Kampf gegen Armut: Das letzte Gefecht?

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Kampf gegen Armut: Das letzte Gefecht?

Von Peter Achten, Peking - 17.10.2015

China galt in den 1950er Jahren als das ärmste Land der Welt. Seit Beginn der Reform 1979 hat sich das grundlegend geändert. Der Kampf gegen die Armut aber geht weiter.

Essen hat in China einen höheren Stellenwert als anderswo. Kein Wunder, denn seit alters her wurde das Land immer wieder von Dürre und Überschwemmungen heimgesucht. Verheerende Hungersnöte waren die Folge. Die Kaiser taten ihr Möglichstes, doch oft mit wenig Erfolg. Die Situation verschlimmerte sich im 19. Jahrhundert. Die Bevölkerung explodierte zwischen der Mitte des 18. und des 19. Jahrhunderts von 200 auf 400 Millionen. Der Ackerboden war begrenzt. Hunger blieb so eine ständige Drohung. Schätzungen gehen davon aus, dass zwischen 1850 und 1950 rund 100 Millionen Chinesinnen und Chinesen Hungers starben.

Grösste Hungersnot der Geschichte

Nach der Befreiung und der kommunistischen Revolution 1949 verbesserte sich kurz die Situation. Doch Maos utopisches Denken stürzte China mit dem „Grossen Sprung nach vorn“ und den Volkskommunen in die grösste Hungersnot der Geschichte. Von 1958 bis 1961 starben je nach Schätzung 30 bis 45 Millionen Menschen, Hunderte von Millionen litten Hunger. Mit Beginn der Wirtschaftsreform 1979, der Auflösung der Kommunen und der Einführung des landwirtschaftlichen Familienverantwortungs-Systems änderte sich die Ernährungslage grundlegend.

Aber auch im Jahre 2015 gibt es noch Arme und mithin Hunger, obwohl China in den letzten dreissig Jahren weltweit das erfolgreichste Land bei der Armutsbekämpfung war. Mit einem ausgeklügelten Massnahmenpaket will die Zentralregierung bis 2020 weitere 70 Millionen Menschen, vorab in abgelegenen Regionen, von der Armut befreien.

Die schwächelnde Konjunktur gilt dabei als grösstes Hindernis. Wie Hong Tianyun von der Führungsgruppe für Armutsbekämpfung im Staatsrat (Regierung) bekanntgab, sollen ländliche Kleinunternehmen mit Mikrokrediten gefördert werden. Auch soll das Gesundheitssystem verbessert werden, weil über 40 Prozent der armen Haushalte all ihr Geld für die medizinische Pflege von Familienmitgliedern ausgeben müssen. Auch Umsiedlungen von abgelegenen Gebieten werden durch Subventionen gefördert. Insgesamt zehn Millionen Menschen könnten davon betroffen sein.

Armut nicht vererben

„Armut ist eine Art Narbe unserer Gesellschaft“, sagt Li Chunguang von der Führungsgruppe für die Armutsbekämpfung im Staatsrat. „Ihre Beseitigung ist deshalb Pflicht der Regierung.“ Staats- und Parteichef Xi Jinping mahnte am letzten Volkskongress im März in einer Diskussion mit Delegierten der armen Guangxi-Provinz: „Armut darf nicht von Generation zu Generation vererbt werden.“ Xi weiss, wovon er spricht. Als Parteichef der Küstenprovinz Fujian verfasste er 1992 als Anleitung für hohe und niedrige Partei- und Regierungskader sein erstes Buch. Thema: Beseitigung der Armut.

Im Kampf gegen die absolute Armut ist die Volksrepublik China führend in der Welt. Der Anteil an der weltweiten Linderung von Armut beträgt rund 70 Prozent. China ist überdies das erste Entwicklungsland, welches das Uno-Millenniumsziel verwirklicht hat, bis im laufenden Jahr die Zahl der unter der absoluten Armutsgrenze lebenden Bevölkerung zu halbieren. In den letzten fünfzehn Jahren sind, so Hong Tianyun, 600 Millionen Chinesinnen und Chinesen von der Armut befreit worden.

Armutsgrenze

Nach offiziellen chinesischen Statistiken leben heute noch immer 70 Millionen Menschen unter der absoluten Armutsgrenze. Die Grenzen der Armut wurden im Reich der Mitte 2011 letztmals vom Staat festgelegten auf ein Jahreseinkommen von 2‘300 Yuan pro Kopf, umgerechnet 345 Franken. Diese Zahl ist doppelt so hoch wie 2009. Mit andern Worten, die Zahl der vornehmlich in ländlichen Gebieten lebenden Armen erhöhte sich so von 27 Millionen auf knapp über 100 Millionen. Summa summarum verbleiben also 70 Millionen Chinesinnen und Chinesen, die noch in absoluter Armut leben.

Die Armuts-Definition variiert natürlich von Land zu Land. Mit einem Dollar nämlich kann, als Beispiel, in der Schweiz viel weniger gekauft werden als in Kambodscha oder Myanmar. Nach der Uno-Definition von 2005 lebte in absoluter Armut, wer 1,25 Dollar pro Kopf und pro Tag oder weniger zur Verfügung hatte. Dieser Wert ist neulich auf 1,9 Dollar erhöht worden.

Damit ist weltweit die Zahl der Armen im Jahre 2012 wieder gestiegen auf 902 Millionen oder 12,8 Prozent der Weltbevölkerung. Nach Prognosen der Weltbank wird sich, nicht zuzletzt auch wegen der dezidierten Armutsbekämpfung Chinas, die Zahl im laufenden Jahr auf 702 Millionen oder 9,6 Prozent der Weltbevölkerung verringern. Noch immer zuviel natürlich, doch historisch gesehen so wenig und so gut wie noch nie.

„Reich sein ist glorreich“

Zum Vergleich: in der Schweiz zum Beispiel liegt die Armutsgrenze, das soziale Existenzminimum, bei 2‘200 Franken bei einer Einzelperson und bei 4'050 Franken bei einem Haushalt mit zwei Erwachsenen und zwei Kindern. 2012 waren das 7,7 Prozent der Bevölkerung oder 590‘000 Personen. In Deutschland sind es bei einer Einzelperson rund 950 Euro. Für einen Chinesen oder eine Kambodschanerin beispielshalber wäre die schweizerische oder deutsche Armutsgrenze bereits das Paradies.

Der grosse Revolutionär und Reformer Deng Xiaoping hatte zu Beginn der bahnbrechenden Wirtschaftsreform einmal gesagt, dass Kommunismus nicht allgemeine, gleich verteilte Armut bedeuten könne. Man müsse mutig sein. „Reich sein ist glorreich“ hiess denn auch in den 1980er Jahren einer der Propagandaslogans zur Ankurbelung der Reformwirtschaft im Zuge der Abkehr vom Klassenkampf hin zur Wirtschaftsentwicklung. Allerdings sagte Deng schon damals: „Falls unsere Reformen zur Polarisation der Einkommensverteilung führen sollten, würde dies das Ende des ganzen Reformprozesses bedeuten.“

Deshalb gilt für die gegenwärtige Führung unter Staats-, Partei- und Militärchef Xi Jinping dasselbe wie für seine Vorgänger: Die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich, Stadt und Land, dem reichen Küstengürtel und den inneren Regionen muss eingedämmt werden. Gelingt das nicht, nimmt die Bedrohung durch soziale Unruhen, Chaos zu und dann ist – wie schon unter den Kaisern – das Mandat des Himmels, also die Macht, in Gefahr.

„Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand“

Vor diesem Hintergrund sind die Bemühungen der Armutsbekämpfung zu betrachten, die nun in China mit dem 13. Fünfjahresplan (2016-2020) nochmals intensiviert werden sollen. Es sei die schwierigste Aufgabe, so der Direktor des Büros vor Armutsbekämpfung im Staatsrat Liu Yongfu, beim Aufbau des von Deng Xiaoping vor 35 Jahren definierten Ziels einer „Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand“ bis ins Jahr 2050.

Liu, wie alle Partei- und Regierungskader verliebt in Zahlen, listet im Sprachrohr der Partei „Renmin Ribao“ (Volkszeitung) die Herausforderungen auf: Landesweit gebe es noch immer 14 Regionen, 592 Kreise und 128‘000 Dörfer mit einer hohen Armutsquote. Im letzten Jahr, so Liu weiter, hätten sich 125‘000 Arbeitsgruppen mit 430‘000 Beamten mit der Bekämpfung der Armut befasst. Chefbeamter Liu: „In diesem Jahr wollen wir weitere 10 Millionen Menschen aus der Armut befreien. Wir sind zuversichtlich, dass wir dieses Ziel erreichen können.“

Tag des Fastens

Doch nicht nur Partei und Regierung sind aktiv. Auch die Chinesische Zivilgesellschaft mischt sich positiv ein. Die Chinesische Stiftung zur Linderung von Armut ruft zum 35. Welternährungstag und zum 2. Tag zur Verringerung der Armut zu einem Tag des Fastens auf. Ziel der landesweiten Aktion ist es, Geld, das man in diesen 24 Stunden zum Essen ausgegeben hätte, als Spende für Kinder in Armut zu spenden.

Chen Hongtao, stellvertretender Generalsekretär der Stiftung, formuliert es so: „Durch unsere Aktion möchten wir die Menschen das Gefühl von Hunger kennenlernen lassen und dadurch erreichen, dass die Gesellschaft der Armutsbekämpfung generell mehr Aufmerksamkeit schenkt.“ Filmstars, Firmen, Institutionen und rund hundert Universitäten beteiligen sich an dieser für China einmaligen Aktion. Im vergangenen Jahr nahmen 160 Millionen Menschen an der Spendeninitiative teil.

„Nicht blind optimistisch“

Dass der in Princeton lehrende britische Ökonom Angus Deaton den diesjährigen Wirtschafts-Nobelpreis erhalten hat, ist vielleicht ein gutes Zeichen. Deatons Spezialgebiet: Armut. Der Nobelpreisträger beurteilte die weltweiten Bemühungen um Linderung der Armut sehr vorsichtig. Er sei bezüglich des Ziels, die absolute Armut vollständig zum Verschwinden zu bringen, „nicht blind optimistisch“. Damit ist er einer Meinung mit chinesischen Beamten. Einer bezeichnete laut „Renmin Ribao“ den verbleibenden Kampf gegen die Eliminierung der Armut als den schwierigsten, als „harten Knochen“.

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Ins Stammbuch:

Armut kann man/frau NICHT „bekämpfen“.

Man/frau kann nur Wohlstand/Massenwohlstand schaffen.
Wer schafft das: Nano-, Mikro-, Kleinst-, Klein-, Mittel-Unternehmer (weltweit ca. 75% des BIP) - plus die Arbeiter und Angestellten.

Die „westlichen“ (plus Japan, Süd-Korea, Singpore, etc. plus auch Chile und Peru, beginnend) haben es vorgemacht/machen es vor.

Des „Rätsels“ Lösung: Kapitalismus/Marktwirtschaft/Eigentum(sgarantie).
M.a.W. man/frau soll die Nano-, Mikro-, Kleinst-, Klein-, Mittel-Unternehmer nicht schikanieren/behindern, sondern machen lassen.

Dann wird es weltweit Massenwohlstand geben.

So einfach ist das.

Kann man/frau alles auf einer halben A4-Seite darlegen/begründen.
Adolf Ogi lässt grüssen.

Wer Armut an einem bestimmten Betrag pro Kopf und Tag festmacht ist dümmer als ich...

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