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«Eine absolut spontane Entscheidung»

9. Dezember 2023
Reinhard Meier
Reinhard Meier
Putin, Kreml
Putin gibt bei einer Ordensverleihung zum «Tag der Helden des Vaterlandes» seine Bereitschaft bekannt, im kommenden März erneut für das Amt des Präsidenten zu kandidieren. (Foto: Valery Sharifulin, Sputnik)

Was für eine Überraschung! Putin kandidiert für die nächste russische Präsidentschaftswahl, die im kommenden März stattfinden soll. Die Bekanntgabe seiner Kandidatur erfolgte am Freitag bei einer aufwendig inszenierten Zeremonie im Kreml zur Auszeichnung für Militärangehörige zum «Tag der Helden des Vaterlandes». 

Laut dem Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hat der Präsident die Entscheidung zur erneuten Kandidatur «absolut spontan» getroffen. 

Der Parlamentspräsident der von Moskau inzwischen offiziell annektierten «Volksrepublik Donezk», Artem Schoga, bat Putin während der Zeremonie «im Namen der annektierten Gebiete» und des Militärs, sich für eine neue Kandidatur bei der auf den März 2024 festgesetzten Präsidentschaftswahl zu entscheiden. Dieser erklärte sich bereit, dem Wunsch zu entsprechen. Durch eine 2020 per Volksabstimmung durchgezogenen Verfassungsreform ist es Putin ermöglicht worden, für zwei weitere Päsidentschaftsperioden von je sechs Jahren zu kandidieren. Theoretisch kann er also bis 2036 im Kreml regieren. 

Angesichts des aktuellen Machtsystems in Russland gibt es nicht den Hauch eines Zweifels, dass der 71-jährige Putin im kommenden März wieder gewählt wird. Gegenkandidaten mit minimalen Erfolgsaussichten sind nicht in Sicht. Bekanntere Oppositionelle wie Alexei Nawalny sitzen in Gefangenenlagern oder leben in der Emigration. 

Die in Riga domizilierte regierungskritische Informationsplattform «Meduza» hat in ihrem englischen Dienst einige Erklärungen Kremltreuer Gefolgsleute zu Putins neuer Präsidentschaftskandidatur zusammengestellt. Die Zitate sprechen für sich selber. 

Valentina Matvienko, die Vorsitzende des Föderationsrates: «Unser Präsident hat nie und wird nie verantwortungsvollen Entscheidungen aus dem Wege gehen.»

Wyachteslaw Wolodin, Duma-Vorsitzender: «Dies ist eine sehr wichtige Entscheidung nicht nur für die Bürger unseres Landes, sondern für die ganze Welt.» … «Herr Putin besitzt einmalige Qualitäten wie Humanität, Integrität, Herzlichkeit und natürlich Prdouktivität.» 

Dmitri Medwedew, früherer russischer Präsident und Ministerpräsident, der mit Putin pro forma zwei Mal die Ämter getauscht hat: «Putins Entscheidung ist absolut logisch und korrekt. Seine Arbeit als Präsident muss fortgesetzt werden.» 

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