Sprach-Akrobatik [40]

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Sprach-Akrobatik [40]

Von Journal21, 06.04.2012

Totalitäre Gleichmacherei?

Unlängst war ein NZZ-Kommentar mit dem Titel „totalitäre Gleichmacherei“ überschrieben. Dies nicht etwa im Zusammenhang mit den Zielsetzungen in der ehemaligen Sowjetunion, der fidelistisch-leninistischen Ideologie in Kuba oder der chinesischen Kulturrevolution zu Maos Zeiten. Nein, zumindest die Absicht „totalitärer Gleichmacherei“ ortete der NZZ-Kommentator bei unserem demokratischen Nachbarn Deutschland. Genauer: bei der deutschen Linken, weil diese sich vorgenommen hat, das umstrittene Steuerabgeltungsabkommen mit der Schweiz mit ihrer Mehrheit in der deutschen Länderkammer (dem Bundesrat) zu blockieren.

Begründung: Die SPD und die Grünen lehnen das Abkommen deshalb ab, weil nach ihrer Meinung Steuerhinterzieher, die ihr Geld dem deutschen Fiskus entzogen und in die Schweiz transferiert hatten, zu glimpflich wegkommen. Im Namen der „Gerechtigkeit“ fordern sie von diesen Steuersündern höhere Abgeltungen an den deutschen Staat. Diese Forderung beurteilt der oben erwähnte Kommentator als Gleichmacherei, die man „ziemlich totalitär“ durchzusetzen versuche.

Hier geht es nicht um eine weitere inhaltliche oder moralische Auseinandersetzung mit dem viel zitierten Steuerabkommen Schweiz-Deutschland. Es geht um die sprachliche Angemessenheit des Ausdrucks „Totalitäre Gleichmacherei“, es geht vor allem um den Begriff „totalitär“. Kann man das Vorhaben einer oder mehrerer Parteien in einem demokratisch funktionierenden Staat, ein Steuerabkommen mit einem Nachbarland abzulehnen und mit Hilfe ihrer Mehrheit in einer der beiden parlamentarischen Kammern zu blockieren, tatsächlich als „totalitär“ qualifizieren?

Natürlich nicht, da hat sich der Autor in der Terminologie böse vergriffen. Dass die Parlamente im heutigen Deutschland demokratisch gewählt sind, ist ja wohl nicht bestritten. Was aber ist eine Demokratie wert, wenn Gegner eines bestimmten Vertrages nicht das Recht haben sollen, mit Hilfe ihrer parlamentarischen Mehrheit ihren Vorstellungen von Steuergerechtigkeit zum Durchbruch zu verhelfen? Solche Auseinandersetzungen gehören zum Kerngeschäft einer parlamentarischen Demokratie. Mit totalitären Praktiken hat das gar nichts zu tun. Wenn den Wählern das Verhalten einer Partei nicht passt, haben sie mindestens alle vier Jahre Gelegenheit, diese in die Wüste zu schicken.

Natürlich lässt sich über grosse politische Worte wie Freiheit, Sozialismus, Gerechtigkeit, Demokratie endlos streiten und debattieren, weil diese Begriffe nicht eindeutig definiert sind und deshalb – je nach Standpunkt – unterschiedlich interpretiert werden. Doch der Totalitarismus-Begriff ist mindestens seit Hannah Arendts Abhandlungen zu diesem Thema wesentlich enger gefasst. Er gehört in engere Zusammenhänge mit terroristischen Systemen wie dem Nationalsozialismus, dem Stalinismus und der nordkoreanischen Herrschaftsrealität. Wer im Rahmen einer offenen Debatte den Kampfbegriff „totalitäre Gleichmacherei“ verwendet, um demokratisch legitimierte Vertreter anderer Meinungen zu denunzieren, schadet der eigenen Glaubwürdigkeit.

R.M.

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Das Historische Bild

Vor 50 Jahren, am 28. September 1966, starb André Breton. Er gilt als der wichtigste Vertreter des Surrealismus in Frankreich. Im 9. Arrondissement in Paris trägt ein Platz seinen Namen. Ursprünglich wollte André Breton, geboren 1896, Arzt werden. Aber seine Begegnungen mit Paul Valéry, Stéphane Mallarmé und Guillaume Apollinaire führten dazu, dass er sein Medizinstudium abbrach, um freier Schriftsteller zu werden. 1919 gründete er zusammen mit Louis Aragon und Philippe Soupault die Zeitschrift Littérature, die sich zunehmend dem Dadaismus öffnete. 1924 verfasste Breton auch unter dem Einfluss surrealistischer Maler wie Max Ernst und Salvatore Dali das „Manifest des Surrealismus“. Ursprünglich stand diese Bewegung dem Sozialismus nahe, aber 1935 brachen Breton und einige seiner Freunde mit der kommunistischen Partei Frankreichs. Während des 2. Weltkrieges emigrierte Breton mit finanzieller Unterstützung von Peggy Guggenheim zusammen mit seiner 2. Frau, der Malerin Jacqueline Lamba, nach New York. Der Begegnung mit ihr widmete Breton sein vielleicht erfolgreichstes literarisches Werk, L´Amour fou. Nach dem Krieg kehrte Breton nach Paris zurück und blieb dem Surrealismus, der bereits seinen Zenit überschritten hatte, verbunden. André Breton trug im Laufe seines Lebens die bedeutendste Privatsammlung surrealistischer Kunst zusammen. Nach seinem Tod wurden zahlreiche Werke versteigert. Das Centre Pompidou hat einen Teil der Sammlung erworben und stellt sie in einem eigens dafür eingerichteten Raum aus. (Foto: Keystone/STR) Mehr…