Verfügung zu stellen, sagte am vergangenen Freitag Allaadin Boroudjerdi nach einem Treffen mit Baschar Assad in Damaskus.

Sein Versprechen hat Gewicht. Der 65-Jährige, der fliessend Arabisch spricht, führt im Teheraner Parlament die Kommission für nationale Sicherheit. Boroudjerdis Maschine aus Damaskus landete am Freitagabend in Teheran, fast zur selben Zeit wie das Flugzeug der Gäste aus Deutschland auf dem Weg zur Sicherheitskonferenz. Ob sich die Reisenden zufällig auf dem Teheraner Flughafen getroffen haben, wissen wir nicht. Was wir aber wissen, ist, dass sie alle Syriens Zukunft gestalten wollen – jeder auf seine Art.

Quellen: www.irdiplomacy.ir, www.securityconference.de, www.kalemeh.tv/?q=fa/new, fa.wikipedia.org, www.farsnews.com/newstext, www.iran-emrooz.net

Der Artikel erschien zuerst auf der Website «Transparency for Iran».

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