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Die Europäische Kommission ist bestätigt

Europäische Kommission
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (fünfte von links) und Parlamentspräsident Roberta Metsola (vierter von links) mit der frisch bestätigten Kommission am 27 November 2024 (Keystone/EPA/Ronald Wittek)

Mit 370 gegen 282 Stimmen hat das Europäische Parlament am Mittwoch für die neue EU-Kommission gestimmt, 36 Abgeordnete haben sich enthalten. Damit kann das Team am 1. Dezember, knapp sechs Monate nach den Europawahlen, die Arbeit aufnehmen. Doch im Parlament ist bei fast allen Fraktionen Unmut spürbar – die Zustimmung war so tief wie noch nie.

Die politischen Auseinandersetzungen hatten sich darum gedreht, ob Melonis Europaminister Raffaele Fitto nicht nur Kommissar für Regionalpolitik werden dürfe, sondern auch einer der sechs Vizepräsidenten. Linke Kräfte wollten ihn hinter die Brandmauer verbannen, doch am Ende setzte sich Manfred Weber von der EVP durch. Die Fraktionsvorsitzenden der Sozialdemokraten und Liberalen stimmten einer Kooperationsvereinbarung mit der EVP zu, die Webers Definition zur Grundlage der Zusammenarbeit in den nächsten fünf Jahren machte. Allerdings konnten sie nicht alle Abgeordneten in ihren Reihen davon überzeugen.

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