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Debatte zu dritt

Rechtspopulismus und Zivilgesellschaft

19. November 2026
Tim Guldimann
Tim Guldimann
Guldimann

Elisabeth Niejahr klärt den Begriff: «Zur Zivilgesellschaft gehören nicht-staatliche Organisationen von der Gewerkschaft bis zu kleinen NGO (..), auch grosse Wohlfahrtsverbände, wie Caritas oder das ganze unterschiedliche Feld von Engagierten in Sport oder Kultur (..) Es ist ein grosser, zu wenig sichtbarer Bereich, ohne den das Land ganz schnell kollabieren würde.»

Der Leiter der Amadeu Antonio Stiftung Timo Reinfrank zitiert den amerikanischen Philosophen John Dewey, «der von der Zivilgesellschaft als der Schule der Demokratie gesprochen» hat, und stellt fest, «dass Parteien in einer Vertrauenskrise sind (..) und gleichzeitig gibt es ganz viele Leute, die sich politisch engagieren (..) und gestalten wollen. Und das tun sie halt zunehmend ausserhalb von Parteien.»

Zur Bedeutung der Zivilgesellschaft meint Niejahr: «36% aller Deutschen engagieren sich irgendwie ehrenamtlich (..) Wenn es in der Gesellschaft irgendwo brennt, sei es als Stromausfall in Berlin, (..oder) wer war vor Ort, als ukrainische Flüchtlinge im Hauptbahnhof angekommen sind, oder beim Hochwasser im Ahrtal. Die Zivilgesellschaft sieht man oft in den ersten 48 Stunden nach irgendeiner Krise.»

«Was sich verändert hat», so Niejahr weiter, «ist, dass die rechtspopulistischen Parteien in ganz unterschiedlichen Ländern (..) sich einfach zum Ziel gemacht haben, einen bestimmten Teil der Zivilgesellschaft für sich zu vereinnahmen. (..) In Deutschland (ist das) ein besonderes Thema bei Uniformorganisationen. (.. Wir sehen das aber) auch bei anderen, die aktiv bekämpft werden, weil sie für Werte einstehen, zB Integration, Diversity, Geflüchtete. (..) Wir haben das in Sachsen-Anhalt bis hin zu den Kirchen gemerkt, wo die AfD mit einem Wahlprogramm angetreten ist und gesagt hat, wir wollen die evangelischen Akademien schliessen.»

Reinfrank: «Was ich bei der AfD wirklich interessant finde, (..) ist, dass es für sie nicht mehr die gute und die böse Zivilgesellschaft gibt, (..) jetzt sind es alle.»

Niejahr: «Man sieht im Moment in den Vereinigten Staaten rund um die Middtermwahlen, wie stark Zivilgesellschaft auf die Politik einwirken kann. Es waren ja die gleichen Organisationen, die erst zu Demonstrationen gegen die Einwanderungsbehörde ICE aufgerufen haben, (..) und aus dieser Demonstrationsszene hat sich dann eine Unterstützung der Demokraten im Wahlkampf entwickelt.» 

Guldimann
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Journal 21 publiziert diesen Beitrag in Zusammenarbeit mit dem Podcast-Projekt «Debatte zu dritt» von Tim Guldimann.

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