Die EU braucht eine Generalüberholung

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Die EU braucht eine Generalüberholung

Von Joerg Thalmann, Brüssel - 23.06.2013

Jedermann starrt auf die Euro-Krise. Aber sie ist eingebettet in ein ganzes Mengelmus von Krisen: EU-Krise, Europa-Müdigkeit, Anti-Clichés, Europa überhaupt. Alles mit-, über-, neben- und durcheinander. Ein Versuch, ein paar Fäden zu ordnen.

Die Krise des Euro ist die brennendste von allen, aber nicht die einzige. Sie hat die anderen Krisen ans Licht gezogen – und ist jetzt auch ihr Opfer, denn die anderen: mutlose EU-Politiker, Europamüdigkeit überall, ein Schwall von unberechtigten Anti-EU-Clichés und über allem die plötzlich sichtbaren Verschiedenheiten zwischen den nationalen Gewohnheiten der EU-Ländern hemmen ihre Lösung. Dieses Mengelmus von Krisen und Problemen kann den Frieden wieder kaputtmachen, den uns die europäische Integration geschaffen hat. Europa kann wieder in Nationalismus und in die Kriege zurückfallen, von denen wir uns erlöst wähnten.

Blind. Seit zwanzig Jahren

Eine Leserin schreibt mir, die EU sei „blind für die gesellschaftlichen, politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Unterschiede der europäischen Länder“. Richtig! Aber so apodiktisch stimmt das nicht. Vierzig Jahre lang haben die Völker die EG geschätzt, ihre nationalen Traditionen wurden nicht berührt. Bis zum unüberlegten Vorhaben 1993, über diese Länder eine gemeinsame Währung zu stülpen, hat die EG/EU mit breitester Zustimmung nur die wirtschaftlichen Grenzen zwischen den Ländern abgebaut, nicht die kulturellen und gesellschaftlichen Unterschiede. Sie baute einen Binnenmarkt auf, und seine Millionen Konsumenten waren schnell überzeugt, dass ein freier Markt viel vorteilhafter ist als ein Konglomerat von Ländern, die ihre Grenzen besseren Produkten verschliessen. Ohne die nichtwirtschaftlichen Unterschiede einzuebnen, haben der Handel ohne Grenzen, die Arbeitnehmer-Freizügigkeit, die Dienstleistungs- und Kapitalverkehrsfreiheit – die vier Freiheiten des gemeinsamen Marktes – ihren wettbewerbsfähigen Unternehmen riesige Marktvorteile und ihren Arbeitnehmern zwei Generationen lang ungeahnte Verdienstmöglichkeiten verschafft.

Der Bürger versteht nur nicht, dass dazu Harmonisierungen nötig sind: Er regt sich auf über „Gleichmacherei“ und „Einmischung aus Brüssel“ und fragt „mit welchen Lappalien beschäftigen die sich eigentlich?“ Das sind drei der vielen Clichés, welche die EU heute in einen Dampf von Missmut einhüllen und ihre Entschlusskraft lähmen. Aber ohne Harmonisierungen gäbe es keinen Binnenmarkt! Auch die läppischste Brüsseler Norm ersetzt 27 nationale Normen und erlaubt den Exporteuren, den grossen Markt mit einem einzigen Produkt zu beliefern anstatt jedes 27 verschiedenen Normen anpassen zu müssen.

Die gemeinsame Währung - ein Spaltpilz!

Bei näherem Zusehen stimmt es nicht einmal, dass der Euro die Unterschiede zwischen den Ländern eingeebnet hat. Im Gegenteil! Er verschaffte ihnen einen Raum, in dem sie sich austoben konnten! Wer dieses Paradox versteht, versteht die Euro-Krise.

2002 kamen die Euro-Münzen und -Banknoten in die Hände von 300 Millionen Euro-Bürgern. Die grosse Unzufriedenheit kam erst mit dem Ausbruch der Krise. In seinen ersten Jahren erntete der Euro nur Lob. Man musste nicht mehr mit sieben nationalen Währungen im Portemonnaie durch Europa reisen. Und der Euro erlaubte es den Völkern, ihre seit Jahrhunderten gewachsenen Traditionen und Gewohnheiten in einem grossen Raum ungehemmt auszuleben! Das überforderte ihn, das hatten seine Schöpfer nicht gesehen. Ab 2008 wurden die Verwerfungen sichtbar, welche das Verschmelzen von nationalen Unterschieden unter einem einzigen Währungsdach anrichtete.

Denn mit einer Währung, die man mit einem Dutzend anderen Ländern teilt, hatten die Rückschläge gefehlt, welche leichtsinnige nationale Währungspolitiken mit Zahlungsbilanzdefiziten und Zahlungsbilanzkrisen bestrafen. Jetzt konnten die Länder sie mit den billigen Krediten überbrücken, die ihnen das internationale Ansehen des Euro verschaffte, und im Rausch dieses Kreditbooms übersahen sie, dass ihre Wirtschaft immer schwächer wurde, immer weniger wettbewerbs- und exportfähig.

Griechenland, Zypern, Italien, Spanien, Portugal hatten sich bisher mit einer legeren Mischung aus Vetternwirtschaft, Korruption, Steuerschummeleien, Leben auf Kredit, aber auch mit einem uns Nordländern fehlenden Familien- und Clan-Zusammenhang, mit Freundes- und Nachbarschaftshilfe, mit Improvisations- und Anpassungskünsten in nationalen Gewohnheiten eingerichtet, die vom disziplinierten Betragen von Deutschen und Schweizern abstechen. Auch in Griechenland starb niemand vor Hunger. Auch so kann ein Volk leben. Mit weniger Disziplin aber mit jener fröhlichen Spontaneität, die uns in den Süden zieht, um ein paar Wochen Ferien von unserer Disziplin zu geniessen.

Der Euro enthemmt

Nach dem Verschwinden der volkswirtschaftlichen Korrekturmechanismen.konnten sich diese lockeren Gewohnheiten dank billigen Euro-Krediten austoben. Die Griechen leisteten sich Budgetdefizite bis zu 15 Prozent. Sogar die Iren liessen sich zu einer horrenden Bankenblase verführen. Die fremdenverkehrsverwöhnten Spanier bauten Hotels und Ferienhäuser, welche Bauruinen blieben, als wegen der Krise die deutschen Käufer und Touristen nicht mehr kamen, mangels Einnahmen konnten die Kredite nicht mehr zurückbezahlt werden und trieben die Banken einem nationalen Konkurs entgegen. Alles, weil der Euro dank dem Schwergewicht Deutschland diesen Staaten, ihren Bürgern und den internationalen Kreditgebern vorspiegelte, Euro-Kredite könne man auch zu billigen Zinsen leihen, es werde immer noch rentieren. Hätte eine Bank höhere Zinsen verlangt, holte der Kunde den Kredit einfach in einem anderen Euro-Land.

Alles das hätten nationale Zahlungsbilanzkrisen rechtzeitig enthüllt und die Länder viel früher zur Korrektur gezwungen: Abwertung, Verbilligung der Exportprodukte und Verteuerung der Einfuhr. Zur Austerity! Aber einer Austerity, an der man selber schuld war! Der Euro überkleisterte diese Verirrungen. So lange, bis die Zinsen für die auf dem internationalen Kapitalmarkt aufgenommenen Kredite in astronomische Höhen stiegen, als den Kreditgebern dämmerte, dass ganze Staaten vor dem Bankrott standen. Und jetzt gings schnell in eine seit 1929 nie mehr gesehene Riesenkrise: Die seriöseren Euro-Mitglieder fühlten sich gezwungen, die leichtsinnigen Partner mit Milliarden und Austerityzwang über Wasser zu halten, um die Euro-Zone vor einer katastrophalen Kettenreaktion zu retten.

Doch noch auf Jahre hin haben sie keine Gewähr, dass Rettung und Gesundung gelingen. Der Euro muss manchmal von einem Tag auf den anderen mit Milliarden-Improvisationen gerettet werden. Die Euro-Zone kann noch lange platzen. Eine Angstvorstellung für die EU, für Europa und für die finanzielle Welt.

Gefährliche Maelströme im EU-Raum

Und nun bedroht dieser Euro-Schlamassel die ganze EU. Die Budgetsanierung, welche die Nordländer verlangen, führt im Süden zu Massenentlassungen, Massenarbeitslosigkeit und einer Verarmung, die ohne die Fazilitäten des Euro viel früher gestoppt worden und viel schwächer ausgefallen wäre und die heute diese Massen auf die Strassen und zum Streiken treibt. Jetzt schreiben sie aber die „Austerity“ dem Machtwort der Nord-Länder zu und vergessen, dass nur deren Milliarden sie vor dem Bankrott ihres Landes retten. Dann wäre ihre Verarmung wäre noch viel grösser.

Verhängnisvoll! Jetzt tauchen alte, längst überwunden geglaubte nationale Vorurteile wieder auf. „Die Deutschen, diese Nazis“. Angela Merkel in Karikaturen mit den Zügen Hitlers ausgestattet. Im Norden die Clichés von „diesen arbeitsscheuen Mittelmeertypen, denen wir mit unseren schwerverdienten Milliarden helfen sollen“. Spontan entstehende Parteien von Wutbürgern erzielen Wahlerfolge in Italien, Griechenland, Spanien, aber auch im Norden, in Deutschland, Holland, Österreich und sogar im Nicht-Euro-Land England, das mit dem Gedanken spielt, aus der EU auszutreten. Diese kollektiven Ressentiments können zu Maelströmen anschwellen, die die EU zerreissen. Sie gefährden die Grundstimmung, dass man in einem gemeinsamen Projekt zur friedlichen Einigung zusammengehört.

Dieses Erschlaffen der Integrationsbewegung kann die EU aus einem grossen politischen Einigungsprojekt zu einem nur noch kommerziellen Grossmarkt kastrieren oder, schlimmer, es wieder in seine separaten Staaten aufdröseln. Die vielleicht in fünfzig Jahren nationalistisch aufgehetzt wieder Krieg gegeneinander führen.

Und was tun die Politiker?

Die Euro- und EU-Politiker werkeln an einem Flickwerk für den Euro, für die Schulden-, Budget- und Banken-Krisen. Zum Teil nicht einmal schlecht, aber mit blossen Retuschen am Finanzsystem werden sie dem Mengelmus der Krisen nicht beikommen. Sie müssen sie von Grund auf anpacken. Europa besteht nicht nur aus Ländern, die wirtschaftlich vereinigt werden können, sondern auch aus tiefen, bis ins Mittelalter zurückreichenden Traditions- und Gewohnheits-Unterschieden in diesen Ländern. Die Euro-Krise hat sie enthüllt. Die EU hat sich noch nie gefragt, wie sie mit diesen Unterschieden umgehen soll. Jetzt muss sie sie anpacken. Sie braucht eine Generalüberholung. Früher standen in solchen Miseren immer wieder Visionäre und Politiker auf, die sie mit neuen Ideen und Zielen weiterbrachten. Auch jetzt?

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Kommentare

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Jörg Thalmann: Sie haben schon viel optimistischer "pro EU" geschrieben. Ein Sinneswandel? Zur EURO-Frage greife ich ein Detail heraus: Sie schreiben "In seinen ersten Jahren erntete der Euro nur Lob". Das mag für Wirtschaftskreise gelten. Und auch ich schätze es, wenn ich mit 1 Währung durch Europa reisen kann (Familie in Österreich und Belgien, und früher auch berufliche Kontakte). Im Volk - in zitiere aus dem Umfeld meiner Familie in Belgien - hiess der EURO rasch nach der Einführung "TEURO" (Teuerung; höhere Kosten und Preise). Ob das rechnerisch stimmt, bleibe dahingestellt. Aber der Volksmeinung das Gegenteil beweisen, ist alleweil ein schwieriges Unterfangen. Die Sorge um das Zerbrechen in Nationalstaaten wie vor 100 Jahren (und Kriegsfolgen) teile ich. Hoffen wir, dass es besser kommt.

Der unverbrüchliche Glaube an die EU kann eventuell auch ein Aberglaube sein? Es wäre nicht der einzige, der die Welt immer wieder beherrschte (Beispiel Bartholomäumsnacht) und die Welt immer noch beherrscht (Beispiele unendliche an der Zahl). Ich mag mich an überzeugte Kommunisten erinnern, deren rechtschaffener Glaube an den Kommunismus ich mit dem besten Willen nicht teilen konnte, aber denen ich gerne zuhörte, die interessante, intelligente Leute waren. Ich bekam später irgendwie mit, wie sie “litten“ (oder wie immer man das nennen will), als der Glaube an den Kommunismus Kratzer bekam und allmählich abbröckelte. So halte ich auch den Glauben an die EU für einen Aberglauben, aber vielleicht liege ich damit auch falsch?

@pedrobergerac Sie fassen zusammen worum es eigentlich geht. Vielen Dank dafür! Informationen über das "beinahe perfekte Verbrechen" sind mittlerweile vermehrt verfügbar seit die Auswirkungen davon sich nicht mehr wirklich verstecken lassen. Trotzdem ist es höchste Zeit das Journalisten, Kommentatoren etc. endlich den Mut finden ihrem Auftrag nachzukommen indem sie die Zivilcourage aufbringen das Offensichtliche auch beim Namen zu nennen und die Bürger über die Wahrheit ihrer traurigen Rolle in diesem kranken Spiel um Macht- und Profit aufzuklären. Denn die wirklichen Zustände noch länger schönzureden, zu verschleiern wie weit das Drama schon gediehen ist und welche Konsequenzen es hat und haben wird, hilft nur das unvermeidliche Desaster zu verschlimmern und ist weder human noch seriös, sondern schlicht und einfach verantwortungslos.

Die EU wurde von Konzernen für Konzerne gegründet. Sie ist Teil des verbrecherischenen Weltgeldbetrugs der uns zwingt, mit unseren Steuern als Lohnsklaven die Eliten zu erhalten.

"Thomas Jefferson 1809 »Ich bin davon überzeugt, dass die Bankinstitute eine größere Bedrohung für unsere freiheitliche Ordnung darstellen als stehende Armeen … Sollte das amerikanische Volk je zulassen, dass private Banken erst durch Inflation, dann durch Deflation die Kontrolle über die amerikanische Währung erobern, dann werden die Banken und die in ihrem Umfeld entstehenden Unternehmen … die Menschen all ihres Reichtums berauben, bis ihre Kinder eines Tages ... ohne ein Dach über dem Kopf aufwachen. Die Macht, Geld in Umlauf zu bringen … , muss den Banken entrissen und an das Volk zurückgegeben werden, dem sie von Rechts wegen zusteht.« - Thomas Jefferson 1809 (dritter Präsident der USA) "

Das bedeutet im Klartext Folgendes: Die Hauptursache für die Notwendigkeit von Steuern ist die Tatsache, dass der Staat nicht selbst Geld schöpft und dieses in das Staatswesen investiert. Würde er das machen, hätte er keine Schulden und niemand müsste Steuern zahlen. Soweit die Theorie. Da der Staat aber das Monopol der Geldschöpfung an die Privatbanken abgegeben hat, muss er sich Geld vorerst von den Banken leihen. Diese schöpfen das Geld aus Luft und leihen es mit Zinseszins weiter. Der Zinseszins, welcher vom Steuerzahler bezahlt werden muss, bewirkt eine Exponentialfunktion der Schulden, sodass eine Tilgung unmöglich wird. Daher spricht man auch von Zinsknechtschaft. Dieses System ist NICHT alternativlos, wird aber von den Bankern auf das Heftigste verteidigt. Kennedy musste deswegen sterben. Die Wissensmanufaktur hat dazu einen Plan B. Unsere Politiker haben den EFSF, den ESM und andere Rettungsschirme, die aber schnurstracks in den Untergang führen. Unglaublich, nicht wahr? Deswegen zahlen wir Steuern und es ist nie genug. Vielleicht ist der Untergang gar nicht mal so schlecht. Anschließend könnten wir dann alles ändern.

Aber wahrscheinlich wird es auf Folgendem hinauslaufen: http://www.propagandafront.de/1174090/der-kollaps-der-weltwirtschaft-kommt-chaos-burgerunruhen-nur-noch-eine-frage-der-zeit.html

Die Ursachen dafür werden wie folgt meines Erachtens ganz gut erklärt. http://www.krisen-info-netzwerk.com/downloads/Was_erwartet_uns-Eine_Reise_durch_die_Zeit.pdf

Seien wir also gespannt und gewappnet.

Ja, wir Leser haben das verstanden, gut erklärt, wenn auch etwas zuspät. Ob das die Politiker und die MACHER Der EU Misswirtschaft auch verstanden haben, da habe ich meine Zweifel. Denn immer noch wir geradezu hirnrissig auf diese Entwicklung reagiert. In einer Marktwirtschaft kann auch jemand bankrott gehen, auch eine Bank. Nichts ist systemrelevant, schon gar nicht das Spekulantentum und die Spielkasinos der Banken. Es ist eine nie dagewesene Unverfrorenheit, dass die Bürger für diese Zockerbanken und deren Banker haften und deren Verluste tragen. Wer das anfängt, der zahlt immer und immer wieder. Hätten die gewusst, es gibt keine Rettung durch den Staat, wären die ganz schnell auf eigenen Rechnung saniert gewesen, sie hätten ganz schnell ihr skrupelloses Spiel beendet. Was die getrieben haben, hat mit Realwirtschaft , mit Ökonomie , mit Volkswirtschaft nichts mehr zu tun.
Das war schlicht und einfach ein Verbrechen. Und der Staat hat sie gewähren lassen. Warum... das wissen die Götter.

Ja, wir Leser haben das verstanden, gut erklärt, wenn auch etwas zuspät. Ob das die Politiker und die MACHER Der EU Misswirtschaft auch verstanden haben, da habe ich meine Zweifel. Denn immer noch wir geradezu hirnrissig auf diese Entwicklung reagiert. In einer Marktwirtschaft kann auch jemand bankrott gehen, auch eine Bank. Nichts ist systemrelevant, schon gar nicht das Spekulantentum und die Spielkasinos der Banken. Es ist eine nie dagewesene Unverfrorenheit, dass die Bürger für diese Zockerbanken und deren Banker haften und deren Verluste tragen. Wer das anfängt, der zahlt immer und immer wieder. Hätten die gewusst, es gibt keine Rettung durch den Staat, wären die ganz schnell auf eigenen Rechnung saniert gewesen, sie hätten ganz schnell ihr skrupelloses Spiel beendet. Was die getrieben haben, hat mit Realwirtschaft , mit Ökonomie , mit Volkswirtschaft nichts mehr zu tun.
Das war schlicht und einfach ein Verbrechen. Und der Staat hat sie gewähren lassen. Warum... das wissen die Götter.

Ja, eine praezise Analyse. Leider ...

Sehr geehrter Herr Thalmann

Es ist Ihnen gelungen, ein komplexes Thema einfach zu erklären! Mein Kompliment!

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